Waschhaus-Debatte: Überparteiliche Einigung in Sicht 30. Januar 2013 Raum für Totenwaschungen auf dem Städtischen Friedhof Als Wendung zum Guten bezeichnet der Grüne Ratsherr Dr. Helmut Blöcker (Stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Integrationsfragen und Stellv. Ratspräsident) das Ergebnis des […]
Freibad Waggum: Grüne stimmen Weiterbetrieb zu 18. Januar 2013 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unsere Ratsfraktion am heutigen Freitag (18.01.2013) folgende Stellungnahme zum Freibad Waggum abgegeben: „Unsere Ratsfraktion hatte von Anfang an eine Verbesserung der Braunschweiger Bäderlandschaft […]
Braunschweig hat wieder eine Verbraucherberatung! 17. Januar 201317. Januar 2013 Ein erfreulicher Anlass: Nach über 10 Jahren hat Braunschweig endlich wieder eine Verbraucherberatung, besser gesagt ein neues Regionalzentrum der Verbraucherzentrale Niedersachsen (VZN). Ansässig ist diese im Langen Hof 6 (zwischen […]
Bürgerbefragung zur Stadtbahnverlängerung 16. Januar 201316. Januar 2013 Zur gestrigen Ankündigung der CDU-Fraktion, bei der nächsten Ratssitzung (19.02.2013) eine Bürgerbefragung zur Stadtbahnverlängerung Volkmarode-Nord zu beantragen, haben wir Grünen auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) folgende Stellungnahme abgegeben: „Wie […]
Grüne für intensive Bürgerbeteiligung beim Stadtbahnausbau 19. Dezember 2012 Zum Thema Bürgerbeteiligung beim Stadtbahnausbau hat unsere Ratsfraktion am heutigen Mittwoch (19.12.2012) folgende Presseerklärung herausgegeben: „Bei unserer Fraktionssitzung am Montag (17.12.2012) haben wir uns wie angekündigt mit dem Stadtbahnprojekt Volkmarode-Nord […]
Haushalt 2013: Wahlkampfgetöse des Finanzdezernenten 17. Dezember 201219. Dezember 2012 Als „peinliches und durchschaubares Wahlkampfgetöse“ hat unser Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher Gerald Heere die Pressemitteilung von Finanzdezernent Ulrich Stegemann (CDU) vom 14.12.2012 mit dem Titel „Ausgabenwünsche belasten den Haushalt auf Jahre“ […]
Neuer Mietspiegel: Verwaltung soll Gelder bereitstellen 14. Dezember 201218. Dezember 2012 Am heutigen Freitag (14.12.2012) hat unsere Ratsfraktion ein Schreiben an den Finanzdezernenten Ulrich Stegemann (siehe unten) geschickt, in dem wir uns dafür einsetzen, dass die Verwaltung die Finanzierung des Mietspiegels […]
„Bettensteuer“ in Braunschweig – Ja oder Nein? 11. Dezember 201211. Dezember 2012 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung hat unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am heutigen Dienstag (11.12.2012) zum Thema „Bettensteuer“ in Braunschweig folgende Stellungnahme abgegeben: „Unsere Meinungsbildung zur geplanten Übernachtungsabgabe ist noch nicht abgeschlossen. […]
Rituelles Wasch- & Trauerhaus: Aktueller Sachstand 6. Dezember 201211. Dezember 2012 Beim Thema „Rituelles Wasch- und Trauerhaus“ (für Muslime und andere Religionsgemeinschaften / Kulturen) gibt es folgenden neuen Sachstand: Auf Initiative unserer Ratsfraktion ist am heutigen Donnerstag (06.12.2012) ein interfraktioneller Änderungsantrag von […]
Interfraktioneller Antrag zur Heinrich-der-Löwe-Kaserne 5. Dezember 20126. Dezember 2012 Auf Anregung der SPD-Ratsfraktion ist am heutigen Mittwoch (05.12.2012) ein interfraktioneller Antrag von CDU, SPD und Grünen zum Bebauungsplan „Heinrich-der-Löwe-Kaserne“ (Lindenberg-Siedlung) erarbeitet und eingereicht worden. Dieser Antrag bezieht sich auf die ebenfalls […]
Grüne begrüßen Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof 23. November 20125. Dezember 2012 Positiv reagieren die Grünen im Rat der Stadt Braunschweig auf den Vorschlag der Verwaltung, den Berliner Platz (zumindest teilweise) in Willy-Brandt-Platz umzubenennen. „Das ist eine gute Idee, die wir sehr […]
Zum Nachhören: Grüne Ratsreden am 20.11.2012 22. November 201223. November 2012 Jenseits der zahlreichen Grünen Anfragen und Anträge (s. hierzu alle Berichte auf dieser Homepage seit dem 20.11.2012) wurden bei der November-Ratssitzung natürlich auch diverse Vorlagen der Verwaltung diskutiert und beschl0ssen. Damit sich Interessierte […]
