Zukunftstag 2026 bei der GRÜNEN Ratsfraktion Braunschweig – Jetzt anmelden! 18. Dezember 202518. Dezember 2025 Wie werden Entscheidungen im Rathaus getroffen? Wie funktioniert Kommunalpolitik eigentlich – und wie können junge Menschen dabei mitreden? Antworten auf diese Fragen gibt es beim Zukunftstag 2026 der GRÜNEN Ratsfraktion […]
Grüne Zustimmung zum Klinikum-Wirtschaftsplan – aber CDU setzt falsche Prioritäten 11. Dezember 202511. Dezember 2025 Die Grüne Ratsfraktion stimmt dem Wirtschaftsplan 2026 des Städtischen Klinikums zu und unterstützt die nur teilweise Entlastung der bisherigen medizinischen Geschäftsführung. Die erheblichen Baukostensteigerungen sowie die fehlende rechtzeitige Meldung an […]
Grüne Statements zur Ratssitzung am 09.12.2025 10. Dezember 202510. Dezember 2025 Zur Einführung gemeinnütziger Tätigkeiten für Asylbewerber*innen (TOP 4.1) erklärt Leonore Köhler, Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion: „Wir sprechen über Ärzt*innen, Lehrer*innen, Pfleger*innen, Handwerker*innen. Die Wahrheit ist: Sie wollen arbeiten, aber sie […]
Silvester ohne Ausnahmezustand: Grüne fordern Schutzzone für Braunschweigs Innenstadt 3. Dezember 20253. Dezember 2025 Zum Jahreswechsel soll der Umgang mit privatem Feuerwerk in der Braunschweiger Innenstadt erstmals gezielt geregelt werden. Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt dabei auf Schutz, Prävention und Entlastung statt […]
Ehrenamt in Braunschweig weiter stärken – Löwenstark für freiwilliges Engagement 3. Dezember 20253. Dezember 2025 Das Ehrenamt, das Rückgrat unserer Stadtgesellschaft, soll in Braunschweig deutlich gestärkt und sichtbarer gewürdigt werden. Die Grüne Ratsfraktion hatte bereits Anfang November in einer Ratsanfrage die aktuelle Nutzung der Ehrenamtskarte […]
SPD kippt rot-grüne Kooperation – SPD und CDU schmieden neue Hinterzimmer-Kooperation 26. November 202526. November 2025 Die Grünen im Rat der Stadt Braunschweig sehen aufgrund jüngster Ereignisse im Vorgehen von SPD und CDU ein klares Muster. Der abrupte Kurswechsel der CDU beim Haus der Musik und […]
Haus der Musik: Statt Luxuskonzertsaal Fokus auf Musikschule und Kulturtreff für alle 26. November 202526. November 2025 Die Grüne Ratsfraktion kommt nach der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft (AfKW) am 25. November 2025 zu einer klaren Entscheidung: Das vorgelegte Konzept für das Haus der Musik […]
Grüne entsetzt: OB Kornblum gefährdet mit Personalvorschlag für Dezernat III die Zukunft Braunschweigs 24. November 202526. November 2025 Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum schlägt als Nachfolge für das Amt des vakant gewordenen Stadtbaurats den aktuellen Wirtschaftsdezernenten und Mitglied des CDU-Kreisvorstandes Gerold Leppa vor. Die Grüne Ratsfraktion hat erhebliche Zweifel […]
Haus der Musik: Grüne fordern belastbare Fakten und verlässliche Perspektive für die Musikschule 20. November 202520. November 2025 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unsere Ratsfraktion am 19. November 2025 (Mi.) folgendes Statement zur aktuellen Entwicklung beim Haus der Musik abgegeben: „Das Projekt im ehemaligen Karstadt-Gebäude kann […]
Menschenunwürdig und integrationsfeindlich – Grüne lehnen CDU-Antrag zur Pflichtarbeit ab 18. November 202520. November 2025 Die CDU-Fraktion hat am 10.11.2025 einen Antrag in die Ratsgremien eingebracht, der vorsieht, Geflüchtete verpflichtend zu gemeinnützigen Tätigkeiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) heranzuziehen. Leonore Köhler, Co-Fraktionsvorsitzende sowie finanz- und […]
Grüne: Dank an das Land – aber Braunschweig muss endlich Verantwortung für den ÖPNV übernehmen 12. November 202512. November 2025 Die drohenden Kürzungen der Regiobusse in der Region Braunschweig sind vorerst gestoppt. Das Land Niedersachsen stellt kurzfristig zusätzliche Mittel bereit und nutzt zugleich die Regelung, wonach Schienenmittel auch für Busverkehre […]
Trotz Millionen vom Land – CDU und SPD lassen Kinder und die Weststadt im Stich 4. November 20257. November 2025 Rund 19 Millionen Euro erhält Braunschweig aus der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung, die ein wichtiger Beitrag der rot-grünen Landesregierung ist, um die Kommunen zu stärken. Doch statt diese Mittel gezielt für sichtbare […]