Ein Jahr erfolgreiche Zusammenarbeit im Bezirksrat Wabe-Schunter-Beberbach

27. Dezember 2012 – Nach einem Jahr Zusammenarbeit im Bezirksrat 112 können SPD, Grüne und BiBS auf eine erfolgreiche Arbeit zurückblicken. Wir haben viele lokale Themen aufgegriffen und einen Grundstein für eine neue politische Kultur in der Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürger gelegt. Bis einschließlich November 2012 haben wir 10 Sitzungen durchgeführt, also – berücksichtigt man die Ferienzeiten – eine pro Monat.

In rund 50 Anträgen und 52 Anfragen wird unser Engagement deutlich. Hinzu kamen etwa 30 Orts- und Besprechungstermine, um mit der Fachverwaltung im direkten Dialog Einzelprobleme zu erörtern.

Neuer bürgernaher Politikstil

Wir versuchen die Wünsche der Bürger stärker zu berücksichtigen. Über die Presse informieren wir die Bürger regelmäßig über die Inhalte der Bezirksratssitzungen, beziehen die Bürgerinnen und Bürger aktiver als bisher in die lokale Politik ein, indem die Bürgerfragestunde in die Sitzungsmitte gelegt wurde. Bei speziellen Themen haben wir die Sitzung unterbrochen, damit Bürger Fragen an die Referenten/Sachverständigen stellen konnten. Tagungsorte wurden nach Schwerpunktthemen in wechselnder Ortsfolge gewählt. Sie sollen für die Bürgerinnen und Bürger gut erreichbar sein.
Um vor Ort stärker präsent zu sein, fanden die Bürgermeistersprechstunden in wechselnder Reihenfolge in den Stadtteilen Gliesmarode, Querum und Waggum statt.

Förderung der Kinder- und Jugendarbeit

Da uns die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit am Herzen liegt, haben wir aktiv am Begegnungsfest für Kinder, Jugendliche und Familien im September 2012 in Querum teilgenommen und das alle fünf Jahre stattfindende Ereignis auch finanziell unterstützt.

Zusammenarbeit mit der Freiwilligen Feuerwehr

Mit den Ortsfeuerwehren in Querum, Bienrode und Waggum sind intensive Gespräche zur Verbesserung der räumlichen Situation durchgeführt worden. Die Planung zum Neubau des Feuerwehrhauses Querum wurde von uns massiv unterstützt. Der Erfolg: Es ist als eines von drei Häusern in der aktuellen Planung der Stadt. Die Standortfrage konnte geklärt werden!

Premiere

Als Premiere fand im Feuerwehrhaus Bevenrode am 22.11.2012 ein Arbeitstreffen mit den fünf Ortsfeuerwehren des Stadtbezirks 112 sowie den Herren Schulz (StBm) und Schönbach (st.StBm) vom Stadtkommando statt. Dieser erste Informationsaustausch kurz vor Jahresende wurde von allen Teilnehmern sehr begrüßt, wir werden ihn wiederholen!

Kontakt mit den Vereinen

Auch der Kontakt zu den Vereinen soll nicht nur auf sporadische Anträge an den Bezirksrat oder Teilnahme an Volks- und Vereinsfesten beschränkt sein. Anfang nächsten Jahres planen wir einen Empfang für die Vereine unseres Stadtbezirks. Wir wollen diese in ihrer ehrenamt­lichen Arbeit gezielt unterstützen.

Verkehrsführung nach Kappung der Grasseler Straße

In zwei Sitzungen befassten wir uns mit mehreren engagierten Anfragen und Anträgen zur Wiederherstellung der Verbindung von Waggum nach Querum/Hondelage und einer Über­prüfung der durchgeführten Verkehrszählung in Waggum und Bienrode.

Stichpunkte der weiteren Arbeit:

• Aufgabe der Stadtstraße auf der Trasse der Nordtangente in Querum und Überlegungen für die weitere Nutzung der Flächen.
• Rechtzeitige Einbindung des Bezirksrates bei öffentlichen Maßnahmen sowie frühzeitige und zweimalige Beteiligung des Stadtbezirkes bei Bauverfahren
• Förderung zum Ausbau des Ringgleisweges im Bezirk
• Durchführung von Anwohnerbefragungen für die Neugestaltung einer Grünfläche
• Unterstützung der Sportvereine Bienrode und Waggum zur Verbesserung ihrer Spiel- und Turnflächen
• Renovierung der öffentlichen Bücherei in Querum (ein Erweiterungsbau konnte leider nicht verwirklicht werden) und Initiative zur Einrichtung eines kooperativen Lesezimmers beim beantragten Erweiterungsbau der Grundschule Querum
• Haushaltsanträge für diverse Spielplatzsanierungen im Bezirk
• Forderung zum Erhalt des Freibades Waggum mit erstem Sanierungsabschnitt (aus unseren Ratsfraktionen erreichen uns dazu positive Rückmeldungen)
• Prüfauftrag zur Erhaltung des Gliesmaroder Bades zunächst um ein Jahr
• Antrag zur finanziellen Unterstützung der Anlieger in der Pappelbergsiedlung wegen  Antimonbelastung; mehr Transparenz über die Untersuchungsergebnisse seitens der Verwaltung und weitere Boden- und Pflanzenuntersuchungen im Umkreis der ehe­maligen Firma Stibiox
• Die angekündigte Kompetenzzunahme des neuen Stadtbezirks mit besserer finanzieller Ausstattung haben wir eingefordert. Dazu existiert eine Ratsinitiative. Sie soll die Eigenverantwortlichkeit der Stadtbezirke fördern.

Insgesamt haben wir viele Themen auf den Weg gebracht. Die Verkehrssituation in Waggum ist nach der Schließung der Grasseler Straße sehr unbefriedigend. Hierfür suchen wir weiter nach geeigneten Lösungen. Baugebiete sollen nur dort erschlossen werden, wo auch eine gute (ÖPNV)-Verkehrsanbindung möglich oder zukünftig geplant ist.

Kristine Schmieding, Alexander Jasch, Dr. Rainer Mühlnickel – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bezirksrat 112