Schlossmuseum am Bohlweg: Haarsträubende Vorlage zur Trägerstiftung 28. April 201012. Mai 2010 Als haarsträubend bezeichnen die GRÜNEN im Braunschweiger Rat die Verwaltungsvorlage zur Trägerstiftung des geplanten Schlossmuseums im ECE-Center (siehe Anlage 1, Anlage 2 und Anlage 3), die am 26. April 2010 […]
Keine EU-Mittel für den Flughafenausbau BS-WOB? GRÜNE fragen nach 31. März 2010 Anlässlich eines brisanten Schreiben der EU-Kommission an die BI Flughafen vom 16. März 2010 bezüglich der Finanzierung des Flughafenausbaus BS-WOB hat die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am heutigen Mittwoch (31. […]
GRÜNE bleiben dabei: Ratsbeschluss zur Reduzierung der Bezirksräte ist rechtswidrig! 29. März 201017. Dezember 2011 Sehr bezeichnend finden die GRÜNEN die Reaktion der Verwaltung (siehe Anlage 1) auf ihre Pressemitteilung vom 10. März 2010 (siehe Anlage 2) zum Thema Reduzierung der Bezirksräte. „Auf unseren Kernvorwurf, […]
Reduzierung der Bezirksräte: Ratsbeschluss von CDU und FDP ist undemokratisch und rechtswidrig! 19. März 201017. Dezember 2011 Vom 9. März bis zum 27. April 2010 – und damit erst im Nachhinein – werden die betroffenen Bezirksräte zu der am 16. Februar 2010 im Rat mehrheitlich beschlossenen Reduzierung […]
Fass ohne Boden? Kostenüberschreitung beim Spaßbad-Neubau 17. März 201019. März 2010 Am 15. März 2010 erreichte die GRÜNE Ratsfraktion folgende Anfrage des BZ-Redakteurs Jörg Fiene zum geplanten Freizeit- und Erlebnisbad an der Hamburger Straße (Arbeitstitel „Wasserwelt“): „Die Stadtbad GmbH hat soeben […]
Flughafen-GmbH korrigiert Infopapier „Meinungen und Tatsachen“ 15. März 201019. März 2010 Die Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH hatte fälschlicherweise auf ihrer Homepage – in ihrem Infopapier „Meinungen und Tatsachen“ (unter Punkt 2) – veröffentlicht, dass der Beschluss zur Verlängerung der Start- und Landebahn […]
Flughafenausbau: GRÜNE unterstützen Vorstoß von Landesbischof Weber 5. März 20105. März 2010 Der Evangelisch-lutherische Landesbischof Prof. Dr. Friedrich Weber hat sich in einem Schreiben an die Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH für eine reduzierte Variante der Start- und Landebahn-Verlängerung (2.100 statt 2.300 Meter) ausgesprochen. […]
Golf-Resort Mascherode: GRÜNE begrüßen Aus für umstrittenes Projekt 3. März 20103. März 2010 Erfreut reagieren die GRÜNEN im Braunschweiger Rat auf die städtische Pressemitteilung „OB erklärt Golfplatz-Projekt für erledigt“ vom letzten Freitag (26.02.2010). „Wir haben das Thema „Golf-Resort Mascherode“ von Anfang an sehr […]
GRÜNE Ratsfraktion für stärkere Besteuerung von Geldspielautomaten 24. Februar 20104. März 2010 Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts muss die Besteuerung von Geldspielautomaten umgestellt werden. Zukünftig wird nicht mehr die Anzahl der Geräte besteuert, zur Besteuerungsgrundlage werden stattdessen die durch sie erzielten Einnahmen. […]
Asse-Müll: Fragwürdige Position der schwarz-gelben Ratsmehrheit 22. Februar 20104. März 2010 Heuchlerisch und verlogen – anders kann man die Haltung der örtlichen CDU und FDP zum Thema Atommüll kaum bezeichnen. Als die Pläne der Firma Eckert & Ziegler ruchbar wurden, in […]
Haushalt 2010: Ratsopposition stimmt gegen Verwaltungsentwurf 17. Februar 201023. März 2010 Jahr für Jahr das gleiche Ritual: Nach einem wochen- und monatelangen Vorlauf in den Fachausschüssen und in der Presse folgt die große Schlussdebatte im Braunschweiger Rat über den Haushaltsplan-Entwurf der […]
GRÜNE: Kulturdezernent Laczny muss sich entschuldigen! 12. Februar 20104. März 2010 Eine öffentliche Entschuldigung des Kulturdezernenten Wolfgang Laczny (CDU) fordern die GRÜNEN im Rat der Stadt Braunschweig. Seine abfälligen Äußerungen über die kommissarische Leiterin und einen wissenschaftlichen Mitarbeiter des Städtischen Museums […]
