GRÜNE Position zur Zukunft der Grundschule Schuntersiedlung 9. März 20119. März 2011 In der Schuntersiedlung gärt es – die Zukunft der dortigen Grundschule ist nach wie vor ungewiss. Viele Bewohner/innen kämpfen um den Erhalt des Schulstandortes und wollen nicht, dass ihre Kinder […]
Haushalt 2011: Knapper Beschluss nach langer Debatte 28. Februar 20112. März 2011 Später als üblich wurde der städtische Etat für das laufende Haushaltsjahr 2011 beschlossen. Normalerweise stehen die jeweiligen Haushaltspläne im Dezember des Vorjahres zur Beschlussfassung an, der diesjährige Haushaltsplan wurde jedoch […]
Gelbe Tonne: GRÜNE machen Druck 25. Februar 201125. Februar 2011 Vor dem Hintergrund der Ratsdebatte am Dienstag (22. Februar 2011) über die Einführung der „Gelben Tonne“ in Braunschweig machen die GRÜNEN weiter Druck. Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke fordert: „Die […]
Hoffmanns 10-Punkte-Plan: Reine Wahlpropaganda des OB 16. Februar 2011 Am 14. Februar 2011 stellte die Braunschweiger Zeitung allen Fraktionen drei Fragen zu dem vom Oberbürgermeister vorgelegten „Programm- und Handlungsrahmen 2011 bis 2014 für die Stadt Braunschweig“. Dieser „Programm- und […]
Bürgerbefragung am 06.02.2011: GRÜNE bewerten Abstimmungsergebnis 8. Februar 20118. Februar 2011 1. Wir sind erfreut über die hohe Beteiligung an der Bürgerbefragung, die sich im Vorfeld (durch die vielen Briefwahl-Anträge) ja bereits abgezeichnet hatte. Über 65.000 der rund 200.000 Abstimmungsberechtigten haben […]
GRÜNE kritisieren Verweigerungshaltung der Deutschen Bahn AG 2. Februar 20112. Februar 2011 Mit großem Bedauern reagieren die GRÜNEN auf die Pressemitteilung des Oberbürgermeisters vom 1. Februar 2011 zum Scheitern seiner Bemühungen um eine weitere Aufwertung des Braunschweiger Hauptbahnhofs. Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Holger […]
Stadionausbau auf Kosten der Stadt? Lebhafte Diskussion beim DGB 27. Januar 201128. Januar 2011 Nur noch anderthalb Wochen bis zur Bürgerbefragung am 06.02.2011 – die Veranstaltungen im Vorfeld häufen sich. Am Dienstag (25.01.2011) fand im Gewerkschaftshaus die bislang spannendste statt. Auf Einladung des DGB […]
OB-Programm: Armut und Arbeitslosigkeit keine Themen für Herrn Hoffmann 24. Januar 2011 Für völlig realitätsfern halten die GRÜNEN den am 20. Januar 2011 im Sozialausschuss (und vorher in den anderen Fachausschüssen) behandelten „Programm- und Handlungsrahmen 2011 bis 2014 für die Stadt Braunschweig“. […]
Bürgerbefragung am 06.02.2011: „Sie können entscheiden – Nutzen Sie die Chance!“ 12. Januar 201112. Januar 2011 Die Braunschweiger LINKEN haben angekündigt, im Vorfeld der Bürgerbefragung am 6. Februar 2011 mit dem üblichen Straßenwahlkampf gegen den Ausbau des Eintracht-Stadions zu mobilisieren. Angesichts dessen hat die Braunschweiger Zeitung […]
Schulsanierung: GRÜNE begrüßen Aufstockung der Haushaltsmittel 10. Januar 201111. Januar 2011 Erfreut reagieren die GRÜNEN auf die am 6. Januar 2011 veröffentlichte städtische Pressemitteilung zum Thema Schulsanierung. Denn damit folgt die Verwaltung dem bereits am 24. November 2010 eingebrachten GRÜNEN Antrag […]
Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Teilerfolg der GRÜNEN im Rat 15. Dezember 201016. Dezember 2010 Bei der Ratssitzung am 14.12.2010 lehnten CDU und FDP – flankiert von der SPD – die Änderungsanträge der GRÜNEN und der LINKEN zur Durchführungssatzung für die Bürgerbefragung zum Stadionausbau ab. […]
Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Unklare Fragestellung & lückenhafte Beschreibung 13. Dezember 201016. Dezember 2010 Für äußerst unklar und lückenhaft, wenn nicht sogar irreführend halten die GRÜNEN den vorgeschlagenen Stimmzettel für die Bürgerbefragung zum Stadionausbau, der bei der Ratssitzung am 14.12.2010 beschlossen werden soll. Mit […]
