Zum Thema Flüchtlingsintegration

2. März 2016

Grüne Stellungnahme zum Integrationskonzept Zur Beschlussvorlage Nr. 16-01642 „Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig“ nimmt unser Ratsherr und Fachpolitiker Dr. Helmut Blöcker (Stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Integrationsfragen) folgendermaßen Stellung: […]

Wie umgehen mit der AfD?

1. März 201622. März 2016

Regelmäßig (jeden Monat) bittet uns die Zeitschrift Subway um kurze Statements (500 Zeichen) zu politischen Themen. Für die März-Ausgabe 2016 lautete die Frage von Chefredakteur Nils-Andreas Andermark: „Gestartet als „Eurokrisen-Partei“, geriert sich die Alternative […]

Niedersachsen wird bürgerfreundlicher!

26. Februar 2016

Landesregierung senkt hohe Hürden für Bürgerbegehren Zur Erleichterung von Bürgerbegehren und -entscheiden hat unser Ratsherr und Landtagsabgeordneter Gerald Heere am 26.02.2016 (Freitag) folgende Stellungnahme abgegeben: „Wir unterstützen das Vorhaben der rot-grünen […]

Kita-Entgelte: Alternativmodell beschlossen!

25. Februar 2016

Jugendhilfeausschuss (JHA) votiert für rot-grüne Änderungsanträge Mit großer Mehrheit (10 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen) hat der Jugendhilfeausschuss (JHA) der Stadt Braunschweig am 24.02.2016 (Mittwoch) den Kompromissvorschlag von SPD und Grünen zum […]

Haushalt 2016: Aktueller Stand aus Grüner Sicht

19. Februar 2016

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (Cornelia Steiner) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 19.02.2016 (Freitag) zum Stand der laufenden Haushaltsberatungen folgende Stellungnahme abgegeben: „Der neue Haushaltsplan enthält diverse Vorschläge zur […]

Wachpolizei auch in Braunschweig?

17. Februar 2016

Grüne gegen „Billigpolizei“ wie in Sachsen Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Sina Rühland) hat unsere Ratsfrau Susanne Schmedt am 17.02.2016 (Mittwoch) folgendermaßen Stellung genommen: „Für die Ausbildung und Einstellung von Polizistinnen und […]

Wahlrecht auch für „Drittstaatsangehörige“!

12. Februar 2016

Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Robert Braumann) hat unser Landtagsabgeordneter und Ratsherr Gerald Heere am 12.02.2016 (Freitag) folgende Stellungnahme abgegeben: „Das kommunale Wahlrecht für alle dauerhaft hier lebenden Menschen fordern […]

Kampfsport-Training für den ZOD?

10. Februar 2016

Fragwürdiger Haushaltsantrag der Piraten Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Sina Rühland) hat unsere Grüne Ratsfrau und Bürgermeisterin Cornelia Rohse-Paul am Mittwoch (10.02.2016) folgende Stellungnahme abgegeben: „Der Zentrale Ordnungsdienst (ZOD) ist 2008 […]

Grüner Antrag zur Stadtstraße Nord

9. Februar 2016

Zum Thema „Planung und Bau der Stadtstraße Nord“ hat unsere Ratsfraktion am Dienstag (09.02.2016) einen Änderungsantrag eingereicht. Diesen Grünen Änderungsantrag möchten wir hiermit öffentlich bekanntmachen (s. unten). Er basiert auf einer […]

Kita-Entgelte: Gute Lösung in Sicht!

4. Februar 2016

Grüne präsentieren Alternativmodell Unter Hochdruck arbeitet unsere Ratsfraktion derzeit an einer tragfähigen Lösung beim Thema Kita-Entgelte. Den Verwaltungsvorschlag von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) tragen wir Grünen auf gar keinen Fall […]

Bargeld abschaffen – Ja oder Nein?

2. Februar 2016

Das Magazin Subway bittet uns Monat für Monat um kurze Antworten (500 Zeichen) auf aktuelle Fragen. Mit Blick auf das Februar-Heft 2016 wollte Chefredakteur Nils-Andreas Andermark von uns wissen: „Sind Sie […]

Grüne wollen Raser stoppen!

22. Januar 2016

Antrag zur Verkehrsüberwachung in Braunschweig einhellig beschlossen Zur nächsten Ratssitzung am 02.02.2016 haben wir Grünen auf Initiative unseres Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke folgenden Beschlussvorschlag eingebracht: „Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, […]

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Grüne in Braunschweig