Ohne Soldarität geht es nicht – das ist das Fazit des Diskussionsabends mit dem Grünen Europaabgeordneten Jan Philipp Albrecht am 26.08.2013 (Montag) im Grünen Laden in Braunschweig (Friedrich-Wilhelm-Straße 47). Unter dem Motto „Europa zu Tisch“ hatte der Grüne Kreisverband internationale Gäste dorthin gebeten, um die Zukunft Europas zu diskutieren.
Bei internationalen Spezialitäten an der festlich gedeckten Tafel gab es viele Fragen. Welche Auswirkungen hat das Freihandelsabkommen mit den USA? Wie steht es mit internationalen Datenschutzvereinbarungen? Welche Folgen der einseitigen Sparpolitik in der Eurokrise zeigen sich in den sogenannten „Krisenländern“, welche in Deutschland? Es wurde u. a. über eine einheitliche europäische Steuerpolitik diskutiert, um Anreize zu minimieren, Gelder ins Ausland zu transferieren und über viele weitere Hausaufgaben, die in Europa noch zu erledigen sind, um als starke Gemeinschaft bestehen zu können.
Als roter Faden zog sich durch alle Themen aber vor allem eins – Solidarität. Ob als Bericht aus Griechenland, wo nach einem enormem Rückgang des Wohlstands überall kleine solidarische Bewegungen entstehen, oder in der Frage der europäischen Grünen Eurobonds. Die Kosten einer Entsolidarisierung würden die derzeitigen Steuertransfers bei weitem übersteigen.
„Europa – das geht uns alle an„, so auch die Grüne Direktkandidatin für den Bundestag Gesche Hand „und wird in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen. Gerade im Hinblick auf die Fragen der internationalen Datenströme und deren Überwachung können Bürgerrechte nur mit starken solidarischen Verhandlungspartnern geschützt werden. Nationales Recht hat in dieser Frage inzwischen eine untergeordnete Bedeutung.“
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