Zur CDU-PM „Topstadt für Immobilienanleger“

26. Juni 20159. Juli 2015

Mit Blick auf die jüngste Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion zur städtischen Wohnungsbaupolitik (siehe „Position als Topstadt für Immobilienanleger nicht gefährden“) erklärt unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke (Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses): „Nachdem […]

Positives Signal: Schlichterspruch im „Kita-Streik“

24. Juni 201527. Juni 2015

Zur aktuellen Entwicklung in der Tarifauseinandersetzung um die Eingruppierung und Gehälter von ErzieherInnen und SozialarbeiterInnen nimmt unsere Ratsfrau Dr. Elke Flake (Stellvertretende Fraktionsvorsitzende & Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses) folgendermaßen Stellung: „Grundsätzlich werten wir es als positives Signal, dass […]

„Braunschweig inklusiv“: Neues Leitbild für unsere Stadt

5. Juni 201527. Juli 2015

Seit vielen Jahren in der Diskussion – nicht nur, aber auch in Braunschweig: Das Thema Inklusion. Bei der letzten Ratssitzung am 02.06.2015 wurde zu diesem Thema ein neues Leitbild beschlossen. Auf […]

Juni-Rat: Dringliche Anfrage zur Fusionsdebatte

3. Juni 20159. Juni 2015

Grüne thematisieren Braunschweiger Absage an Peiner Initiative In der Braunschweiger Zeitung vom 28.05.2015 wurde unter der Überschrift „Braunschweig will keine Fusion: Peine bleibt nur noch Hildesheim“ ein Brief von Oberbürgermeister […]

Baumfällungen für PKW-Stellplätze einschränken

1. Juni 20154. Juni 2015

Grüne wollen Hausgärten und Innenhöfe erhalten In den letzten Wochen haben uns mehrere Beschwerden über die Zerstörung von privaten Grünflächen zur Errichtung von PKW-Stellplätzen im Östlichen Ringgebiet erreicht. Betroffen sind […]

Grüne: Friedrich-Wilhelm-Platz weiterentwickeln

29. Mai 2015

In seiner Sitzung am 02.10.2012 hat der Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) sich sowohl mit der Beschlussvorlage „Planung und Ausbau der Straßen Brabandtstraße, Am Bruchtor und des Friedrich-Wilhelm-Platzes“ (Drs.-Nr. 15408/12) als […]

Zur Einstellung der „Schoduvel“-Ermittlungen

21. Mai 201522. Mai 2015

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unsere Ratsfrau und Bürgermeisterin Cornelia Rohse-Paul heute (Do.) folgende Stellungnahme zur Einstellung der „Schoduvel“-Ermittlungen abgegeben: „Ohne Insider-Kenntnisse lassen sich die Ermittlungsergebnisse zur „Schoduvel“-Absage nur […]

Eckert & Ziegler: OVG-Urteil nicht nachvollziehbar

15. Mai 201520. Mai 2015

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg in Sachen Eckert & Ziegler vom 12.05.2015 (Di.) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am nächsten Tag folgende Stellungnahme abgegeben: „Aus unserer Sicht ist das Urteil […]

Drogen: Cannabis legalisieren – Ja oder Nein?

13. Mai 201520. Mai 2015

Dank einer Grünen Gesetzesinitiative im Bundestag wird sie aktuell wieder heiß diskutiert – die Drogenpolitik in Deutschland. Auf Anfrage von Subway hat unsere Ratsfrau Jutta Plinke sich am 12.05.2015 (Di.) zur Legalisierung von […]

Grüne Anfrage zur Bahnstrecke BS – Harvesse

11. Mai 201520. Mai 2015

Das Land Niedersachsen hat in den letzten Monaten geprüft, welche zurzeit nicht betriebenen Bahnstrecken sinnvoll für den Personenverkehr reaktiviert werden können. Dazu wurden von den Trägern des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) […]

Grüne für Zirkusdarbietungen ohne Wildtiere

30. April 201530. April 2015

Mit einem Antrag zur kommenden Ratssitzung am 05.05.2015 wollen die Grünen erreichen, dass in Braunschweig möglichst nur noch Zirkusse gastieren können, die keine Wildtiere zur Schau stellen (s. Grüner Ratsantrag […]

BIBS-Antrag zu „Bragida“ unnötig & überflüssig

28. April 201530. April 2015

Auf Anfrage des Online-Mediums „Braunschweig Heute“ hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 27.04.2015 (Montag) folgendes Statement abgegeben: „Der BIBS-Ratsantrag auf Einrichtung einer „moralischen Instanz“ zur Beratung der städtischen Versammlungsbehörde in Sachen […]

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Grüne in Braunschweig