Grüne: Dank an das Land – aber Braunschweig muss endlich Verantwortung für den ÖPNV übernehmen 12. November 202512. November 2025 Die drohenden Kürzungen der Regiobusse in der Region Braunschweig sind vorerst gestoppt. Das Land Niedersachsen stellt kurzfristig zusätzliche Mittel bereit und nutzt zugleich die Regelung, wonach Schienenmittel auch für Busverkehre […]
Trotz Millionen vom Land – CDU und SPD lassen Kinder und die Weststadt im Stich 4. November 20257. November 2025 Rund 19 Millionen Euro erhält Braunschweig aus der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung, die ein wichtiger Beitrag der rot-grünen Landesregierung ist, um die Kommunen zu stärken. Doch statt diese Mittel gezielt für sichtbare […]
Gesundes Schulessen ist gut – gerechtes ist besser: Grüne fordern Nachbesserung beim Mittagessenkonzept 10. Oktober 202523. Oktober 2025 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt zur Sitzung des Schulausschusses am Freitag (10. Oktober 2025) einen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 25-26070 „Konzept für die Mittagsverpflegung an Braunschweiger Ganztagsschulen“ ein. Damit wollen […]
Grüne begrüßen die Berufung von Olaf Klok – „Chance auf Neustart und notwendige Konsolidierung des Klinikums Braunschweig“ 9. Oktober 202523. Oktober 2025 „Mit Olaf Klok übernimmt ein ausgewiesener Experte das kaufmännische Ruder in einer der schwierigsten Phasen des Klinikums“, erklärt Leonore Köhler, Fraktionsvorsitzende sowie personal- und finanzpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion. „Er […]
Vermeidbar und verantwortungslos aber gewollt: SPD und CDU streichen Regiobusse für Braunschweig 9. Oktober 202523. Oktober 2025 Mit einer denkbar knappen Mehrheit von 22 zu 21 Stimmen hat die Verbandsversammlung des Regionalverbands Großraum Braunschweig (RVB) die Kürzungen beim Regiobus-Angebot beschlossen. Besonders hart trifft die Entscheidung die Stadt […]
„Kinder verdienen Verlässlichkeit und Kontinuität“ 26. September 202526. September 2025 Einstimmiger Beschluss des GRÜNEN Antrags im Jugendhilfeausschuss stärkt Kindertagespflege Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im Jugendhilfeausschuss (JHA) einen Antrag eingebracht, um mehr Klarheit und Sicherheit für Kinder und Eltern […]
SPD und CDU beschließen Kürzungen bei Regiobus-Linien – Braunschweig verliert am meisten 19. September 202523. Oktober 2025 Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Großraum Braunschweig (RVB) hat gestern der Beschlussvorlage „Einsparungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) für das Jahr 2026 ff“ (DS 2025/091) zugestimmt und damit erhebliche Kürzungen im Regiobus-Angebot […]
Keine Zwangswechsel nach dem 3. Geburtstag – Kinder brauchen Stabilität! 17. September 202517. September 2025 Mit einem Antrag im Jugendhilfeausschuss (JHA) setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, dass Kinder auch nach ihrem 3. Geburtstag bis zum Beginn des Kita-Jahres in ihrer vertrauten Tagespflege bleiben […]
„Turan muss bleiben“ – Grüne setzen auf Härtefallkommission und breite Unterstützung 16. September 202516. September 2025 Die drohende Abschiebung von Ahmet-Turan Dönmezler, Koch im Braunschweiger Restaurant Troja, bewegt die Stadtgesellschaft. Neben Protesten, einer Petition mit tausenden Unterschriften und einer Demonstration („Turan muss bleiben“) hat auch die […]
Grüne lehnen CDU-Antrag zur Streichung der institutionellen Förderung des „Ökotopfs“ ab 5. September 202511. September 2025 Die Grünen in Braunschweig haben den Antrag der CDU-Fraktion zur Streichung der institutionellen Förderung aus dem „Ökotopf“ im Umwelt- und Grünflächenausschuss (UGA) entschieden zurückgewiesen. Der Vorschlag, die Förderrichtlinie für Gewässer- […]
Pilotprojekt überzeugt: Schulstraße bringt mehr Sicherheit für die Kinder 12. August 202511. September 2025 Wir freuen uns außerordentlich über die heutige Mitteilung der Stadtverwaltung, die Schulstraße an der Grundschule Altmühlstraße dauerhaft einrichten zu wollen. Der Impuls für das Pilotprojekt ging auf unsere Initiative zurück […]
Verantwortung statt Schlagzeilen: Tragfähiger Neustart an Klinikums-Spitze 15. Juli 202529. Juli 2025 Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN reagiert auf die anstehende personelle Veränderung in der Geschäftsführung des Städtischen Klinikums mit der klaren Forderung nach Neuausrichtung und bedankt sich bei Dr. Andreas Goepfert […]