Rot-Grüner Erfolg: Verbraucherberatung kommt wieder 11. Juli 201218. Juli 2012 Die neue bunte Mehrheit hat mal wieder „zugeschlagen“: Mit den Stimmen von SPD, Grünen und BIBS und gegen die Stimmen der CDU hat der Verwaltungsausschuss (VA) am 10.07.2012 (Dienstag) zwei Anträge […]
Grüne besuchen Arbeitsagentur und Jobcenter in Braunschweig 5. Juni 201213. Juni 2012 Pothmer fordert mehr Weiterbildung für Arbeitslose und Mindestlöhne für Beschäftigte Über den Braunschweiger Arbeitsmarkt informierte sich am 5. Mai 2012 die niedersächsische Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen […]
Grüne Basis diskutiert über Soziale Gerechtigkeit und Demokratie 14. Mai 201215. Mai 2012 Die niedersächsischen Grünen haben am 12. Mai 2012 in Osnabrück gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden und Institutionen diskutiert, wo beim Themenfeld „Soziale Gerechtigkeit und Demokratie“ die Schwerpunkte für […]
Altenpflege für MigrantInnen: Grüner Antrag überwiesen 22. März 201223. März 2012 Fünf der insgesamt sechs zur Ratssitzung am 20. März 2012 fristgerecht eingereichten Anträge einzelner Fraktionen (TOP 19.1 bis 19.6) wurden nicht sofort abgestimmt, sondern in den oder die zuständigen Fachausschüsse überwiesen. […]
Neues FBZ: GRÜNE fragen – Verwaltung mauert 28. Februar 20121. März 2012 In seiner letzten (außerplanmäßigen) Sitzung am 07.10.2011 hat der alte Rat der Stadt Braunschweig mehrheitlich den Verkauf des städtischen Grundstücks Nîmes-Straße 2 mit dem Ziel der Ansiedlung eines sogenannten „First […]
GRÜNE: Kinderbetreuung qualitativ ausbauen! 14. Dezember 201116. Dezember 2011 Neben dem notwendigen quantitativen Ausbau der Betreuung in den Bereichen Krippe, Kita und Grundschule wurde in der letzten Zeit auch die Frage nach der Betreuungsqualität verstärkt diskutiert. Beispielsweise hat der […]
Hoffmanns 10-Punkte-Plan: Reine Wahlpropaganda des OB 16. Februar 2011 Am 14. Februar 2011 stellte die Braunschweiger Zeitung allen Fraktionen drei Fragen zu dem vom Oberbürgermeister vorgelegten „Programm- und Handlungsrahmen 2011 bis 2014 für die Stadt Braunschweig“. Dieser „Programm- und […]
Stadionausbau auf Kosten der Stadt? Lebhafte Diskussion beim DGB 27. Januar 201128. Januar 2011 Nur noch anderthalb Wochen bis zur Bürgerbefragung am 06.02.2011 – die Veranstaltungen im Vorfeld häufen sich. Am Dienstag (25.01.2011) fand im Gewerkschaftshaus die bislang spannendste statt. Auf Einladung des DGB […]
OB-Programm: Armut und Arbeitslosigkeit keine Themen für Herrn Hoffmann 24. Januar 2011 Für völlig realitätsfern halten die GRÜNEN den am 20. Januar 2011 im Sozialausschuss (und vorher in den anderen Fachausschüssen) behandelten „Programm- und Handlungsrahmen 2011 bis 2014 für die Stadt Braunschweig“. […]
Gegen die Kopfpauschale: Eine für alle – die Grüne Bürgerversicherung 1. Oktober 20107. Oktober 2010 Veranstaltung des Grünen Kreisverbandes zur Gesundheitspolitik am 29.09.2010 in der Brunsviga Der Saal war gut gefüllt – es gab großes Interesse daran zu hören, was die Gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen […]
„Für eine solidarische Sozialpolitik!“ DGB-Konferenz über Rente mit 67 und Kopfpauschale 8. September 201014. September 2010 Der DGB (Region Südostniedersachsen) hatte geladen und viele waren gekommen: Am 31. August 2010 fand im Braunschweiger Gewerkschaftshaus in der Wilhelmstraße eine interessante Fachkonferenz zu den heiß umstrittenen Themen Rente […]
GRÜNE Ratsfraktion für stärkere Besteuerung von Geldspielautomaten 24. Februar 20104. März 2010 Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts muss die Besteuerung von Geldspielautomaten umgestellt werden. Zukünftig wird nicht mehr die Anzahl der Geräte besteuert, zur Besteuerungsgrundlage werden stattdessen die durch sie erzielten Einnahmen. […]
