Erfreut reagieren die GRÜNEN auf die am 6. Januar 2011 veröffentlichte städtische Pressemitteilung zum Thema Schulsanierung. Denn damit folgt die Verwaltung dem bereits am 24. November 2010 eingebrachten GRÜNEN Antrag zum Haushalt 2011 auf Verdoppelung der Mittel für das „normale“ Schulsanierungsprogramm.
Dazu der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke: „Seit Beginn dieser Ratsperiode haben wir uns stets dafür eingesetzt, die Sanierung der Braunschweiger Schulen schneller voranzubringen. Bereits zum Haushalt 2007 und zum Haushalt 2008 haben wir eine Erhöhung der entsprechenden Mittel beantragt. Zum Haushalt 2010 hatten wir zudem konkrete Vorschläge unterbreitet, wie das Schulsanierungsprogramm effektiver gestaltet werden könnte. Bislang leider immer vergeblich – umso erfreulicher finden wir die jetzige Kehrtwende der Verwaltung.“
Ganz so abwegig wie vom Oberbürgermeister behauptet (siehe Braunschweiger Zeitung vom 03.01.2011 „Schuldenabbau bleibt wichtigstes Ziel“) seien die haushaltspolitischen Aktivitäten der GRÜNEN wohl doch nicht, konstatiert Herlitschke. Zumal auch in anderen Bereichen – insbesondere bei der Kinderbetreuung, aber auch beim Klimaschutz und der Kulturförderung – auf Druck der GRÜNEN einiges in Bewegung geraten sei.
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