Regionsbildung „längst beerdigt“? GRÜNE fragen nach

Der Rat der Stadt Braunschweig hat am 8. Dezember 2009 folgenden Beschluss gefasst: „Der Rat der Stadt Braunschweig spricht sich für die Bildung einer „Region“ als kommunale Gebietskörperschaft aus, die die bisherigen Landkreise und die kreisfreien Städte auf dem Gebiet des Zweckverbandes Großraum Braunschweig (ZGB) umfasst. Zuständigkeiten und weitere Einzelheiten (Sitz, Name) müssen sich aus der öffentlichen Diskussion und der Meinungsbildung in den anderen Gebietskörperschaften ergeben.“ (Siehe hierzu auch die Meldung auf dieser Homepage „Braunschweiger Rat beschließt Resolutionstext zur Regionsbildung“ vom 16.12.2009.)

Angesichts der bisherigen Debatte und der aktuellen Entwicklung verdichtet sich der Eindruck, dass die anderen Gebietskörperschaften die Bildung einer Großregion nahezu einhellig ablehnen. Stattdessen scheint es nun verstärkt zu kleineren Lösungen zu kommen: Während im Norden der Landkreis Helmstedt, der Landkreis Gifhorn und die Stadt Wolfsburg eine engere Zusammenarbeit ausloten, streben im Süden der Landkreis Goslar und die Stadt Salzgitter eine verstärkte Kooperation an, möglicherweise flankiert vom Landkreis Wolfenbüttel. Goslars Landrat Stephan Manke hält die Großregion sogar für „längst beerdigt“ (siehe BZ-Berichterstattung vom 26.01.2011).

Vor diesem Hintergrund haben die GRÜNEN zur Ratssitzung am 22. Februar 2011 folgende Fragen an die Verwaltung gestellt:

1. Wie schätzt die Verwaltung die beschriebene aktuelle Entwicklung ein?
2. Ist die Großregion – also die Bildung einer „Region“ als kommunale Gebietskörperschaft – damit nach Ansicht der Verwaltung tatsächlich „beerdigt“?
3. Welche Gründe bestehen nach Auffassung der Verwaltung für die großen Widerstände bei den anderen Gebietskörperschaften und hätte man diese Widerstände durch eine andere Herangehensweise möglicherweise minimieren können?

Begründet wurde diese Anfrage im Rat vom GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke, beantwortet wurde sie von Oberbürgermeister Gert Hoffmann. Dessen Stellungnahme finden Sie hier.