Stichwort Nazi-Vorwurf: Grüne Reaktion auf CDU-PM vom 24. Mai 2024 27. Mai 202427. Mai 2024 Stellungnahme von Leonore Köhler und Lisa-Marie Jalyschko „Der Vorwurf der CDU-Ratsfraktion, dass unsere Ratsfrau und Bürgermeisterin Cristina Antonelli-Ngameni die CDU „in die Nähe der Nazis“ gerückt habe, entbehrt jeder sachlichen […]
Zu den Eckdaten des Doppelhaushalts, der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und dem Anheben der Grundsteuer 15. Mai 202421. Mai 2024 Stellungnahme von Leonore Köhler und Lisa-Marie Jalyschko Am 13.05.2024 hat die Stadt Braunschweig die Eckdaten des Doppelhaushaltsentwurfs 2025 / 2026 vorgestellt und per Pressemitteilung veröffentlicht. Leonore Köhler, finanzpolitische Sprecherin und […]
Bezahlkarte für Geflüchtete: Grüne für diskriminierungsfreie Lösung und gegen populistische Symbolpolitik 15. Mai 202421. Mai 2024 Bei der Ratssitzung am 14. Mai 2024 ist die CDU-Fraktion erneut mit ihrer Initiative gescheitert, die schnelle Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Braunschweig zu forcieren. Bereits der Ursprungsantrag der […]
Grüne Ratsfraktion begrüßt Lokalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus 7. Mai 20248. Mai 2024 Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Braunschweig begrüßt den vorliegenden Antrag „Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ zur Ratssitzung am 11. Juni 2024. Vorberaten wird dieser Antrag […]
Haushaltsjahr 2024: Finanzspritze für soziale Projekte 20. Februar 202422. Februar 2024 Christoph Bratmann und Leonore Köhler: „Damit werden wir den Bedarfen der Menschen gerecht und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt“ Einige soziale und kulturelle Projekte erhalten im Jahr 2024 eine zusätzliche Finanzspritze, […]
Karstadt-Immobilie am Gewandhaus: Einmalige Chance für das Haus der Musik 9. Januar 202429. Januar 2024 Ein bisher beispielloses Angebot an die Stadt Braunschweig ermöglicht einen finanzierbaren Standort in der Innenstadt – und bekämpft dabei auch noch den Leerstand! Braunschweig. Ein Haus der Musik mitten in […]
Ratsfrau Bianca Braunschweig wechselt zu der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 2. Januar 20242. Januar 2024 Die Ratsfrau Bianca Braunschweig wechselt zum 01.02.2024 von der BIBS-Fraktion zur Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird künftig aus 13 Mitgliedern bestehen und ist damit […]
Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wählt neuen Vorstand 10. November 202313. November 2023 Bei ihrer Klausurtagung am 10. November 2023 (Fr.) haben die Fraktionsmitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, sich für die zweite Hälfte der Wahlperiode 2021 bis 2026 personell neu aufzustellen. Die […]
Grüne Ratsfraktion bedauert Betreiberwechsel der Geflüchteten-Unterkunft in Mascherode durch Vergabe nach Best-Price-Prinzip 31. August 202331. August 2023 Leonore Köhler, Sozialpolitische Sprecherin und Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, erklärt: „Mit großer Bestürzung haben wir den Betreiberwechsel der Unterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine im „Vienna Easy House“ Anfang des Monats zur […]
Bündnis 90 / Die Grünen lehnen Verlängerung der Allgemeinverfügung gegen die „Letzte Generation“ ab 30. August 202330. August 2023 Die Stadt Braunschweig hat am Dienstag (29.08.2023) die bestehende Allgemeinverfügung gegen die Proteste der „Letzten Generation“ sowie „ähnlicher Versammlungen zum Klimaprotest“ unter Androhung von Ordnungswidrigkeitsverfahren und Bußgeldern bis zu 3.000 […]
Pressemitteilung zur Allgemeinverfügung gegen die „Letzte Generation“: Grüne irritiert vom Vorstoß der Verwaltung 20. Juli 202320. Juli 2023 Bündnis 90 / Die Grünen irritiert vom Vorstoß der Verwaltung Die Stadt Braunschweig hat am Mittwoch, 19.07.2023 eine Allgemeinverfügung gegen die Proteste der „Letzten Generation“ sowie „ähnlicher Versammlungen zum Klimaprotest“ […]
Ratsdebatte zum Herrenabend des Technikervereins 29. Juni 20231. Oktober 2025 Redebeitrag von Leonore Köhler Am 27. Juni 2023 fand die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause statt. Im Großen Sitzungssaal des Ratshauses wurden wieder sehr viele Themen diskutiert – am leidenschaftlichsten […]
