Diskussion um 5. IGS: CDU verbreitet Unfug 31. August 20115. September 2011 In Wahlkampfzeiten ist anscheinend jedes Mittel Recht, um Aufmerksamkeit zu erzielen, anders ist der aktuelle Vorstoß der CDU zum Thema 5. IGS nicht zu erklären. – Siehe hierzu den Bericht […]
GRÜNE: „Bedarf für weitere IGS unübersehbar!“ 6. Juli 20119. Juli 2011 „Die Verwaltung muss spätestens jetzt unverzüglich die nächste Integrierte Gesamtschule auf den Weg bringen!“, fordert die schulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat, Cornelia Rohse-Paul. Die Stadt hatte […]
Kita-Entgelte: Gemeinsamer Antrag von SPD & GRÜNEN 16. Juni 20116. Juli 2011 Beim Thema Kindergarten-Gebühren ziehen SPD und GRÜNE an einem Strang. Zum heutigen Jugendhilfeausschuss (JHA) haben beide Fraktionen gemeinsam einen Änderungsantrag eingebracht, der die bisherige Debatte „vom Kopf auf die Füße“ stellt. […]
Kita-Entgelte: GRÜNE für sachliche Debatte mit Niveau 14. Juni 201116. Juni 2011 Gelassen reagiert die jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion auf die polemische Antwort des Oberbürgermeisters auf ihre Anfrage zum Thema Kita-Entgelte vom 7. Juni 2011. Dr. Elke Flake, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses […]
Pleiten, Pech & Pannen? PPP-Projekt weiterhin umstritten 20. Mai 201124. Mai 2011 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung hat unsere Ratsfraktion am letzten Freitag (13.05.2011) eine weitere Stellungnahme in Bezug auf das PPP-Projekt abgegeben. Diese hat folgenden Wortlaut: „Zum Beschluss über das PPP-Projekt zur Schulsanierung […]
Heiß umstritten: PPP-Projekt zur Schul- und Kita-Sanierung 4. Mai 201112. Mai 2011 Zur Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 03.05.2011 (plus Anlage) in Bezug auf das PPP-Projekt zur Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am selben Tag folgende Erklärung […]
Umweltgerechter Neubau der IGS Weststadt durch die NiWo 29. April 201112. Mai 2011 In einer kurzen Stellungnahme anlässlich des geplanten Neubaus der Wilhelm-Bracke-Gesamtschule durch die Nibelungen-Wohnbau GmbH (NiWo) als umweltfreundliches Passivhaus hat sich unsere Ratsfraktion – mit Blick auf die diesbezügliche Pressemitteilung der […]
IGS Volkmarode aus ideologischen Gründen benachteiligt 17. März 20113. Oktober 2011 Als dreiste Benachteiligung der Integrierten Gesamtschule Volkmarode bezeichnet die Braunschweiger Grünen-Landtagabgeordnete Gabriele Heinen-Kljajic die von der CDU-FDP-Landtagsmehrheit am Donnerstag beschlossene Ablehnung einer Petition des Schulelternrates für verbindlichen Ganztagsunterricht an einigen […]
GRÜNE Position zur Zukunft der Grundschule Schuntersiedlung 9. März 20119. März 2011 In der Schuntersiedlung gärt es – die Zukunft der dortigen Grundschule ist nach wie vor ungewiss. Viele Bewohner/innen kämpfen um den Erhalt des Schulstandortes und wollen nicht, dass ihre Kinder […]
Haushalt 2011: Knapper Beschluss nach langer Debatte 28. Februar 20112. März 2011 Später als üblich wurde der städtische Etat für das laufende Haushaltsjahr 2011 beschlossen. Normalerweise stehen die jeweiligen Haushaltspläne im Dezember des Vorjahres zur Beschlussfassung an, der diesjährige Haushaltsplan wurde jedoch […]
Hoffmanns 10-Punkte-Plan: Reine Wahlpropaganda des OB 16. Februar 2011 Am 14. Februar 2011 stellte die Braunschweiger Zeitung allen Fraktionen drei Fragen zu dem vom Oberbürgermeister vorgelegten „Programm- und Handlungsrahmen 2011 bis 2014 für die Stadt Braunschweig“. Dieser „Programm- und […]
OB-Programm: Armut und Arbeitslosigkeit keine Themen für Herrn Hoffmann 24. Januar 2011 Für völlig realitätsfern halten die GRÜNEN den am 20. Januar 2011 im Sozialausschuss (und vorher in den anderen Fachausschüssen) behandelten „Programm- und Handlungsrahmen 2011 bis 2014 für die Stadt Braunschweig“. […]
