Grüne Stellungnahme zum Bürgerbegehren Grünewaldstraße

Der Bahnübergang Grünewaldstr. im jetzigen Zustand - d. h. ohne Unterführung (Aufnahme: Burkhard Plinke / September 2023)

Unsere Fraktionsvorsitzende Lisa-Marie Jalyschko (Sprecherin für Planung und Bau) hat gestern eine Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) zum Bürgerbegehren Grünewaldstraße wie folgt beantwortet:

„Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat ist dafür, eine Unterführung für den Fuß- und Radverkehr an der Grünewaldstraße zu planen und zu bauen. In Anbetracht des stark wachsenden Schienenverkehrsaufkommens und der Bedeutung der Verbindung für Pendler*innen und Schüler*innen ist es wichtig, unkalkulierbare Schrankenschließzeiten zu verhindern und eine verkehrssichere Lösung zu finden.

Wir halten am Richtungsbeschluss für eine Unterführung (Variante 1) statt einer Schrankenlösung (Variante 0+) fest, da wir nach Abwägung aller Interessen nach wie vor der Überzeugung sind, dass eine Unterführung die beste Lösung darstellt und die langfristige Entwicklung unserer Stadt sichert. Selbstverständlich akzeptieren wir die Durchführung des Bürgerentscheids. Für die Demokratie wäre dann die daraus resultierende Entscheidung – egal wie sie ausfällt – ein Gewinn, auch wenn sie nicht alle zufrieden stellen wird.“

Weitere Informationen zu unserer Position bzgl. des Bahnübergangs Grünewaldstr. sind hier zu finden: https://gruene-braunschweig-ratsfraktion.de/bahnuebergang-gruenewaldstrasse-unterfuehrung-als-vorzugsvariante-bei-der-weiteren-planung/.  


Hier der genaue Wortlaut der Anfrage von BZ-Redakteur Joschka Büchs:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

beim Bürgerbegehren Grünewaldstraße zählt die Stadt derzeit die Unterschriften, die für das Quorum benötigt werden. Ausgehend davon, dass bei 17.500 eingereichten Unterschriften die 10.000 geforderten Unterschriften erreicht werden und das Bürgerbegehren erfolgreich ist, bitten wir deshalb die Fraktionen des Rates, noch einmal Stellung zu dem Thema zu beziehen. Dazu bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie positioniert sich ihre Fraktion zum Bahnübergang Grünewaldstraße, ist sie für die geplante Unterführung oder dagegen und warum?
  2. Ist ihre Fraktion bereit dazu, bei Aufrechterhaltung des Beschlusses einen Bürgerentscheid in Kauf zu nehmen? Warum bzw. warum nicht?

Über eine Antwort bis Dienstag, 14 Uhr würde ich mich freuen.“

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