Haushalt 2016: Wo gibt es Einsparpotential? 2. Januar 2016 Regelmäßig bittet uns die Zeitschrift Subway um knappe Stellungnahmen (500 Zeichen) zu politischen Themen. Für die Januar-Ausgabe 2016 hat uns Chefredakteur Nils-Andreas Andermark diesmal folgende Frage gestellt: „Haushalt 2016 – wo gibt […]
Flüchtlingsdebatte: Rat beschließt Standortkonzept 22. Dezember 2015 Zustimmung aller Fraktionen für Vorlage der Verwaltung Auch die letzte Sitzung des Braunschweiger Rates in diesem Jahr stand ganz im Zeichen der Flüchtlingskrise: Am 21.12.2015 (Montag) diskutierten die Kommunalpolitiker/innen über das dezentrale Standortkonzept. […]
Wertloser Schulden-Vergleich von Ernst & Young 21. Dezember 2015 Fragwürdige Studie zur Pro-Kopf-Verschuldung deutscher Großstädte Auf Anfrage der Neuen Braunschweiger (NB) hat unser Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke heute (Montag) folgende Stellungnahme abgegeben: „Die „Pro-Kopf-Verschuldung“ sagt zunächst nichts über den Reichtum oder die Armut einer […]
Sozialer Wohnraum im Nördlichen Ringgebiet? 21. Dezember 2015 Grüne Anfrage zur Ratssitzung am 21.12.2015 „In der Sozialwissenschaft wird als gesichert angesehen, dass soziale Integration am Besten in einem sozial durchmischten Wohn- und Lebensumfeld stattfinden kann. Insbesondere gesellschaftliche Gruppen, […]
Flüchtlingsunterkünfte: Bestmöglicher Lösungsweg 18. Dezember 2015 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unser Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke heute (Freitag) folgende Stellungnahme abgegeben: „Wir haben dem Standortkonzept zur Flüchtlingsunterbringung in den Ausschüssen zugestimmt und werden das auch im Rat […]
VW-Krise gleich Haushaltskrise!? 3. Dezember 2015 Grünes Grundsatzpapier zum „Sparhaushalt“ Im Oktober / November 2015 hat unsere Ratsfraktion einen Kriterienkatalog zu dem für Dezember 2015 angekündigten „Sparhaushalt“ der Verwaltungsspitze erarbeitet – siehe „Grüne Positionen zur Haushaltskrise in Braunschweig“. […]
Zum Thema Flüchtlingsunterbringung 27. November 2015 Grüne begrüßen dezentrales Standortkonzept Nach der nichtöffentlichen Informationsveranstaltung der Stadtverwaltung (für Rats- und Bezirksratsmitglieder) zum Thema Flüchtlingsunterbringung in der Stadthalle hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke heute (27.11.2015) folgende Erklärung abgegeben: „Die […]
Gegen rechte Hetze und Gewalt! 27. November 2015 Auf Anfrage des Online-Mediums Regional Braunschweig hat unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake heute (27.11.2015) folgende Stellungnahme zum Thema Rechte Gewalt abgegeben: „Wir Grünen beziehen auf allen politischen Ebenen immer […]
Wie umgehen mit dem Terror? 20. November 2015 Monat für Monat werden wir vom Magazin Subway um kurze Statements zu aktuellen Fragen gebeten. Für die Dezember-Ausgabe wollte Chefredakteur Nils-Andreas Andermark diesmal von uns wissen: „Wie umgehen mit dem Terror? Nach den […]
Flüchtlingsdebatte: Spaltung des Rates verhindert 19. November 2015 Aus Grüner Sicht betrachten wir die Ratssitzung am Dienstag im Nachhinein als vollen Erfolg! Nicht nur, weil alle unsere Anträge am 17.11.2015 einstimmig oder mehrheitlich beschlossen wurden (siehe „Grüne Beiträge zur November-Ratssitzung“). Sondern auch, weil wir […]
Grüne Beiträge zur November-Ratssitzung 18. November 2015 Zum Nachlesen: Unsere Anfragen & Anträge! Am Dienstag (17.11.2015) kam der Braunschweiger Rat zu seiner vorletzten Sitzung in diesem Jahr zusammen – und wieder befasste er sich ausführlich mit dem Thema Flüchtlinge. Zu Beginn der Sitzung gedachten Rat […]
Zu den beiden Kundgebungen am 9. November 4. November 2015 „Bragida“ vorm Rathaus, Bündnis gegen Rechts am Dom Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke zur Entscheidung der Stadtverwaltung, die für den 9. November angemeldete „Bragida“-Kundgebung auf dem „Platz der Deutschen Einheit“ zu […]
