Grüne fordern neue Berechnungsgrundlage bei den Gebühren für das Anwohnerparken 22. Januar 202622. Januar 2026 In einem gemeinsamen Antrag mit der BIBS-Fraktion setzt sich die Grüne Ratsfraktion dafür ein, dass bei der Höhe der Gebühren für das Anwohnerparken künftig die Größe eines Fahrzeugs, und damit […]
Grüne Statements zur Ratssitzung am 09.12.2025 10. Dezember 202510. Dezember 2025 Zur Einführung gemeinnütziger Tätigkeiten für Asylbewerber*innen (TOP 4.1) erklärt Leonore Köhler, Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion: „Wir sprechen über Ärzt*innen, Lehrer*innen, Pfleger*innen, Handwerker*innen. Die Wahrheit ist: Sie wollen arbeiten, aber sie […]
Haus der Musik: Statt Luxuskonzertsaal Fokus auf Musikschule und Kulturtreff für alle 26. November 202526. November 2025 Die Grüne Ratsfraktion kommt nach der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft (AfKW) am 25. November 2025 zu einer klaren Entscheidung: Das vorgelegte Konzept für das Haus der Musik […]
Grüne entsetzt: OB Kornblum gefährdet mit Personalvorschlag für Dezernat III die Zukunft Braunschweigs 24. November 202526. November 2025 Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum schlägt als Nachfolge für das Amt des vakant gewordenen Stadtbaurats den aktuellen Wirtschaftsdezernenten und Mitglied des CDU-Kreisvorstandes Gerold Leppa vor. Die Grüne Ratsfraktion hat erhebliche Zweifel […]
Haus der Musik: Grüne fordern belastbare Fakten und verlässliche Perspektive für die Musikschule 20. November 202520. November 2025 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unsere Ratsfraktion am 19. November 2025 (Mi.) folgendes Statement zur aktuellen Entwicklung beim Haus der Musik abgegeben: „Das Projekt im ehemaligen Karstadt-Gebäude kann […]
Grüne: Dank an das Land – aber Braunschweig muss endlich Verantwortung für den ÖPNV übernehmen 12. November 202513. Januar 2026 Die drohenden Kürzungen der Regiobusse in der Region Braunschweig sind vorerst gestoppt. Das Land Niedersachsen stellt kurzfristig zusätzliche Mittel bereit und nutzt zugleich die Regelung, wonach Schienenmittel auch für Busverkehre […]
Vermeidbar und verantwortungslos aber gewollt: SPD und CDU streichen Regiobusse für Braunschweig 9. Oktober 202523. Oktober 2025 Mit einer denkbar knappen Mehrheit von 22 zu 21 Stimmen hat die Verbandsversammlung des Regionalverbands Großraum Braunschweig (RVB) die Kürzungen beim Regiobus-Angebot beschlossen. Besonders hart trifft die Entscheidung die Stadt […]
SPD und CDU beschließen Kürzungen bei Regiobus-Linien – Braunschweig verliert am meisten 19. September 202523. Oktober 2025 Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Großraum Braunschweig (RVB) hat gestern der Beschlussvorlage „Einsparungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) für das Jahr 2026 ff“ (DS 2025/091) zugestimmt und damit erhebliche Kürzungen im Regiobus-Angebot […]
Pilotprojekt überzeugt: Schulstraße bringt mehr Sicherheit für die Kinder 12. August 202511. September 2025 Wir freuen uns außerordentlich über die heutige Mitteilung der Stadtverwaltung, die Schulstraße an der Grundschule Altmühlstraße dauerhaft einrichten zu wollen. Der Impuls für das Pilotprojekt ging auf unsere Initiative zurück […]
Würgen Velorouten die Wirtschaft ab? Ein paar Gegenargumente für deinen nächsten Stammtisch 10. Juli 202529. Juli 2025 „Ein Gespenst geht um in Braunschweig – das Gespenst der Velorouten. Doch alle Mächte des alten Braunschweigs haben sich zu einem Kulturkampf dagegen verbündet …“ – so ähnlich hätten Karl […]
Weniger Müll, mehr Nachhaltigkeit: Grüne fordern Verpackungssteuer für Braunschweig 1. Juli 20251. Juli 2025 Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zur heutigen Ratssitzung einen Antrag zur Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer eingereicht. Damit will die Grüne Ratsfraktion ein starkes Zeichen gegen Verpackungsmüll und für […]
Grüne lehnen Bebauungsplan zum geplanten Baugebiet Rautheim-Möncheberg ab 19. Juni 202519. Juni 2025 Im Ausschuss für Planung und Hochbau (APH) stand am 18. Juni 2025 (Mi.) der Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit zu diesem Bebauungsplan auf der Tagesordnung. Wie schon zuvor bei […]
