Pressemitteilung zur Allgemeinverfügung gegen die „Letzte Generation“: Grüne irritiert vom Vorstoß der Verwaltung 20. Juli 202320. Juli 2023 Bündnis 90 / Die Grünen irritiert vom Vorstoß der Verwaltung Die Stadt Braunschweig hat am Mittwoch, 19.07.2023 eine Allgemeinverfügung gegen die Proteste der „Letzten Generation“ sowie „ähnlicher Versammlungen zum Klimaprotest“ […]
Brodweg: „Freigabe für den motorisierten Verkehr intransparent und vorschnell“ 17. Mai 202317. Mai 2023 Irritiert zeigt sich die Grüne Ratsfraktion angesichts des Vorschlags der Verwaltung, den Brodweg bereits am 26. Mai wieder komplett für den Verkehr freigeben zu wollen. Hierzu äußert sich Lisa-Marie Jalyschko, […]
Haushalt: SPD und GRÜNE unterstützen Nachbarschaftszentren und Beratungseinrichtungen 20. März 202323. März 2023 Annegret Ihbe und Lisa-Marie Jalyschko begrüßen Verhandlungsergebnisse im Sozialbereich Braunschweig. Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen auch in den kommenden zwei Jahren Nachbarschaftszentren und soziale Beratungseinrichtungen unterstützen […]
Karstadt-Schließung wäre ein herber Schlag für die Innenstadt! 17. März 202319. März 2023 Stellungnahme von Lisa-Marie Jalyschko Seit Montag (dem 13. März 2023) ist bekannt, dass die letzte Karstadt-Filiale in Braunschweig geschlossen werden soll. In der Berichterstattung ist deutlich geworden, dass der Hauptgrund […]
Musikschule und Konzerthaus: Grüne wollen „Zentrum der Musik“ für alle Bevölkerungsschichten 7. März 20237. März 2023 Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat Bedingungen formuliert, unter denen sie den Grundsatzbeschluss zum Neubau der Städtischen Musikschule und eines Konzerthauses im Bahnhofsquartier am Rande von Viewegs Garten […]
Zum Umgang mit der „Letzten Generation“ 3. März 20233. März 2023 Die Braunschweiger Zeitung (BZ) wollte gerne wissen, wie die örtlichen Ratsfraktionen den Umgang des Oberbürgermeisters von Hannover Belit Onay mit den Anhänger*innen der „Letzten Generation“ bewerten und inwiefern dieser Umgang […]
Grüne erfreut: Rat beschließt Patenschaft für Seenotrettungsschiff! 14. Februar 202314. Februar 2023 Der Rat hat am 14. Februar 2023 mit klarer Mehrheit beschlossen, dass die Stadt Braunschweig zeitnah die Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff im Mittelmeer übernimmt. Die Stadt wird zudem die Missionen […]
Personeller Wechsel bei den Grünen: Elke Flake folgt auf Kathrin Viergutz 14. Februar 202314. Februar 2023 Am 14. Februar wird bei der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen ein personeller Wechsel vollzogen: Kathrin Viergutz verzichtet aus beruflichen Gründen auf ihr Mandat, Dr. Elke Flake rückt für […]
Die Wohnraumkrise ist ein existenzbedrohendes Problem – auch in Braunschweig 1. Juni 20224. Juni 2022 Stellungnahme unserer Fraktionsvorsitzenden Lisa-Marie Jalyschko Wie viele andere Städte deutschlandweit hat es auch Braunschweig in den letzten Jahrzehnten flächendeckend versäumt, in den sozialen Wohnungsbau zu investieren. Stattdessen bauten private Investoren […]
Wichtiger Schritt für mehr bezahlbaren Wohnraum: 30 %-Quote kommt! 19. Mai 20224. Juni 2022 In Braunschweig soll es bald mehr bezahlbaren Wohnraum geben. Das hat der Verwaltungsausschuss (VA) am 17. Mai (Di.) mit großer Mehrheit beschlossen. Abgestimmt wurde dort über einen Änderungsantrag der SPD, […]
Haushalt 2022 mit klarer Mehrheit beschlossen! 31. März 202231. März 2022 Ohne Zweifel war dies das wichtigste Thema der letzten Ratssitzung: Die Haushaltssatzung 2022 der Stadt Braunschweig (TOP 13). Beschlossen wurde sie diesmal von der SPD, den GRÜNEN und der BIBS. […]
Haushalt 2022: Wichtige Anträge und grundsätzliche Bewertung 18. März 20224. Juni 2022 Die Braunschweiger Zeitung (BZ) möchte am Tag der Ratssitzung (29. März) gerne eine Übersicht zum Haushalt 2022 der Stadtverwaltung veröffentlichen. Dafür hat die Lokalredaktion uns um die Beantwortung folgender Fragen […]
