Plutonium bei Eckert & Ziegler: GRÜNE fordern Stellungnahme von OB Hoffmann 4. Mai 20124. Mai 2012 Mit einem Offenen Brief an den Oberbürgermeister wollen die GRÜNEN erreichen, dass der Verwaltungschef bei der Ratssitzung am kommenden Dienstag (8. Mai 2012) über die aktuellen Erkenntnisse in Sachen Eckert & […]
Kein Grund zum Feiern: 5 Jahre ECE-„Schloss“ 2. Mai 20128. Mai 2012 Auf Anfrage der Neuen Braunschweiger haben wir am letzten Mittwoch (25.04.2012) folgendes Statement zum 5-jährigen „Schloss-Jubiläum“, das am kommenden Sonntag (06.05.2012) auf Betreiben des Oberbürgermeisters ganz groß gefeiert werden soll, abgegeben: „Gemeinsam mit den Schlossparkfreunden […]
Herzlichen Glückwunsch, Metropolregion! 5. April 2012 Die Braunschweiger Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen freut sich mit der Metropolregion über den Zuschlag für die Bewerbung zum „Schaufenster Elektromobilität“. Hier zeigt sich, was erreicht werden kann, wenn die […]
Grüner Erfolg: „Earth Hour“ auch in Braunschweig 26. März 201227. März 2012 Mit einem schönen Erfolg für unsere Fraktion endete die Ratssitzung am 20. März 2012: Unser Antrag „Beteiligung der Stadt Braunschweig an der Earth Hour“ wurde nach engagierter Debatte in zwei von drei Punkten nahezu […]
Altenpflege für MigrantInnen: Grüner Antrag überwiesen 22. März 201223. März 2012 Fünf der insgesamt sechs zur Ratssitzung am 20. März 2012 fristgerecht eingereichten Anträge einzelner Fraktionen (TOP 19.1 bis 19.6) wurden nicht sofort abgestimmt, sondern in den oder die zuständigen Fachausschüsse überwiesen. […]
Erdgas-Fracking: Rat beschließt Resolution und Anhörung 21. März 201221. März 2012 Unerwartet einmütig endete die Debatte zum Erdgas-Fracking am gestrigen Dienstag (20. März 2012): Alle Ratsfraktionen und -mitglieder stimmten den beiden Interfraktionellen Anträgen zu dem genannten Thema zu. Damit hat sich der […]
Wie weiter mit dem Stadtbahnausbau? Grüne fragen nach 20. März 201223. März 2012 Im Bereich der Verkehrsplanung hat der Rat der Stadt Braunschweig am 12.05.1992 – also vor nunmehr fast 20 Jahren – mit der Prioritätenliste für den Stadtbahnausbau einen wegweisenden Grundsatzbeschluss gefasst. […]
Haupt- und Realschule Heidberg: Dissens mit dem Stadtelternrat 16. März 2012 Stellungnahme der schulpolitischen Sprecherin Cornelia Rohse-Paul vom 15. März 2012 zur Forderung des Stadtelternrates nach Weiterführung der Haupt- und Realschule Heidberg: „Innerhalb unserer Fraktion gibt es keine Überlegungen, das Thema […]
Alle machen mit: Haushalt 2012 einstimmig verabschiedet! 1. März 2012 Die Ratssitzung am 28. Februar 2012 (Dienstag) dauerte insgesamt 12 Stunden (von 10.00 bis 22.00 Uhr) und hatte es auch thematisch in sich: Wichtigster Tagesordnungspunkt (TOP) war – neben der […]
Eckert & Ziegler: Veränderungssperre ohne Gegenstimmen beschlossen! 29. Februar 20121. März 2012 Mit den Stimmen von SPD, Grünen, BIBS, Piraten und Linken hat der Rat der Stadt Braunschweig am letzten Dienstag (28.02.2012) eine Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Gieselweg / Harxbütteler Straße“ (TH […]
Neues FBZ: GRÜNE fragen – Verwaltung mauert 28. Februar 20121. März 2012 In seiner letzten (außerplanmäßigen) Sitzung am 07.10.2011 hat der alte Rat der Stadt Braunschweig mehrheitlich den Verkauf des städtischen Grundstücks Nîmes-Straße 2 mit dem Ziel der Ansiedlung eines sogenannten „First […]
Imageprojekt „Viktoria Luise“: Falsche Prioriäten in der Kulturpolitik 27. Februar 20121. März 2012 Zum kulturpolitisch umstrittenen Großprojekt „Viktoria Luise“ anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der sog. „Welfenhochzeit“ 1913 hat die GRÜNE Ratsfrau Andrea Stahl (Mitglied im Kulturausschuss der Stadt Braunschweig) auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung […]
