Grüne zum Thema Eckert & Ziegler: „Neuen Vorstoß machen!“ 9. Februar 201710. Februar 2017 Stellungnahme zum Urteil des OVG Lüneburg zum B-Plan TH 22 „Gieselweg / Harxbütteler Straße“ 09.02.2017 – „Die Rechtsanwälte der Stadt müssen die Urteilsbegründung zur Aufhebung des Bebauungsplans in Thune jetzt […]
Schöner Erfolg: Endlich mehr Geschwindigkeitsüberwachung! 8. Februar 2017 08.02.2017 – Unsere Grüne Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko (Stellvertretende Vorsitzende des Bauausschusses) hat am heutigen Mittwoch folgende Stellungnahme abgegeben: „Mit der Beschlussvorlage Nr. 16-03076 „Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung“ sind wir Grünen hochzufrieden. Es war […]
Grüner Antrag zum Schulschwimmen in Gliesmarode 25. November 201625. November 2016 25.11.2016 – Wie am 18.11.2016 angekündigt (s. https://gruene-braunschweig-ratsfraktion.de/schulschwimmen-in-gliesmarode-ermoeglichen/), haben wir Grünen nun auch einen inhaltlichen Antrag zum Thema Schulschwimmen in Gliesmarode eingebracht. Im Finanz- und Personalausschuss (FPA) am 24.11.2016 (Donnerstag) wurde […]
Schulschwimmen in Gliesmarode ermöglichen! 18. November 201623. November 2016 18.11.2016 – Nicht akzeptabel finden die Grünen das von der Verwaltung gestern verkündete Scheitern der Verhandlungen mit dem Betreiber des Badezentrums Gliesmarode. Dazu die Grüne Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake: „Wir […]
Bohlweg-Arkaden: Grüne kritisieren CDU-Vorstoß 19. August 20162. September 2016 Angesichts der aktuellen Debatte um den Zustand der Rathaus-Arkaden (bzw. Kolonnaden) am Bohlweg nimmt unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke folgendermaßen Stellung: „Bekanntlich haben sich die Bohlweg-Arkaden bzw. Kolonnaden in den letzten […]
Neue Baugebiete: Preisgünstigen Wohnraum schaffen! 8. Juni 20162. September 2016 Mit insgesamt drei Änderungsanträgen zum Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) am 08.06.2016 (Mittwoch) sowie zum Verwaltungsausschuss (VA) am 14.06.2016 wollen die Grünen erreichen, dass in den neuen Baugebieten in Braunschweig nicht nur […]
Grüne fordern: Mietspiegel erst 2018 neu erstellen! 31. Mai 20162. September 2016 Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist dafür, die Neuerstellung des Mietspiegels für die Stadt Braunschweig – wie ursprünglich geplant – erst im Jahr 2018 durchzuführen. Im Jahr 2017 soll der […]
Grüne beantragen Gesundheitskarte für Flüchtlinge 30. Mai 20162. September 2016 Mit einem Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit (AfSG) am 2. Juni 2016 (Donnerstag) will die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erreichen, dass in Braunschweig eine elektronische Gesundheitskarte für […]
Westbahnhof 13: Gebäudeabriss sehr bedauerlich 29. April 20162. September 2016 Am 15.04.2016 hat die Verwaltung im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft (AfKW) überraschend mitgeteilt, dass die Investoren ihre Pläne für das Soziokulturelle Zentrum am Westbahnhof („WESTand“) in einem wesentlichen Punkt […]
Lange Ratssitzung – Wichtige Beschlüsse 18. März 201622. Juni 2016 Politik entscheidet über Integrationskonzept, Kita-Entgelte & Haushalt 2016 Von 11:00 Uhr vormittags bis zum späten Abend dauerte die Sitzung des Braunschweiger Rates am letzten Dienstag (15.03.2016). Wichtigste Themen der Ratssitzung waren 1. das […]
Zum Thema Flüchtlingsintegration 2. März 2016 Grüne Stellungnahme zum Integrationskonzept Zur Beschlussvorlage Nr. 16-01642 „Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig“ nimmt unser Ratsherr und Fachpolitiker Dr. Helmut Blöcker (Stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Integrationsfragen) folgendermaßen Stellung: […]
Wie umgehen mit der AfD? 1. März 201622. März 2016 Regelmäßig (jeden Monat) bittet uns die Zeitschrift Subway um kurze Statements (500 Zeichen) zu politischen Themen. Für die März-Ausgabe 2016 lautete die Frage von Chefredakteur Nils-Andreas Andermark: „Gestartet als „Eurokrisen-Partei“, geriert sich die Alternative […]
