Neues FBZ: GRÜNE fragen – Verwaltung mauert 28. Februar 20121. März 2012 In seiner letzten (außerplanmäßigen) Sitzung am 07.10.2011 hat der alte Rat der Stadt Braunschweig mehrheitlich den Verkauf des städtischen Grundstücks Nîmes-Straße 2 mit dem Ziel der Ansiedlung eines sogenannten „First […]
GRÜNE: Kinderbetreuung qualitativ ausbauen! 14. Dezember 201116. Dezember 2011 Neben dem notwendigen quantitativen Ausbau der Betreuung in den Bereichen Krippe, Kita und Grundschule wurde in der letzten Zeit auch die Frage nach der Betreuungsqualität verstärkt diskutiert. Beispielsweise hat der […]
Hoffmanns 10-Punkte-Plan: Reine Wahlpropaganda des OB 16. Februar 2011 Am 14. Februar 2011 stellte die Braunschweiger Zeitung allen Fraktionen drei Fragen zu dem vom Oberbürgermeister vorgelegten „Programm- und Handlungsrahmen 2011 bis 2014 für die Stadt Braunschweig“. Dieser „Programm- und […]
Stadionausbau auf Kosten der Stadt? Lebhafte Diskussion beim DGB 27. Januar 201128. Januar 2011 Nur noch anderthalb Wochen bis zur Bürgerbefragung am 06.02.2011 – die Veranstaltungen im Vorfeld häufen sich. Am Dienstag (25.01.2011) fand im Gewerkschaftshaus die bislang spannendste statt. Auf Einladung des DGB […]
OB-Programm: Armut und Arbeitslosigkeit keine Themen für Herrn Hoffmann 24. Januar 2011 Für völlig realitätsfern halten die GRÜNEN den am 20. Januar 2011 im Sozialausschuss (und vorher in den anderen Fachausschüssen) behandelten „Programm- und Handlungsrahmen 2011 bis 2014 für die Stadt Braunschweig“. […]
Gegen die Kopfpauschale: Eine für alle – die Grüne Bürgerversicherung 1. Oktober 20107. Oktober 2010 Veranstaltung des Grünen Kreisverbandes zur Gesundheitspolitik am 29.09.2010 in der Brunsviga Der Saal war gut gefüllt – es gab großes Interesse daran zu hören, was die Gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen […]
„Für eine solidarische Sozialpolitik!“ DGB-Konferenz über Rente mit 67 und Kopfpauschale 8. September 201014. September 2010 Der DGB (Region Südostniedersachsen) hatte geladen und viele waren gekommen: Am 31. August 2010 fand im Braunschweiger Gewerkschaftshaus in der Wilhelmstraße eine interessante Fachkonferenz zu den heiß umstrittenen Themen Rente […]
GRÜNE Ratsfraktion für stärkere Besteuerung von Geldspielautomaten 24. Februar 20104. März 2010 Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts muss die Besteuerung von Geldspielautomaten umgestellt werden. Zukünftig wird nicht mehr die Anzahl der Geräte besteuert, zur Besteuerungsgrundlage werden stattdessen die durch sie erzielten Einnahmen. […]
Niedersachsens Spitzenkandidatin Brigitte Pothmer in BS 24. August 20093. Oktober 2011 Die niedersächsische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Brigitte Pothmer MdB, war am vergangenen Freitag (21. August 2009) zu einer ausgiebigen Wahlkampfaktion in Braunschweig. Der Nachmittag begann bei „AntiRost e.V.“ im westlichen Ringgebiet. […]
GRÜNE fordern deutliche Zuschusserhöhung für Freie Träger 13. Mai 200913. Juli 2009 „5 % sind nicht genug!“ – so der Tenor einer Stellungnahme der GRÜNEN Ratsfraktion im Rahmen der neu entbrannten Debatte um eine auskömmliche finanzielle Ausstattung Freier Träger in Braunschweig. Zum […]
