Grüne Beiträge zur November-Ratssitzung

Zum Nachlesen: Unsere Anfragen & Anträge!

Am Dienstag (17.11.2015) kam der Braunschweiger Rat zu seiner vorletzten Sitzung in diesem Jahr zusammen – und wieder befasste er sich ausführlich mit dem Thema Flüchtlinge.

Zu Beginn der Sitzung gedachten Rat und Verwaltung auf Anregung des Oberbürgermeisters mit einer Schweigeminute aller Opfer der furchtbaren Terroranschläge in Paris und in Beirut.

Unsere Ratsfraktion hatte im Vorfeld der November-Sitzung 2 Anfragen und 3 Anträge eingereicht.

Diese Grünen Anfragen und Anträge sind hier zu finden:

• Grüne Anfrage „Verkehrssicherheit in Braunschweig“ – siehe dazu auch die schriftliche Verwaltungsantwort sowie den BZ-Artikel „„Blitzer“ sollen wieder blitzen“
• Grüne Anfrage „Schulkindbetreuung und Ganztagsschule“ – siehe dazu auch die schriftliche Verwaltungsantwort
• Grüner Antrag „Erarbeitung eines Raumkonzeptes für Kindertagesstätten“ – Abstimmungsergebnis: Ziffer 1 bei einer Enthaltung beschlossen / Ziffer 2 einstimmig geändert beschlossen – siehe dazu auch die Beschlussvorlage zum Neubau und Raumprogramm der Kita Lammer Busch Ost II sowie die Stellungnahme der Verwaltung zu unserem Antrag
• Grüner Änderungsantrag „Grundrechte gelten auch in Braunschweig!“ – Abstimmungsergebnis: Ziffer 1 & Ziffer 2 bei Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen – siehe dazu auch den Linken Ursprungsantrag zu den beiden Kundgebungen am 9. November („Bragida“ und „Bündnis gegen Rechts“) sowie den Linken Änderungsantrag zum selben Themenkomplex
• Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD & Grünen „Resolution zur Revision der Regionalisierungsmittel des Bundes“ – Abstimmungsergebnis: bei drei Enthaltungen beschlossen

Für mögliche Nachfragen interessierter Bürger/innen stehen wir gerne zur Verfügung!

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Stadt Braunschweig
Rathaus, Zi. A 1.60/61
38100 Braunschweig
Tel.: 05 31/470-32 98
Fax: 05 31/470-29 83
E-mail: barbara.schulze(at)braunschweig.de
Internet: http://www.gruene-braunschweig.de