Gelassen reagiert die jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion auf die polemische Antwort des Oberbürgermeisters auf ihre Anfrage zum Thema Kita-Entgelte vom 7. Juni 2011. Dr. Elke Flake, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses (JHA), hatte in ihrem Schreiben die von der schwarz-gelben Ratsmehrheit überraschend verkündete Abschaffung der Kindergarten-Gebühren thematisiert. Daraufhin hatte Dr. Gert Hoffmann sich einmal mehr als oberster Wahlkämpfer der CDU präsentiert und in seinem Antwortbrief vom 8. Juni 2011 nicht mit inhaltlichen Argumenten, sondern mit billigen Attacken gekontert.
Elke Flake dazu: „Auf diesem Niveau sollte die nötige Fachdiskussion nicht geführt werden. Wir sollten uns alle um einen sachlichen Stil bemühen. Wahlkampfgetöse und Parteienpolemik helfen da nicht weiter. Im Bereich der Kinderbetreuung gibt es bekanntlich diverse Baustellen, die von der Stadt Braunschweig zu bearbeiten sind. Die CDU hat mit der völligen Freistellung bei den Kindergarten-Gebühren nun ein Thema herausgegriffen und vernachlässigt dabei insbesondere den qualitativen Ausbau des Betreuungsangebotes. Vor allem in sozial problematischen Stadtteilen müssen wir dringend die Gruppengrößen reduzieren und die Kitas zu Familienzentren weiterentwickeln.“
Die JHA-Vorsitzende betont deshalb in einem Antwortschreiben an den Oberbürgermeister vom 9. Juni 2011, dass insbesondere auch für diesen qualitativen Ausbau dringend weitere städtische Mittel zur Verfügung gestellt werden müssten. Genau wie der Stadtelternrat der Kindertagesstätten verweist sie zudem darauf, dass man nicht nur die Eltern-Entgelte im Bereich der Kindergärten in den Blick nehmen könne, sondern auch an die Eltern von Unter-Dreijährigen und von Schulkindern denken müsse. Sie erinnert in diesem Zusammenhang an das Ergebnis eines JHA-Workshops, demzufolge eine Senkung der Entgelte in allen Bereichen erforderlich sei.
Der Brief von Elke Flake endet mit den Worten: „Ich persönlich würde deshalb zusätzliche Haushaltsmittel zunächst für eine entsprechende Senkung einsetzen und den Rest für einen sofortigen qualitativen Ausbau verwenden. Wenn aber von der Verwaltung glaubhaft versichert werden kann, angesichts der guten verbesserten Einnahmesituation alle Bereiche gleichermaßen intensiv „anpacken“ zu können und auch zumindest eine Senkung der Entgelte im U 3- und Schulkindbereich vorgeschlagen wird, würde ich mich sicherlich nicht gegen eine vollständige Freistellung der Beiträge im Kindergarten-Bereich wehren. Das wäre dann doch wunderbar!“
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