Grüne: Dank an das Land – aber Braunschweig muss endlich Verantwortung für den ÖPNV übernehmen 12. November 202512. November 2025 Die drohenden Kürzungen der Regiobusse in der Region Braunschweig sind vorerst gestoppt. Das Land Niedersachsen stellt kurzfristig zusätzliche Mittel bereit und nutzt zugleich die Regelung, wonach Schienenmittel auch für Busverkehre […]
Trotz Millionen vom Land – CDU und SPD lassen Kinder und die Weststadt im Stich 4. November 20257. November 2025 Rund 19 Millionen Euro erhält Braunschweig aus der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung, die ein wichtiger Beitrag der rot-grünen Landesregierung ist, um die Kommunen zu stärken. Doch statt diese Mittel gezielt für sichtbare […]
Grüne begrüßen die Berufung von Olaf Klok – „Chance auf Neustart und notwendige Konsolidierung des Klinikums Braunschweig“ 9. Oktober 202523. Oktober 2025 „Mit Olaf Klok übernimmt ein ausgewiesener Experte das kaufmännische Ruder in einer der schwierigsten Phasen des Klinikums“, erklärt Leonore Köhler, Fraktionsvorsitzende sowie personal- und finanzpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion. „Er […]
Vermeidbar und verantwortungslos aber gewollt: SPD und CDU streichen Regiobusse für Braunschweig 9. Oktober 202523. Oktober 2025 Mit einer denkbar knappen Mehrheit von 22 zu 21 Stimmen hat die Verbandsversammlung des Regionalverbands Großraum Braunschweig (RVB) die Kürzungen beim Regiobus-Angebot beschlossen. Besonders hart trifft die Entscheidung die Stadt […]
SPD und CDU beschließen Kürzungen bei Regiobus-Linien – Braunschweig verliert am meisten 19. September 202523. Oktober 2025 Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Großraum Braunschweig (RVB) hat gestern der Beschlussvorlage „Einsparungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) für das Jahr 2026 ff“ (DS 2025/091) zugestimmt und damit erhebliche Kürzungen im Regiobus-Angebot […]
„Turan muss bleiben“ – Grüne setzen auf Härtefallkommission und breite Unterstützung 16. September 202516. September 2025 Die drohende Abschiebung von Ahmet-Turan Dönmezler, Koch im Braunschweiger Restaurant Troja, bewegt die Stadtgesellschaft. Neben Protesten, einer Petition mit tausenden Unterschriften und einer Demonstration („Turan muss bleiben“) hat auch die […]
Verantwortung statt Schlagzeilen: Tragfähiger Neustart an Klinikums-Spitze 15. Juli 202529. Juli 2025 Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN reagiert auf die anstehende personelle Veränderung in der Geschäftsführung des Städtischen Klinikums mit der klaren Forderung nach Neuausrichtung und bedankt sich bei Dr. Andreas Goepfert […]
Weniger Müll, mehr Nachhaltigkeit: Grüne fordern Verpackungssteuer für Braunschweig 1. Juli 20251. Juli 2025 Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zur heutigen Ratssitzung einen Antrag zur Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer eingereicht. Damit will die Grüne Ratsfraktion ein starkes Zeichen gegen Verpackungsmüll und für […]
Grüne stoßen Debatte um Gewaltschutz an – Einigkeit über Handlungsbedarf 26. Juni 202526. Juni 2025 Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im Ausschuss für Vielfalt und Integration (AVI) eine Anfrage zum Schutz besonders schutzbedürftiger Geflüchteter in Braunschweigs Unterkünften gestellt. Diese wurde am 25. Juni 2025 […]
Haus der Musik: Innenstadtlösung bleibt städtebaulich, klimapolitisch und finanziell die zukunftsfähigste Option 5. Juni 20255. Juni 2025 Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Braunschweig bewertet den Standort am ehemaligen Karstadt-Gebäude am Gewandhaus für das Haus der Musik weiterhin als zukunftsfähigste Option. „Das Projekt am Gewandhaus ist mit seiner zentralen […]
„CDU lässt das Klinikum im Stich“ 27. Mai 202528. Mai 2025 Grüne kritisieren Ablehnung des Defizitausgleichs als verantwortungslos Mit scharfer Kritik reagiert die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf das Abstimmungsverhalten der CDU-Fraktion in der heutigen Ratssitzung. Diese hatte die überplanmäßigen Aufwendungen […]
Grüne feiern Ratsbeschluss zum Erhalt des Bades Gliesmarode 27. Mai 202528. Mai 2025 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Braunschweig begrüßt den heutigen Ratsbeschluss zur Sanierung und zum Weiterbetrieb des Bades Gliesmarode. Damit ist der dauerhafte Erhalt eines zentralen Ortes […]
