Eckert & Ziegler: Grünes Nein zur Erweiterung

Zum Nachhören: Rede von Holger Herlitschke

Wichtigstes Thema der letzten Ratssitzung am 21.07.2015 war zweifelsohne der Umgang mit der Firma Eckert & Ziegler in Braunschweig-Thune. Auf der Tagesordnung standen zum einen der Planbeschluss der Flächennutzungsplan-Änderung, zum anderen der Satzungsbeschluss des Bebauungsplans mit örtlicher Bauvorschrift „Gieselweg / Harxbütteler Straße“ (TOP 24 & 25). Beide Beschlussvorlagen des Stadtbaurates haben wir Grünen im Rat – ebenso wie schon am 08.07.2015 im Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) – abgelehnt.

Auch wenn unsere Ratsfraktion die Bemühungen der Fachverwaltung um einen Interessenausgleich zwischen Bevölkerung und Unternehmen durchaus anerkennt, halten wir die dabei erzielten Verbesserungen gegenüber dem bisherigen Ist-Zustand nicht für ausreichend. Warum uns das Ergebnis des langwierigen und komplizierten Planungsverfahrens alles in allem nicht überzeugt, hat unser Fraktions- und Ausschussvorsitzender Holger Herlitschke (PlUA) bei der Juli-Ratssitzung mündlich erläutert.

Interessierte können diese Ratsrede hier nachhören (leider mit mäßiger Tonqualität):

Weitere Informationen zu dem genannten Thema sind darüber hinaus hier zu finden:

• PM der Stadt BS „Oberbürgermeister begrüßt neues Planungsrecht für Gewerbestandort Thune“ vom 21.07.2015
• Offener Brief der Bürgeriniative Strahlenschutz e. V. (BISS) an den OB & den Rat der Stadt BS vom 17.07.2015
• Grüne Meldung „Eckert & Ziegler: OVG-Urteil nicht nachvollziehbar“ vom 15.05.2015
• Grüne Meldung „Risiken ernst nehmen & Erweiterung beschränken“ vom 17.02.2015
• Grüne Meldung „Lichterkette 2015 ums Braunschweiger Rathaus“ vom 02.02.2015
• Grüne Meldung „Eckert & Ziegler: Bedauerlicher „GroKo“-Beschluss“ vom 29.01.2015

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