- Dennis Egbers-Schoger (AG Verkehr)
Sachstandsbericht von Dennis Egbers-Schoger
Im Februar 2013 hatte der Rat der Stadt Braunschweig u. a. auf Initiative der Grünen beschlossen, das seit dem Jahr 1992 gültige Stadtbahnausbaukonzept unter umfangreicher Beteiligung der Bürger/innen durch ein neu aufzustellendes Konzept zu ersetzen. Als ersten Schritt der Bürger/innenbeteiligung rief die Stadtverwaltung Ende August/Anfang September 2013 alle Interessierten auf, Ihre Vorschläge, Ideen und Anregungen einzureichen – ob nun als Skizze oder vollwertiges Exposé. Die gesammelten Einreichungen wurden anschließend unter Beteiligung unabhängiger Planungsbüros durch ein eigens gebildetes Projektteam einer Grobbewertung unterzogen. Diese Grobbewertung wurde am vergangenen Donnerstag (12.12.2013) auf einer öffentlichen Informationsveranstaltung in der Stadthalle vorgestellt und wird Grundlage für die Entscheidung der Ratsgremien über die Strecken sein, die einer detaillierteren Bewertung unterzogen werden sollen.
Auch die AG Verkehr der Braunschweiger Grünen hat sich mit einem ausführlichen Dokument an den Einreichungen zum Stadtbahnausbaukonzept beteiligt. Die nennenswerten Übereinstimmungen sowohl mit der Grobbewertung durch das Projektteam als auch mit den ausführlichen Einreichungen anderer Gruppen, wie z. B. dem Braunschweiger Forum, dem BUND oder dem Deutschen Architekturforum zeigen, dass die wichtigsten Handlungsoptionen eindeutig sind und als solche identifiziert werden. Dennoch wird vor der Entscheidung der Ratsgremien eine detaillierte interne Bewertung der Ergebnisse stattfinden müssen, scheinen doch einige Einzelbewertungen durchaus überdenkenswert. Als Beispiel sei hier genannt, dass z. B. die mögliche Strecke nach Watenbüttel, Völkenrode und Wendeburg nur auf Braunschweiger Gebiet untersucht und von einem kompletten Neubau neben der bestehenden Bahnstrecke ausgegangen wurde, was zu wesentlich erhöhten Kosten gegenüber einem Umbau der bestehenden Strecke führt. Auch die Tatsache, dass städtebaulich anspruchsvolle Punkte und eine hohe Belastung mit dem „Motorisierten Individualverkehr“ (MIV) generell nur als Risiko und somit als negativer Punkt, nicht aber als Chance für einen gelungenen und nachhaltigen Ausbau von sensiblen Punkten und Infrastruktur bewertet wurden, darf und muss hinterfragt werden. U. a. um eine größere Flexibilität für die Möglichkeit einer angemessenen Ausgestaltung solcher Punkte zu erhalten, werden in Niedersachsen auch und vor allem auf Grüne Initiative hin die Förderrichtlinien so geändert, dass auch straßenbündige Tramstrecken förderfähig sind – so ergibt sich beispielsweise die Möglichkeit, auf der Saarstraße in Lehndorf ohne Zerstörung der Baumallee eine Straßenbahnstrecke zu bauen.
Die AG Verkehr wird sich ebenso wie die Grüne Ratsfraktion weiterhin eingehend mit diesem Thema beschäftigen, um ein möglichst gutes Stadtbahnausbaukonzept für ein zukunftsfähiges und ökologisches Braunschweig zu erarbeiten. Besonderes Augenmerk wird dabei nicht nur auf einem möglichst umfassenden Ausbau liegen, sondern auch auf einer Erarbeitung, die weiterhin bürgernah geschieht und möglichst viele Menschen mitnimmt. Hierzu lädt die AG Verkehr alle Interessierten – auch ohne Parteibuch – zur Mitarbeit ein. Die monatlichen Termine finden sich ebenso wie alle nötigen Kontaktdaten auf unserer Homepage www.gruene-braunschweig.de.
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