Unglaubwürdige Selbstinszenierung: OB Hoffmann als Anti-Atom-Aktivist 1. Februar 20104. März 2010 Angesichts der aktuellen Diskussion um die Bearbeitung von Asse-Müll in Braunschweig erklärt die GRÜNE Ratsfraktion: „Wir GRÜNEN lehnen die unlängst bekannt gewordenen Pläne der Firma Eckert & Ziegler (früher Buchler […]
Mängel beim Winterdienst: GRÜNE finden „Jetzt reicht’s!“ 29. Januar 20104. Februar 2010 Die GRÜNE Ratsfraktion stellt fest, dass die Zustände in den Braunschweiger Straßen nach den Schneefällen der vergangenen Wochen ebenso unzumutbar waren wie das im vergangenen Jahr der Fall war. „Alles […]
Widerstand im Querumer Forst: Bürger/innen fragen – GRÜNE antworten 22. Januar 201026. Januar 2010 Angesichts der täglich fortschreitenden Baumfällungen für den geplanten Flughafenausbau hat uns GRÜNE unlängst ein Hilferuf aus dem Querumer Forst erreicht. Tenor dieses Hilferufs: Wir GRÜNEN werden dazu aufgefordert, in der […]
Hoffmann lässt KPMG den Verkauf der Versorgungs-AG schönrechnen! 15. Januar 20108. Februar 2010 Zur Pressemitteilung der Stadt Braunschweig zwecks Rechtfertigung der Privatisierung der Braunschweiger Versorgungs-AG (BVAG) vom 13.01.2010 (PM des OB: „Privatisierung bringt der Stadt auch nach 2014 dauerhaft einen jährlichen Vorteil von […]
Querumer Forst: GRÜNE rufen zum Waldspaziergang am Samstag (16.01.2010) auf 13. Januar 201022. Januar 2010 Ratsfraktion und Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen alle Bürgerinnen und Bürger, denen die bedrohten Bäume im Querumer Forst am Herzen liegen, dazu auf, sich am Samstag (16.01.2010) um 14.00 […]
Schwarzer Tag für Braunschweig: Baumfällungen im Querumer Forst haben begonnen 8. Januar 201022. Januar 2010 Presseerklärung der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beginn der Baumfällungen im Querumer Forst am 8. Januar 2010 (Freitag) „Schwarzer Tag für Braunschweig – Schwerer Schlag für den Natur- und Klimaschutz“: […]
Haushalt 2010: Ärger um neue Einsparvorschläge der Verwaltung 6. Januar 20106. Januar 2010 „Bei diesem Vorgehen wäre es ehrlicher, den Rat abzuschaffen und die Monarchie wieder einzuführen. Mit echter Demokratie hat das nichts mehr zu tun“, kritisierte die jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion […]
Neues Abfallwirtschaftskonzept: Gute Aussichten für die Gelbe Tonne 4. Januar 20106. Januar 2010 Ein wichtiges Thema der Kommunalpolitik 2010 wird die Umgestaltung der städtischen Müllentsorgung sein. Nach langem Hin und Her hat die Verwaltung dem Rat am 16. Dezember 2009 endlich – wie […]
Braunschweiger Rat beschließt Resolutionstext zur Regionsbildung 16. Dezember 200920. Dezember 2009 Einer der wenigen interessanten Punkte der Ratssitzung am 8. Dezember 2009 war der TOP Bildung einer Region Braunschweig. Hierzu hatte Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) im Vorfeld folgenden Beschlussvorschlag (Drucksache […]
Streit um Mauerdenkmal der BILD-Zeitung nun auch in Kiel 11. Dezember 2009 Nach der heißen Debatte in Braunschweig (siehe hierzu auch die Meldungen vom 22. Oktober 2009 und vom 29. Oktober 2009) gibt es nun auch in Kiel eine politische Auseinandersetzung um […]
Tempo 30 in der Innenstadt: GRÜNE bedauern Rückzieher des Oberbürgermeisters 2. Dezember 200920. Dezember 2009 Mit großem Bedauern reagieren die GRÜNEN auf den gestern verkündeten Rückzieher des Oberbürgermeisters beim Thema Tempo 30 in der Innenstadt (siehe Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 01.12.2009 „Verwaltung zieht Vorlage […]
Rechtsstreit um Flughafen-Ausbau beendet – Querumer Forst akut gefährdet! 30. November 200920. Dezember 2009 Seit letzten Donnerstag ist der Rechtsstreit um den Ausbau des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg offiziell beendet: An diesem Tag erklärten die Kläger/innen gegen die Start- und Landebahnverlängerung, nach dem negativen Urteil des […]
