Ratsfraktion erhält Zuwachs: Aufnahme von Frank Gundel & Horst Steinert

v.l.n.r. Holger Herlitschke, Karl-Heinz Kubitza, Burkhard Plinke, Cornelia Rohse-Paul, Horst-Dieter Steinert, Elke Flake und Frank Gundel
v.l.n.r. Holger Herlitschke, Karl-Heinz Kubitza, Burkhard Plinke, Cornelia Rohse-Paul, Horst-Dieter Steinert, Elke Flake und Frank Gundel

Künftig gibt es im Rat der Stadt Braunschweig sieben statt wie bisher fünf GRÜNE Abgeordnete. Durch einen Beschluss der GRÜNEN Mitgliederversammlung ist der Weg frei für eine Aufnahme von Frank Gundel und Horst-Dieter Steinert in die GRÜNE Ratsfraktion. Beide hatten am 23. März 2009 ihren Austritt aus der BIBS-Fraktion sowie ihren Wunsch erklärt, zu den GRÜNEN zu wechseln. Die GRÜNEN Fraktionsmitglieder hatten positiv auf diese Absicht reagiert, wollten aber ihre Parteibasis in die Entscheidung einbeziehen.

Am Donnerstag, den 23. April 2009 war es dann soweit: Die Mitglieder des GRÜNEN Kreisverbandes sprachen sich im Rahmen ihres regulären monatlichen Treffens nach einer intensiven parteiinternen Debatte einhellig für die Aufnahme der beiden parteilosen Ratsherren in die GRÜNE Ratsfraktion aus. Der einstimmig gefasste Beschluss der Mitgliederversammlung hat folgenden Wortlaut:

Die Mitgliederversammlung begrüßt, dass sich Horst Steinert und Frank Gundel der GRÜNEN Ratsfraktion anschließen wollen. Sie erwartet von beiden, dass sie sich zukünftig in gleicher Weise wie die bisherigen Ratsvertreter/innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf der Grundlage des Kommunalwahlprogramms von 2006 und in enger Abstimmung mit dem Kreisverband in die politischen Abläufe im Rat einbringen werden.

Mit der zahlenmäßigen Vergrößerung der GRÜNEN Ratsfraktion geht auch ein politischer Bedeutungszuwachs einher. In allen Fachausschüssen des Rates arbeiten demnächst jeweils zwei GRÜNE mit (zum Vergleich: die SPD hat dort jeweils drei, die CDU-/FDP-Gruppe vier Sitze). Dadurch verdoppelt sich die Anzahl der GRÜNEN Fachausschuss-Sitze von derzeit 10 auf insgesamt 20. Am 20. Mai 2009 wird der Rat sich mit der neuen Zusammensetzung seiner Ausschüsse befassen. Bis dahin werden die GRÜNEN die jeweiligen fachlichen Zuständigkeiten ihrer nunmehr sieben Ratsmitglieder bekannt geben.