Grüne fordern: Mietspiegel erst 2018 neu erstellen! 31. Mai 20162. September 2016 Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist dafür, die Neuerstellung des Mietspiegels für die Stadt Braunschweig – wie ursprünglich geplant – erst im Jahr 2018 durchzuführen. Im Jahr 2017 soll der […]
Grüne beantragen Gesundheitskarte für Flüchtlinge 30. Mai 20162. September 2016 Mit einem Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit (AfSG) am 2. Juni 2016 (Donnerstag) will die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erreichen, dass in Braunschweig eine elektronische Gesundheitskarte für […]
Westbahnhof 13: Gebäudeabriss sehr bedauerlich 29. April 20162. September 2016 Am 15.04.2016 hat die Verwaltung im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft (AfKW) überraschend mitgeteilt, dass die Investoren ihre Pläne für das Soziokulturelle Zentrum am Westbahnhof („WESTand“) in einem wesentlichen Punkt […]
Lange Ratssitzung – Wichtige Beschlüsse 18. März 201622. Juni 2016 Politik entscheidet über Integrationskonzept, Kita-Entgelte & Haushalt 2016 Von 11:00 Uhr vormittags bis zum späten Abend dauerte die Sitzung des Braunschweiger Rates am letzten Dienstag (15.03.2016). Wichtigste Themen der Ratssitzung waren 1. das […]
Zum Thema Flüchtlingsintegration 2. März 2016 Grüne Stellungnahme zum Integrationskonzept Zur Beschlussvorlage Nr. 16-01642 „Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig“ nimmt unser Ratsherr und Fachpolitiker Dr. Helmut Blöcker (Stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Integrationsfragen) folgendermaßen Stellung: […]
Wie umgehen mit der AfD? 1. März 201622. März 2016 Regelmäßig (jeden Monat) bittet uns die Zeitschrift Subway um kurze Statements (500 Zeichen) zu politischen Themen. Für die März-Ausgabe 2016 lautete die Frage von Chefredakteur Nils-Andreas Andermark: „Gestartet als „Eurokrisen-Partei“, geriert sich die Alternative […]
Wachpolizei auch in Braunschweig? 17. Februar 2016 Grüne gegen „Billigpolizei“ wie in Sachsen Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Sina Rühland) hat unsere Ratsfrau Susanne Schmedt am 17.02.2016 (Mittwoch) folgendermaßen Stellung genommen: „Für die Ausbildung und Einstellung von Polizistinnen und […]
Tolle Resonanz: Große Konferenz im Landtag 15. Februar 2016 Mehr als 100 Fraktionsvorsitzende aus ganz Niedersachsen zu Gast in Hannover Das neue Transparenzgesetz und die Aufnahme von Geflüchteten waren die Schwerpunkte bei der ersten kommunalen Fraktionsvorsitzenden-Konferenz der Landtagsfraktion von […]
Wahlrecht auch für „Drittstaatsangehörige“! 12. Februar 2016 Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Robert Braumann) hat unser Landtagsabgeordneter und Ratsherr Gerald Heere am 12.02.2016 (Freitag) folgende Stellungnahme abgegeben: „Das kommunale Wahlrecht für alle dauerhaft hier lebenden Menschen fordern […]
Kampfsport-Training für den ZOD? 10. Februar 2016 Fragwürdiger Haushaltsantrag der Piraten Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Sina Rühland) hat unsere Grüne Ratsfrau und Bürgermeisterin Cornelia Rohse-Paul am Mittwoch (10.02.2016) folgende Stellungnahme abgegeben: „Der Zentrale Ordnungsdienst (ZOD) ist 2008 […]
Grüne wollen Raser stoppen! 3. Februar 20163. Februar 2016 Antrag zur Verkehrsüberwachung in Braunschweig einhellig beschlossen Zur nächsten Ratssitzung am 02.02.2016 haben wir Grünen auf Initiative unseres Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke folgenden Beschlussvorschlag eingebracht: „Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, […]
Grüne wollen Raser stoppen! 22. Januar 2016 Antrag zur Verkehrsüberwachung in Braunschweig einhellig beschlossen Zur nächsten Ratssitzung am 02.02.2016 haben wir Grünen auf Initiative unseres Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke folgenden Beschlussvorschlag eingebracht: „Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, […]
