Stichwort Nazi-Vorwurf: Grüne Reaktion auf CDU-PM vom 24. Mai 2024 27. Mai 202427. Mai 2024 Stellungnahme von Leonore Köhler und Lisa-Marie Jalyschko „Der Vorwurf der CDU-Ratsfraktion, dass unsere Ratsfrau und Bürgermeisterin Cristina Antonelli-Ngameni die CDU „in die Nähe der Nazis“ gerückt habe, entbehrt jeder sachlichen […]
Demokratie in Braunschweig: Nicht nur Feiern, sondern Fördern! 24. Mai 202427. Mai 2024 Unser Grundgesetz feierte am 23. Mai 2024 seinen 75. Geburtstag. In der Sitzung des Schulausschusses am 24. Mai wurde dies von der Verwaltung zum Anlass genommen, den aktuellen Stand eines […]
Beteiligungsaktionen zu Spielplätzen: Grüne fordern Umsetzung der Ergebnisse 22. Mai 202424. Mai 2024 Mit großer Freude haben wir als GRÜNE Ratsfraktion wahrgenommen, dass 2022 zahlreiche Kinder- und Jugendbeteiligungen zu anstehenden Spiel- und Jugendplatzsanierungen stattgefunden haben. Da die Durchführung in der Corona-Zeit erschwert war, […]
Zu den Eckdaten des Doppelhaushalts, der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und dem Anheben der Grundsteuer 15. Mai 202421. Mai 2024 Stellungnahme von Leonore Köhler und Lisa-Marie Jalyschko Am 13.05.2024 hat die Stadt Braunschweig die Eckdaten des Doppelhaushaltsentwurfs 2025 / 2026 vorgestellt und per Pressemitteilung veröffentlicht. Leonore Köhler, finanzpolitische Sprecherin und […]
Bezahlkarte für Geflüchtete: Grüne für diskriminierungsfreie Lösung und gegen populistische Symbolpolitik 15. Mai 202421. Mai 2024 Bei der Ratssitzung am 14. Mai 2024 ist die CDU-Fraktion erneut mit ihrer Initiative gescheitert, die schnelle Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Braunschweig zu forcieren. Bereits der Ursprungsantrag der […]
Grüne Ratsfraktion begrüßt Lokalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus 7. Mai 20248. Mai 2024 Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Braunschweig begrüßt den vorliegenden Antrag „Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ zur Ratssitzung am 11. Juni 2024. Vorberaten wird dieser Antrag […]
Jugendbüro soll in ehemalige Oberpostdirektion ziehen 25. April 20247. Mai 2024 Annette Schütze und Felix Bach: „Jugendliche können Braunschweig zukünftig aus dem Herzen der Stadt heraus mitgestalten“ Das Jugendbüro soll im Gebäude der ehemaligen Oberpostdirektion in der Friedrich-Wilhelm-Straße 3 untergebracht werden. […]
SPD und Grüne erfreut über „Willkommensbehörde“ im Rathaus 10. April 202411. April 2024 Nils Bader und Cristina Antonelli-Ngameni: „Neue Stabsstelle ‚Integration, Vielfalt und Demokratie‘ für gelebte Willkommenskultur in Braunschweig“ Die Braunschweiger Sozialverwaltung erhält die „Stabsstelle Vielfalt, Zuwanderung und Demokratie“ und wird damit zur […]
Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trennt sich von Ratsherrn Robert Glogowski 10. April 202410. April 2024 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Braunschweig gibt bekannt, dass die Fraktion sich von Herrn Robert Glogowski als Fraktionsmitglied getrennt hat. Die Ratsfraktion bedauert diese Entwicklung. Die […]
Projekt „Stiftshöfe“ bietet große Chancen für die leerstehende Burgpassage 5. April 20249. April 2024 Statement von Lisa-Marie Jalyschko Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unsere Ratsfrau und Fraktionsvorsitzende Lisa-Marie Jalyschko zu den am 4. April 2024 (Do.) veröffentlichten Plänen zur Nachnutzung der Burgpassage […]
Zum geplanten Ankauf der Burgpassage durch die Stadt Braunschweig 22. März 202422. März 2024 Statement von Lisa-Marie Jalyschko „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Stadt zunehmend Grundstücke erwirbt, um sie gemeinwohlorientiert zu entwickeln. Die Burgpassage liegt im Zentrum unserer Innenstadt, ihr jahrelanger Leerstand ist unzumutbar. […]
Naturschutzgebiet „Thuner Sundern“: Grüne sorgen für Nachbesserungen 22. Februar 202423. Februar 2024 Redebeitrag von Rochus Jonas (20. Februar) Naturschutzrecht ist oft sehr kompliziert, um sich damit zu beschäftigen muss man sehr tief in die Vorlagen eintauchen. Die Naturschutzgebiets-Verordnung „Thuner Sundern“ besagt, dass […]
