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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Ratsfraktion Braunschweig
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Wachpolizei auch in Braunschweig?

17. Februar 2016

Grüne gegen „Billigpolizei“ wie in Sachsen Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Sina Rühland) hat unsere Ratsfrau Susanne Schmedt am 17.02.2016 (Mittwoch) folgendermaßen Stellung genommen: „Für die Ausbildung und Einstellung von Polizistinnen und […]

Migration/Integration, Sicherheit
Ratsfraktion
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Kampfsport-Training für den ZOD?

10. Februar 2016

Fragwürdiger Haushaltsantrag der Piraten Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Sina Rühland) hat unsere Grüne Ratsfrau und Bürgermeisterin Cornelia Rohse-Paul am Mittwoch (10.02.2016) folgende Stellungnahme abgegeben: „Der Zentrale Ordnungsdienst (ZOD) ist 2008 […]

Haushalt/Finanzen, Sicherheit
Ratsfraktion
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Grüne wollen Raser stoppen!

3. Februar 20163. Februar 2016

Antrag zur Verkehrsüberwachung in Braunschweig einhellig beschlossen Zur nächsten Ratssitzung am 02.02.2016 haben wir Grünen auf Initiative unseres Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke folgenden Beschlussvorschlag eingebracht: „Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, […]

Sicherheit, Verkehr
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Grüne wollen Raser stoppen!

22. Januar 2016

Antrag zur Verkehrsüberwachung in Braunschweig einhellig beschlossen Zur nächsten Ratssitzung am 02.02.2016 haben wir Grünen auf Initiative unseres Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke folgenden Beschlussvorschlag eingebracht: „Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, […]

Sicherheit, Verkehr
Ratsfraktion
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Gegen rechte Hetze und Gewalt!

27. November 2015

Auf Anfrage des Online-Mediums Regional Braunschweig hat unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake heute (27.11.2015) folgende Stellungnahme zum Thema Rechte Gewalt abgegeben: „Wir Grünen beziehen auf allen politischen Ebenen immer […]

Rechtsextremismus, Sicherheit
Ratsfraktion
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Wie umgehen mit dem Terror?

20. November 2015

Monat für Monat werden wir vom Magazin Subway um kurze Statements zu aktuellen Fragen gebeten. Für die Dezember-Ausgabe wollte Chefredakteur Nils-Andreas Andermark diesmal von uns wissen: „Wie umgehen mit dem Terror? Nach den […]

Europa, Sicherheit
Ratsfraktion
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Magni-Tiefgarage: NDR fragt – Grüne antworten

15. Oktober 2015

Am 14. Oktober 2015 erreichte uns folgende Presseanfrage: „Sehr geehrte Damen und Herren, der Bund der Steuerzahler hat in seinem jüngsten Bericht die Verschwendung von Steuergeldern bei der Magni-Tiefgarage kritisiert. Unter […]

Haushalt/Finanzen, Sicherheit
Ratsfraktion
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Bürokratieabbau bei Schulveranstaltungen möglich?

17. Juli 201524. Juli 2015

Grüne hinterfragen kompliziertes Genehmigungsverfahren Mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Ulrich Markurth (s. unten) wollen die Grünen herausfinden, ob das komplizierte Genehmigungsverfahren für wiederkehrende Schulveranstaltungen vereinfacht werden kann. Dazu der Grüne […]

Bildung, Schule, Sicherheit
Ratsfraktion
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Zur Einstellung der „Schoduvel“-Ermittlungen

21. Mai 201522. Mai 2015

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unsere Ratsfrau und Bürgermeisterin Cornelia Rohse-Paul heute (Do.) folgende Stellungnahme zur Einstellung der „Schoduvel“-Ermittlungen abgegeben: „Ohne Insider-Kenntnisse lassen sich die Ermittlungsergebnisse zur „Schoduvel“-Absage nur […]

Kultur, Sicherheit, Soziales
Ratsfraktion
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Drogen: Cannabis legalisieren – Ja oder Nein?

13. Mai 201520. Mai 2015

Dank einer Grünen Gesetzesinitiative im Bundestag wird sie aktuell wieder heiß diskutiert – die Drogenpolitik in Deutschland. Auf Anfrage von Subway hat unsere Ratsfrau Jutta Plinke sich am 12.05.2015 (Di.) zur Legalisierung von […]

Gesundheit, Sicherheit
Ratsfraktion
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„Schoduvel“ 2015: Zur Absage des Karnevalsumzugs

16. Februar 201518. Februar 2015

Angesichts der unerwarteten Entwicklung am Karnevalssonntag (15.02.2015) erklärt der Grüne Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke: „Die Absage des „Schoduvel“ hat ganz Braunschweig tief getroffen. Den Verantwortlichen ist diese Entscheidung sichtlich schwergefallen. Angesichts der Warnungen der […]

Kultur, Sicherheit, Soziales
Ratsfraktion
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Ausreichender Brandschutz in öffentlichen Gebäuden?

17. Dezember 201418. Dezember 2014

Grüne Anfrage zur Ratssitzung am 16.12.2014 (Dienstag) „Am 02.07.2014 (Kita Leiferde) und am 24.07.2014 (Tiefgarage Magni) sind kurz hintereinander zwei Brände in öffentlichen Gebäuden entstanden, die jeweils zu erheblichen Sachschäden […]

Gebäudesanierung, Sicherheit
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