Zum Nachlesen: Anfrage, Rede & 4 Anträge!
In regelmäßigen Abständen – ca. 8 Mal im Jahr – trifft sich der Rat der Stadt Braunschweig zu mehrstündigen Sitzungen, um über wichtige kommunalpolitische Fragen zu diskutieren.
Am 06.10.2015 (Dienstag) befasste er sich schwerpunktmäßig mit einem Thema, das so eigentlich gar nicht vorgesehen war – der aktuellen Flüchtlingssituation in Braunschweig.
Möglich wurde die äußerst intensive Debatte durch einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag von SPD und Grünen auf Einrichtung eines entsprechenden Tagesordnungspunktes.
Weitere Beiträge zur Oktober-Ratssitzung sind hier zu finden:
- Grüne Anfrage „Herbizidfreie Grünflächenpflege“ – siehe dazu auch die Verwaltungsantwort auf diese Anfrage
- Redebeitrag von Karl-Heinz Kubitza zum Thema Elektromobilität – siehe dazu auch den SPD-Antrag „Elektromobilität voranbringen“
- Grüner Antrag „Einführung einer 80-Liter-Restabfalltonne & Abschaffung des Mindestvolumens“ – Abstimmungsergebnis: Punkt 1 zurückgezogen, Punkt 2 einstimmig beschlossen – siehe dazu auch die Beschlussvorlage zur Abfallentsorgungssatzung sowie die Stellungnahme zum Grünen Antrag
- Rot-Grüner Änderungsantrag „Aktualisierung der Wohnungsbedarfsprognose für Braunschweig“ – Abstimmungsergebnis: bei Gegenstimmen & Enthaltungen beschlossen – siehe dazu auch den CDU-Ursprungsantrag zum Thema Wohnungsbedarfsprognose
- Interfraktioneller Antrag von Grünen, BIBS & Linken „Baumschutz bei Bebauungsplänen“ – Abstimmungsergebnis: bei Enthaltungen beschlossen
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Stadt Braunschweig
Rathaus, Zi. A 1.60/61
38100 Braunschweig
Tel.: 05 31/470-32 98
Fax: 05 31/470-29 83
E-mail: barbara.schulze(at)braunschweig.de
Internet: http://www.gruene-braunschweig.de
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