Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Teilerfolg der GRÜNEN im Rat 15. Dezember 201016. Dezember 2010 Bei der Ratssitzung am 14.12.2010 lehnten CDU und FDP – flankiert von der SPD – die Änderungsanträge der GRÜNEN und der LINKEN zur Durchführungssatzung für die Bürgerbefragung zum Stadionausbau ab. […]
Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Unklare Fragestellung & lückenhafte Beschreibung 13. Dezember 201016. Dezember 2010 Für äußerst unklar und lückenhaft, wenn nicht sogar irreführend halten die GRÜNEN den vorgeschlagenen Stimmzettel für die Bürgerbefragung zum Stadionausbau, der bei der Ratssitzung am 14.12.2010 beschlossen werden soll. Mit […]
Bürgerbefragung: GRÜNE korrigieren OB Hoffmann 11. November 201012. November 2010 Stellungnahme der GRÜNEN Ratsfraktion (siehe Foto links) vom 09.11.2010 zum Hoffmann-Statement in der Sonntagsausgabe der Neuen Braunschweiger vom 07.11.2010 („Beim Stadion andere Sachlage“, S. 28) und zum Hoffmann-Interview in der […]
Bürgerbefragung & Flughafenausbau: OB Hoffmann verbreitet Unwahrheiten 3. November 20105. November 2010 Zum Interview mit dem Oberbürgermeister in der Sonntagsausgabe der Neuen Braunschweiger vom 31.10.2010 („Hoffmann´sche Reflex der Opposition“, Seite 23) hat die GRÜNE Ratsfraktion (siehe Foto links) folgende Stellungnahme abgegeben: „In […]
Verzögerung bei Ganztagsgrundschulen: „Haushaltsmittel für Schulkindbetreuung erhöhen!“ 1. November 20105. November 2010 Zum Schuljahr 2011/2012 werden keine neuen Offenen Ganztagsgrundschulen an den Start gehen. Das ist einer Stellungnahme der Verwaltung zu entnehmen, die am 28. Oktober 2010 auf Anfrage der GRÜNEN im […]
Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Unglaubwürdiger CDU-Vorstoß 28. Oktober 201016. Dezember 2010 „Stuttgart 21″ bzw. der bürgerliche Aufstand gegen dieses Großprojekt bleibt auch in Braunschweig nicht ohne Folgen: Die örtliche CDU schlägt eine Bürgerbefragung zum umstrittenen weiteren Ausbau des Eintracht-Stadions vor (siehe […]
Haushalt 2011: GRÜNE Stellungnahme zum Verwaltungsentwurf 15. Oktober 201022. Oktober 2010 Zum Haushaltsplan-Entwurf 2011 der Verwaltung erklärt der finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion Karl-Heinz Kubitza: „Neuer Dezernent – altes Mantra: Ulrich Stegemann hat am letzten Montag die immer gleiche Botschaft verkündet: […]
„Stuttgart 21“: Spontaner Schwabenstreich und GRÜNE Solidaritätserklärung 6. Oktober 20108. Oktober 2010 Wir dokumentieren hier ein Schreiben aus Braunschweig an die Initiativen „Leben in Stuttgart“ und „Parkschützer“ sowie den Kreisverband und die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Stuttgart vom 5. Oktober 2010: „Liebe […]
Große Mehrheit nach turbulenter Debatte: Rat beschließt Resolution gegen Naziaufmarsch 23. September 201027. September 2010 Trotz ihres äußerst turbulenten Verlaufs nahm die Debatte über einen Beschluss zu dem angekündigten Naziaufmarsch in Braunschweig (4. Juni 2011) bei der Ratssitzung am Dienstag (21. September 2010) ein gutes […]
Breites Bündnis gegen Naziaufmarsch: GRÜNE sehen sich bestätigt 3. September 20103. September 2010 Angesichts der aktuellen Berichterstattung der Braunschweiger Zeitung (siehe hierzu den Artikel „Wir erwarten von Ratspolitikern mehr als eine Resolution gegen Rechts“ vom 02.09.2010) erklärt der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke: „Durch […]
VW-Rückzug vom Flughafen: Verwaltung beim Lügen erwischt! 25. August 2010 Als einen Teilerfolg ihrer Bemühungen um Aufklärung und Transparenz werten die GRÜNEN die Mitteilung der Verwaltung zur Finanzierung des Flughafenausbaus („Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH – Änderung der Gesellschafterstruktur“), die gestern (am […]
VW-Rückzug vom Flughafen: GRÜNE fordern ehrliche Erklärung 16. August 201030. August 2010 Für unglaubwürdig und überhaupt nicht ausreichend hält die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die bisher abgegebenen Erklärungen zu dem angekündigten Ausstieg der Volkswagen AG aus der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH (siehe […]
