Die Grüne Ratsfraktion schlägt der Verwaltung der Stadt Braunschweig und den anderen Ratsfraktionen ein Soforthilfeprogramm für den Kulturbereich vor. Damit sollen insbesondere Honorare von ausgefallenen Veranstaltungen kompensiert und vorgezogene Abschlagszahlungen genehmigt werden.
„Die Braunschweiger Kulturlandschaft braucht jetzt Unterstützung. Gelder, die sowieso für Kultur veranschlagt sind, sollten dort auch ankommen. Es darf nicht passieren, dass gerade ausbleibende Zahlungen der Stadt Kulturstätten in Zeiten von Corona in den Ruin treiben“, begründet die Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake den Grünen Vorschlag.
Zudem soll die Projektförderung ausgeschöpft und ein Nothilfefonds eingerichtet werden. Dies soll ausschließlich aus Mitteln finanziert werden, die bereits im Haushalt für den Kulturbereich zur Verfügung gestellt wurden. Es entstehen im Haushalt also keine zusätzlichen Kosten.
In einem zweiten Schritt soll geprüft werden, ob ein weiterer Notfallfonds, ähnlich dem Beispiel Köln, zur Struktursicherung von freien Kultureinrichtungen eingerichtet werden kann. Dieser soll greifen, wenn die Programme von Bundes- und Landesmitteln nicht reichen, um Einrichtungen zu stabilisieren.
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat bereits damit angefangen, mit betroffenen Akteuren über die jetzt notwendigen Hilfsmaßnahmen zu beraten. „Kultur ist kein Luxus, sie ist ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft, den es zu bewahren gilt“, so Elke Flake weiter.
Nähere Infos sind hier zu finden:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Stadt Braunschweig
Rathaus, Zi. A 1.60/61
38100 Braunschweig
Tel.: 05 31/470-32 98
Fax: 05 31/470-29 83
E-mail: gruene.ratsfraktion(at)braunschweig.de
Internet: http://www.gruene-braunschweig-ratsfraktion.de
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