Grüne begrüßen Stärkung der Informationsrechte

26. April 201326. April 2013

Das gestrige Gerichtsurteil zu den Rechten und Pflichten von Rat und Verwaltung stößt bei den Grünen auf ungeteilte Zustimmung (siehe hierzu die Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Braunschweig „Bürgermeister muss Ratsmitglieder umfassend informieren“ vom […]

Radwegeverbindung BS – Wolfenbüttel verbessern

25. April 201326. April 2013

Eine Machbarkeitsstudie zu möglichen Radschnellwegen in der Metropolregion Hannover – Braunschweig – Göttingen – Wolfsburg kommt zu dem Ergebnis, dass durch die Schaffung einer Radschnellwegverbindung zwischen Wolfenbüttel und Braunschweig „bei […]

Städtebauförderung: Braunschweigs Anteil zu gering

24. April 201325. April 2013

Am 03.04.2013 gab die neue niedersächsische Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) in einer Pressemitteilung die aktuellen Zahlen zum Städtebauförderungsprogramm 2013 bekannt. Das Landesprogramm 2013 für den Städtebau beträgt demzufolge rund 106 […]

Grüne lehnen Personalvorschläge von OB Hoffmann ab

10. April 201311. April 2013

Zur Pressemitteilung von Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) vom 22.03.2013 „Gerold Leppa soll Nachfolger von Joachim Roth als Wirtschaftsdezernent werden“ hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 10.04.2013 (Mittwoch) folgende Stellungnahme abgegeben: […]

Reise nach Nîmes: Besuch in unserer Partnerstadt

22. März 201322. März 2013

Feier zum 50-jährigen Bestehen des Elysée-Vertrages Der Volksmund sagt: „Wer eine Reise macht, der hat was zu erzählen!“ Das gilt auch für unsere Bürgermeisterin Cornelia Rohse-Paul, die sich vom 13. […]

Internationaler Frauentag: Feierstunde im Altstadtrathaus

15. März 201315. März 2013

„25 Jahre und kein bisschen leise“ – unter diesem Motto feierte das Braunschweiger 8. März-Bündnis am vergangenen Freitag (08.03.2013) den Internationalen Frauentag. Zahlreiche Bündnis- und andere Frauen hatten sich in […]

Genaue Haushaltsplanung? Grüne fragen nach

20. Februar 201319. Februar 2013

Die Verwaltung erstellt jährlich den Entwurf für den Haushaltsplan des jeweils nächsten Jahres, der dann zur Beratung den Stadtbezirksräten, den Ausschüssen und schließlich dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung vorgelegt […]

Grüne Initiativen zur Februar-Ratssitzung

19. Februar 201321. Februar 2013

Das zentrale Thema der Ratssitzung am heutigen Dienstag (19.02.2013) ist zweifelsohne der Haushaltsplan 2013 der Stadt Braunschweig (TOP 10). Aber auch andere wichtige Punkte stehen auf der Tagesordnung, u. a. der Ausbau des hiesigen […]

„Bund der Steuerzahler“ verbreitet CDU-Propaganda

14. Februar 201315. Februar 2013

Der „Bund der Steuerzahler“ Niedersachsen und Bremen e. V. (BdSt) hat sich aktuell zum Haushalt 2013 der Stadt Braunschweig geäußert (s. Schreiben des BdSt vom 12.02.2012). Mit seinem Schreiben unterstützt der […]

Gewaltprävention statt Videoüberwachung!

7. Februar 20136. Februar 2013

Die Ankündigung der CDU-Fraktion, auf den Vorfall vom 31.01.2013 am „Schloss-Carrée“ mit einer Ratsinitiative zur Ausweitung der Videoüberwachung in Braunschweig zu reagieren, hat unsere Ratsfraktion auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) […]

„Rad-Event“ oder „Autofreier Tag“?

6. Februar 20136. Februar 2013

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke (Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses) am Dienstag (05.02.2013) folgende Stellungnahme zu einem Antrag der SPD-Ratsfraktion abgegeben: „Bekanntlich engagieren Grüne sich auf […]

Haushalt 2013: Grüne Schwerpunkte

1. Februar 2013

Seit dem 05.10.2012 liegt der Haushaltsplan-Entwurf 2013 der Verwaltung vor. Am 29.10.2012 hat unsere Ratsfraktion bei einer ganztägigen Haushaltsklausur diesen Verwaltungsentwurf genauer untersucht und in vielen Bereichen Änderungsbedarf entdeckt. Aus […]

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Grüne in Braunschweig