Westbahnhof 13: Gebäudeabriss sehr bedauerlich 29. April 20162. September 2016 Am 15.04.2016 hat die Verwaltung im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft (AfKW) überraschend mitgeteilt, dass die Investoren ihre Pläne für das Soziokulturelle Zentrum am Westbahnhof („WESTand“) in einem wesentlichen Punkt […]
Grüne begrüßen Mietpreisbremse 14. Januar 2016 Auf Anfrage örtlicher Medien (BZ & Regional BS) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 14.01.2016 zum Thema „Mietpreisbremse“ folgendermaßen Stellung genommen: „Wir begrüßen die sinnvolle Initiative unserer rot-grünen Landesregierung zur Einführung der „Mietpreisbremse“ […]
Sozialer Wohnraum im Nördlichen Ringgebiet? 21. Dezember 2015 Grüne Anfrage zur Ratssitzung am 21.12.2015 „In der Sozialwissenschaft wird als gesichert angesehen, dass soziale Integration am Besten in einem sozial durchmischten Wohn- und Lebensumfeld stattfinden kann. Insbesondere gesellschaftliche Gruppen, […]
Herzlichen Glückwunsch zur Bürgermedaille! 29. Oktober 2015 Städtische Ehrung für Sabine Kluth und Jens Schütte (ADFC) Sie haben den Radverkehr in unserer Kommune stark vorangebracht: Dafür erhielten Sabine Kluth und Dr. Jens Schütte am 27. Oktober 2015 die Bürgermedaille der […]
Herzlichen Glückwunsch zum Bundesverdienstkreuz! 27. Oktober 2015 Hohe Auszeichnung für unsere Frauenpolitikerin Christa Karras Eine schöne Anerkennung für jahrzehntelanges Engagement: Am 26. Oktober 2015 erhielt unsere Mitstreiterin Dr. Christa Karras das „Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland“ […]
Grundeinkommen: Interessante Idee, aber umstritten 3. August 20154. August 2015 Die Zeitschrift Subway hatte uns für ihre August-Ausgabe 2015 folgende Frage gestellt: „Was tun gegen Armut? Kann das bedingungslose Grundeinkommen eine Option sein?“ Erläutert wurde diese Frage von Chefredakteur Nils-Andreas Andermark […]
Juli-Rat: Grüne Anfrage zum Mobilticket 27. Juli 201528. Juli 2015 Seit 1991 gibt es in Braunschweig für Menschen mit geringem Einkommen die Möglichkeit, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu besonderen Bedingungen und vergünstigten Preisen zu nutzen. 2003 wurde das sogenannte Mobilticket […]
Zur CDU-PM „Topstadt für Immobilienanleger“ 26. Juni 20159. Juli 2015 Mit Blick auf die jüngste Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion zur städtischen Wohnungsbaupolitik (siehe „Position als Topstadt für Immobilienanleger nicht gefährden“) erklärt unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke (Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses): „Nachdem […]
Positives Signal: Schlichterspruch im „Kita-Streik“ 24. Juni 201527. Juni 2015 Zur aktuellen Entwicklung in der Tarifauseinandersetzung um die Eingruppierung und Gehälter von ErzieherInnen und SozialarbeiterInnen nimmt unsere Ratsfrau Dr. Elke Flake (Stellvertretende Fraktionsvorsitzende & Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses) folgendermaßen Stellung: „Grundsätzlich werten wir es als positives Signal, dass […]
„Braunschweig inklusiv“: Neues Leitbild für unsere Stadt 5. Juni 201527. Juli 2015 Seit vielen Jahren in der Diskussion – nicht nur, aber auch in Braunschweig: Das Thema Inklusion. Bei der letzten Ratssitzung am 02.06.2015 wurde zu diesem Thema ein neues Leitbild beschlossen. Auf […]
Zur Einstellung der „Schoduvel“-Ermittlungen 21. Mai 201522. Mai 2015 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unsere Ratsfrau und Bürgermeisterin Cornelia Rohse-Paul heute (Do.) folgende Stellungnahme zur Einstellung der „Schoduvel“-Ermittlungen abgegeben: „Ohne Insider-Kenntnisse lassen sich die Ermittlungsergebnisse zur „Schoduvel“-Absage nur […]
Grüne beantragen Schwimmbad in der Weststadt 24. April 201528. April 2015 Unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke hat am heutigen Freitag (24.04.2015) folgende Stellungnahme abgegeben: „Durch die aktuelle Entwicklung und Diskussion fühlen wir Grünen uns in unserer Position zur Bäderfrage vollauf bestätigt. Wir […]
