Die GRÜNE Ratsfraktion stellt fest, dass die Zustände in den Braunschweiger Straßen nach den Schneefällen der vergangenen Wochen ebenso unzumutbar waren wie das im vergangenen Jahr der Fall war. „Alles wird besser“, hätten Verwaltung und ALBA auf die Ratsanfrage der GRÜNEN noch im Dezember 2009 versprochen. „Die Realität sieht anders aus!“ schimpft Ratsherr Horst-Dieter Steinert. So seien auch in diesem Jahr noch Wochen nach dem Schneefall sehr viele Fußwege und fast alle Fahrradwege nicht geräumt und nicht verkehrssicher, viele Straßen könnten nur höchst unsicher überquert werden. Insbesondere in den Wohnbereichen sei es fast unmöglich, sicher zu Fuß zu gehen oder gar mit dem Rad zu fahren. „Das können wir uns nicht länger gefallen lassen“, sagt Steinert. „Ältere Menschen können doch nicht wochenlang nur im Haus bleiben, um sich nicht zu verletzen!“
GRÜNER Ratsantrag „Winterdienst verbessern!“
Dass es bei frischem dauerhaftem Schneefall auch mal Kapazitätsgrenzen bei ALBA gebe, könnten die GRÜNEN akzeptieren. Für den Autoverkehr auf den Hauptverkehrsstraßen werde auch ausreichend gesorgt. Dass aber drei Wochen lang die Straßen in den Wohngebieten überhaupt nicht geräumt seien und auf vielen Gehwegen festgetretene Buckeleispisten entstünden, wollen sie nicht länger hinnehmen. Mit einem Antrag zur Ratssitzung am 16. Februar 2010 („Winterdienst verbessern!“) wollen sie eine Änderung herbeiführen. „Wir wollen beim Winterdienst nicht länger mit unverbindlichen Prioritätenlisten arbeiten, sondern einen Zustand definieren, in den die Straßen in Braunschweig innerhalb vorgegebener Zeiten zu versetzen sind. So soll spätestens drei Tage nach Schneefall in allen Straßen der Gehweg und eine Fahrspur für Radfahrer/innen geräumt sein“, erläutert der GRÜNE.