Rat beschließt Doppelhaushalt 2025 / 2026 18. Dezember 202418. Dezember 2024 Redebeitrag von Leonore Köhler Zentrales Thema der Ratssitzung am 17. Dezember 2024 (Di.) war die Haushaltssatzung 2025 / 2026 der Stadt Braunschweig (TOP 9). Die Haushaltsmehrheit wurde auch diesmal wieder von […]
Stille Nacht in Braunschweig? Grüne fordern Antworten zum Feuerwerksverbot! 13. Dezember 202413. Dezember 2024 Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am 05.12.2024 eine Anfrage außerhalb von Sitzungen eingereicht, um offene Fragen zu der neu geschaffenen Waffenverbotszone sowie zu den Auswirkungen auf ein Feuerwerksverbot zu […]
Grüne bleiben kritisch: Bezahlkarte für Geflüchtete schafft mehr Probleme als Lösungen 12. Dezember 202413. Dezember 2024 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Braunschweig sieht die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete weiterhin kritisch. Obwohl erste technische und inhaltliche Details durch das Niedersächsische Innenministerium festgelegt wurden und die […]
Grüne setzen auf den Erhalt des Gliesmaroder Bades 11. Dezember 202411. Dezember 2024 Ausbau der Wasserwelt keine Alternative Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in den aktuellen Gremienlauf einen Änderungsantrag zur Entscheidung in der Ratssitzung am 17.12.2024 eingebracht, zusammen mit der Fraktion BS […]
Grüne: Auch Braunschweig braucht einen kommunalen Hitzeaktionsplan 19. September 202423. September 2024 Mit einer Anfrage zur Ratssitzung am 17. September 2024 (Di.) hat die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen den Umgang mit den Auswirkungen des Klimawandels auf die politische Agenda gesetzt. […]
Grüne Ratsanfrage offenbart: Schließung des Bades Gliesmarode unvermeidbar 18. September 202419. September 2024 Angesichts der bevorstehenden Beendigung des Erbbaurechtsvertrags zwischen Friedrich Knapp und der Stadt Braunschweig am 31.12.2024 hat die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 17.09.2024 eine Anfrage im Stadtrat gestellt, um Klarheit […]
Grüne Ratsfraktion fordert Wahlfreiheit für Kommunen zur Einführung der Bezahlkarte 2. September 20242. September 2024 Die Stadt Braunschweig hat in einer Mitteilung den aktuellen Stand zur geplanten Einführung einer einheitlichen Bezahlkarte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Niedersachsen bekanntgegeben (DS 24-24244 „Sachstand Bezahlkarte“). Die Niedersächsische Landesregierung […]
Grüne setzen sich für den Erhalt des Bades Gliesmarode ein! 26. August 202426. August 2024 Angesichts des am 31.12.2024 auslaufenden Erbbaurechtsvertrags zwischen Friedrich Knapp und der Stadt Braunschweig hat der Förderverein des Bades Gliesmarode eine Pressemitteilung herausgegeben, in der vor der Schließung des Bades gewarnt […]
Stichwort Nazi-Vorwurf: Grüne Reaktion auf CDU-PM vom 24. Mai 2024 27. Mai 202427. Mai 2024 Stellungnahme von Leonore Köhler und Lisa-Marie Jalyschko „Der Vorwurf der CDU-Ratsfraktion, dass unsere Ratsfrau und Bürgermeisterin Cristina Antonelli-Ngameni die CDU „in die Nähe der Nazis“ gerückt habe, entbehrt jeder sachlichen […]
Zu den Eckdaten des Doppelhaushalts, der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und dem Anheben der Grundsteuer 15. Mai 202421. Mai 2024 Stellungnahme von Leonore Köhler und Lisa-Marie Jalyschko Am 13.05.2024 hat die Stadt Braunschweig die Eckdaten des Doppelhaushaltsentwurfs 2025 / 2026 vorgestellt und per Pressemitteilung veröffentlicht. Leonore Köhler, finanzpolitische Sprecherin und […]
Bezahlkarte für Geflüchtete: Grüne für diskriminierungsfreie Lösung und gegen populistische Symbolpolitik 15. Mai 202421. Mai 2024 Bei der Ratssitzung am 14. Mai 2024 ist die CDU-Fraktion erneut mit ihrer Initiative gescheitert, die schnelle Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Braunschweig zu forcieren. Bereits der Ursprungsantrag der […]
Grüne Ratsfraktion begrüßt Lokalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus 7. Mai 20248. Mai 2024 Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Braunschweig begrüßt den vorliegenden Antrag „Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ zur Ratssitzung am 11. Juni 2024. Vorberaten wird dieser Antrag […]
