Konjunkturpaket II: Rat beschließt Maßnahmenprogramm 23. Februar 200913. Juli 2009 Auf allen Ebenen steht ein Thema derzeit im Zentrum der politischen Diskussion: Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise sowie geeignete Gegenmaßnahmen. Parallel zu den Beratungen in Berlin und in Hannover befasste […]
Schloss-Stiftung: kostenträchtig & undemokratisch! 16. Februar 200914. Juli 2009 Auf massive Kritik stößt die Verwaltungsvorlage zur Errichtung der „Stiftung Residenzschloss Braunschweig“ bei der GRÜNEN Ratsfraktion. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin Dr. Elke Flake kündigte an, dass ihre Fraktion […]
Rathaus-Neubau: Teilabriss oder Komplettsanierung 13. Februar 200914. Juli 2009 In der Ausgabe der Braunschweiger Zeitung vom 12. Februar 2009 schreibt Lokalredakteur Norbert Jonscher zum geplanten Teilabriss des Rathaus-Neubaus, dass der städtische Gesamtpersonalrat (GPR) diesen Teilabriss begrüßen würde („Wenn es […]
Alkoholfreie Zonen in der Innenstadt? 11. Februar 200914. Juli 2009 Im Rahmen der Aktion „Jugendliche im Alkoholrausch – Braunschweig sagt Nein“ der Braunschweiger Zeitung sprach sich ein Vertreter der örtlichen Polizei (Dirk Bosse, Leiter des Kriminal-Ermittlungsdienstes) für ein generelles Alkoholverbot […]
GRÜNE beantragen 5. IGS für Braunschweig 23. Januar 200914. Juli 2009 Die Braunschweiger GRÜNEN drücken aufs Tempo: So schnell wie möglich soll in unserer Stadt eine weitere Gesamtschule an den Start gehen. Zur Sitzung des Schulausschusses am 23. Januar 2009 sowie […]
Schaufeln statt Pökeln: Lockerung des Streusalzverbots unnötig 14. Januar 200914. Juli 2009 Angesichts der unangenehmen Begleiterscheinungen des aktuellen Winterwetters setzt sich die CDU-Ratsfraktion für eine Änderung der Straßenreinigungsverordnung ein. Einer Pressemitteilung der CDU vom 13. Januar 2009 zufolge ist das Ziel dieser […]
„Vielen Dank, liebe Gilla!“ 8. Januar 200914. Juli 2009 Ein großes, dickes Dankeschön an Gisela (Gilla) Witte für ihr jahrelanges unermüdliches Engagement für eine soziale und umweltfreundliche Stadt – das ist der Tenor einer Stellungnahme der GRÜNEN Ratsmitglieder und […]
Erklärung von Gisela Witte zu ihrem Ausscheiden aus dem Rat 8. Januar 200914. Juli 2009 In einer ganz persönlichen Rücktrittserklärung hat die langjährige GRÜNE Ratsfrau und Fraktionschefin Gisela Witte die Beweggründe für ihr am 6. Januar offiziell bekannt gegebenes Ausscheiden aus dem Rat der Stadt […]
Personeller Wechsel bei den GRÜNEN 7. Januar 200914. Juli 2009 Nach 12 Jahren engagierter und kompetenter kommunalpolitischer Arbeit verlässt die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Gisela Witte aus beruflichen und privaten Gründen den Rat der Stadt Braunschweig. Der bisherige Co-Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke bleibt […]