BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Braunschweig

Nachtflugverbot: Stellungnahme zur aktuellen Debatte

22. Mai 201323. Mai 2013

Zur aktuellen Debatte um den Grünen Antrag „Nachtflugverbot am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg“ hat unser Mitglied in der Lärmschutzkommission Uta Ernst der Lokalredaktion der Braunschweiger Zeitung eine fachliche Stellungnahme zukommen lassen, die wir an dieser Stelle dokumentieren möchten: […]

Deutlicher Gewinnrückgang bei BS|Energy

17. Mai 2013

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke eine aktuelle Verwaltungsmitteilung zur Haushaltsentwicklung 2013 bis 2017, die auch brisante Aussagen zur Ergebnisprognose von BS|Energy enthält, folgendermaßen kommentiert: „Das drastische Absinken […]

New Yorker soll Verantwortung übernehmen!

15. Mai 201315. Mai 2013

Die Braunschweiger Bundestagskandidatin für Bündnis 90/Die Grünen Gesche Hand fordert das Unternehmen New Yorker nachdrücklich dazu auf, der Kampagne für Saubere Kleidung – dem Brandschutz-Abkommen für Sicherheit der Arbeitsbedingungen in […]

Schulkindbetreuung und Ganztagsschulen ausbauen

7. Mai 20137. Mai 2013

Grüne beantragen Grundsatzbeschluss des Rates Am heutigen Dienstag (07.05.2013) haben wir die örtliche und regionale Presse auf einen zentralen Antrag unserer Ratsfraktion zum Thema „Schulkindbetreuung und Ganztagsschule“ (s. unten) hingewiesen. Dieser […]

Flughafen Waggum: Grüne beantragen Nachtflugverbot

3. Mai 20133. Mai 2013

Mit einem Antrag zur Ratssitzung am 30. Mai 2013 wollen die Grünen ein allgemeines Nachtflugverbot am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg (Standort BS-Waggum) erreichen. Gelten soll das Nachtflugverbot für die Zeit zwischen 22.00 […]

„Gute Arbeit – Sichere Rente – Soziales Europa“

2. Mai 20133. Mai 2013

Grüne Beteiligung am „Tag der Arbeit“ Der Landesverband Bündnis 90/Die Grünen hatte zur Teilnahme an den Demonstrationen und Veranstaltungen der Gewerkschaften zum 1. Mai aufgerufen und viele Parteimitglieder machten mit. „Mehr denn je […]

Grüne begrüßen Stärkung der Informationsrechte

26. April 201326. April 2013

Das gestrige Gerichtsurteil zu den Rechten und Pflichten von Rat und Verwaltung stößt bei den Grünen auf ungeteilte Zustimmung (siehe hierzu die Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Braunschweig „Bürgermeister muss Ratsmitglieder umfassend informieren“ vom […]

Radwegeverbindung BS – Wolfenbüttel verbessern

25. April 201326. April 2013

Eine Machbarkeitsstudie zu möglichen Radschnellwegen in der Metropolregion Hannover – Braunschweig – Göttingen – Wolfsburg kommt zu dem Ergebnis, dass durch die Schaffung einer Radschnellwegverbindung zwischen Wolfenbüttel und Braunschweig „bei […]

Städtebauförderung: Braunschweigs Anteil zu gering

24. April 201325. April 2013

Am 03.04.2013 gab die neue niedersächsische Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) in einer Pressemitteilung die aktuellen Zahlen zum Städtebauförderungsprogramm 2013 bekannt. Das Landesprogramm 2013 für den Städtebau beträgt demzufolge rund 106 […]

Wir setzen ein Zeichen gegen Rechts!

15. April 201316. April 2013

Grüne beteiligen sich an bundesweitem Aktionstag „Wir für Demokratie“ Am 16. April 2013 (Dienstag) wird unser Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern zeigen, dass es in Braunschweig […]

Höchste Zeit zum UmFAIRteilen!

12. April 201316. April 2013

Grüne unterstützen bundesweiten Aktionstag „Reichtum besteuern“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen rufen dazu auf, sich am kommenden Samstag (13.04.2013) an dem bundesweiten Aktionstag „Reichtum besteuern“ des Bündnisses „UmFAIRteilen“ zu beteiligen. Gemeinsam […]

Grüne lehnen Personalvorschläge von OB Hoffmann ab

10. April 201311. April 2013

Zur Pressemitteilung von Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) vom 22.03.2013 „Gerold Leppa soll Nachfolger von Joachim Roth als Wirtschaftsdezernent werden“ hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 10.04.2013 (Mittwoch) folgende Stellungnahme abgegeben: […]

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Grüne in Braunschweig