Jugendforum: Ergebnisse in die Ausschüsse! 26. Februar 201526. Februar 2015 In seiner Sitzung vom 01.04.2014 hat der Rat der Stadt Braunschweig auf Antrag des Jugendhilfeausschusses (JHA) einstimmig das Konzept zur probeweisen Durchführung von Jugendforen gebilligt und dabei den folgenden ergänzenden […]
GRÜNE Zustimmung zum Haushaltsplan 2015 25. Februar 201526. Februar 2015 Bei der Ratssitzung am Dienstag (24.02.2015) hat unsere Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (s. Foto links) dem Haushaltsplan 2015 für die Stadt Braunschweig zugestimmt. Dieses Grüne Abstimmungsverhalten basiert auf der Hoffnung, dass nach dem […]
„Schoduvel“ 2015: Zur Absage des Karnevalsumzugs 16. Februar 201518. Februar 2015 Angesichts der unerwarteten Entwicklung am Karnevalssonntag (15.02.2015) erklärt der Grüne Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke: „Die Absage des „Schoduvel“ hat ganz Braunschweig tief getroffen. Den Verantwortlichen ist diese Entscheidung sichtlich schwergefallen. Angesichts der Warnungen der […]
Lichterkette 2015 ums Braunschweiger Rathaus 2. Februar 20152. April 2015 Die Bürgerinitiative Strahlenschutz Braunschweig e.V. (BISS) ruft zur Teilnahme an der Lichterkette ums Braunschweiger Rathaus am 4. Februar 2015 (Mittwoch) auf. Die BISS-Aktion steht unter dem Motto „Atommüll-Drehscheibe in Braunschweig […]
„NO BRAGIDA“: Am Montag wieder Kundgebung! 30. Januar 201530. Januar 2015 Zu den für nächsten Montag (02.02.2015) angemeldeten Kundgebungen auf dem Schlossplatz erklärt die Stellvertretende Grüne Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake: „Wir halten es für äußerst wichtig, die unsägliche „Pegida“-Bewegung mit demokratischen […]
Eckert & Ziegler: Bedauerlicher „GroKo“-Beschluss 29. Januar 201530. Januar 2015 Grüne enttäuscht über Abstimmungsergebnis zum B-Plan-Entwurf Eine „Große Koalition“ aus SPD und CDU hat am Mittwoch (28.01.2015) im Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) sowie im Verwaltungsausschuss (VA) die Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs […]
Stellungnahme zu „PEGIDA“ / „BRAGIDA“ 15. Januar 201515. Januar 2015 Zur aktuellen Diskussion um die geplanten Demonstrationen und Kundgebungen am 19.01.2015 (Montag) erklärt der Grüne Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke: „Braunschweig ist nicht Dresden – hier bekommt „Pegida“ / „Bragida“ kein Bein […]
Stadtbahnausbau: Fragwürdige CDU-Position 18. Dezember 201419. Dezember 2014 Wichtigstes Thema der letzten Ratssitzung in diesem Jahr (16.12.2014) war das Thema Stadtbahnausbau. Die Braunschweiger Zeitung (BZ) berichtete darüber am 17.12.2014 unter der zutreffenden Überschrift „Ja zu neuen Tramtrassen, aber…“. […]
Ausreichender Brandschutz in öffentlichen Gebäuden? 17. Dezember 201418. Dezember 2014 Grüne Anfrage zur Ratssitzung am 16.12.2014 (Dienstag) „Am 02.07.2014 (Kita Leiferde) und am 24.07.2014 (Tiefgarage Magni) sind kurz hintereinander zwei Brände in öffentlichen Gebäuden entstanden, die jeweils zu erheblichen Sachschäden […]
Dringliches Thema: Umstrukturierung von Veolia 16. Dezember 201418. Dezember 2014 Welche Auswirkungen hat das auf „BS|Energy“ & den städtischen Haushalt? Aufgrund brandaktueller Informationen haben wir zur Ratssitzung am heutigen Dienstag (16.12.2014) folgende Dringlichkeitsanfrage zur anstehenden Umstrukturierung von Veolia gestellt: „Die […]
Neue Stadtbahnstrecken: Grüne ergebnisoffen 1. Dezember 20144. Dezember 2014 Zur aktuellen Entwicklung beim Stadtbahnausbaukonzept (s. Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 27.11.2014 „Verwaltung schlägt sechs Korridore zur weiteren Prüfung vor“) nimmt unser Grüner Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke (Vorsitzender des Planungs- und […]
Grüne Vorstellungen zum „Neuen FBZ“ 26. November 201427. November 2014 Entwicklungskonzept Soziokultur umsetzen – Konkrete Schritte einleiten Mit einem Schreiben an Kulturdezernentin Dr. Anja Hesse hat die Grüne Kulturpolitikerin Dr. Elke Flake am Dienstag (25.11.2014) ihre inhaltlichen Vorstellungen zur Umsetzung des […]
