„Braunschweig inklusiv“: Neues Leitbild für unsere Stadt 5. Juni 201527. Juli 2015 Seit vielen Jahren in der Diskussion – nicht nur, aber auch in Braunschweig: Das Thema Inklusion. Bei der letzten Ratssitzung am 02.06.2015 wurde zu diesem Thema ein neues Leitbild beschlossen. Auf […]
Juni-Rat: Dringliche Anfrage zur Fusionsdebatte 3. Juni 20159. Juni 2015 Grüne thematisieren Braunschweiger Absage an Peiner Initiative In der Braunschweiger Zeitung vom 28.05.2015 wurde unter der Überschrift „Braunschweig will keine Fusion: Peine bleibt nur noch Hildesheim“ ein Brief von Oberbürgermeister […]
Baumfällungen für PKW-Stellplätze einschränken 1. Juni 20154. Juni 2015 Grüne wollen Hausgärten und Innenhöfe erhalten In den letzten Wochen haben uns mehrere Beschwerden über die Zerstörung von privaten Grünflächen zur Errichtung von PKW-Stellplätzen im Östlichen Ringgebiet erreicht. Betroffen sind […]
Grüne: Friedrich-Wilhelm-Platz weiterentwickeln 29. Mai 2015 In seiner Sitzung am 02.10.2012 hat der Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) sich sowohl mit der Beschlussvorlage „Planung und Ausbau der Straßen Brabandtstraße, Am Bruchtor und des Friedrich-Wilhelm-Platzes“ (Drs.-Nr. 15408/12) als […]
Zur Einstellung der „Schoduvel“-Ermittlungen 21. Mai 201522. Mai 2015 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unsere Ratsfrau und Bürgermeisterin Cornelia Rohse-Paul heute (Do.) folgende Stellungnahme zur Einstellung der „Schoduvel“-Ermittlungen abgegeben: „Ohne Insider-Kenntnisse lassen sich die Ermittlungsergebnisse zur „Schoduvel“-Absage nur […]
Eckert & Ziegler: OVG-Urteil nicht nachvollziehbar 15. Mai 201520. Mai 2015 Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg in Sachen Eckert & Ziegler vom 12.05.2015 (Di.) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am nächsten Tag folgende Stellungnahme abgegeben: „Aus unserer Sicht ist das Urteil […]
Drogen: Cannabis legalisieren – Ja oder Nein? 13. Mai 201520. Mai 2015 Dank einer Grünen Gesetzesinitiative im Bundestag wird sie aktuell wieder heiß diskutiert – die Drogenpolitik in Deutschland. Auf Anfrage von Subway hat unsere Ratsfrau Jutta Plinke sich am 12.05.2015 (Di.) zur Legalisierung von […]
Grüne Anfrage zur Bahnstrecke BS – Harvesse 11. Mai 201520. Mai 2015 Das Land Niedersachsen hat in den letzten Monaten geprüft, welche zurzeit nicht betriebenen Bahnstrecken sinnvoll für den Personenverkehr reaktiviert werden können. Dazu wurden von den Trägern des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) […]
Grüne für Zirkusdarbietungen ohne Wildtiere 30. April 201530. April 2015 Mit einem Antrag zur kommenden Ratssitzung am 05.05.2015 wollen die Grünen erreichen, dass in Braunschweig möglichst nur noch Zirkusse gastieren können, die keine Wildtiere zur Schau stellen (s. Grüner Ratsantrag […]
BIBS-Antrag zu „Bragida“ unnötig & überflüssig 28. April 201530. April 2015 Auf Anfrage des Online-Mediums „Braunschweig Heute“ hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 27.04.2015 (Montag) folgendes Statement abgegeben: „Der BIBS-Ratsantrag auf Einrichtung einer „moralischen Instanz“ zur Beratung der städtischen Versammlungsbehörde in Sachen […]
Grüne beantragen Schwimmbad in der Weststadt 24. April 201528. April 2015 Unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke hat am heutigen Freitag (24.04.2015) folgende Stellungnahme abgegeben: „Durch die aktuelle Entwicklung und Diskussion fühlen wir Grünen uns in unserer Position zur Bäderfrage vollauf bestätigt. Wir […]
Primark: Gut oder schlecht für Braunschweig? 16. April 201516. April 2015 Gut besucht und viel kritisiert – von Greenpeace und anderen: Seit dem 31.03.2015 ist die neue Primark-Filiale in Braunschweig in Betrieb. Auf Anfrage von Subway hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke dazu am 16.04.2015 (heute) folgendes Kurzstatement abgegeben: „Die […]