Braunschweig deklariert sich als „Sicherer Hafen“ 8. Januar 201910. Januar 2019 Politisches Signal zur Unterstützung geflüchteter Menschen – 08.01.2019 – Am Anfang der letzten Ratssitzung stand eine intensive Debatte um das heikle Thema Seenotrettung auf dem Mittelmeer (TOP 5.1). Angeregt wurde diese […]
Finnenbahn im Prinzenpark soll vorerst ohne Beleuchtung bleiben 12. Dezember 201814. Dezember 2018 12.12.2018 – Am 13.12.2018 (Do.) befasst sich der Grünflächenausschuss (GA) erneut mit dem Thema „Orientierungsbeleuchtung Finnenbahn“. Die Entscheidung über die Beschlussvorlage der Fachverwaltung war am 28.11.2018 auf eine Sondersitzung des […]
Tempo 30 auf dem Ring – zumindest nachts? 26. September 201827. September 2018 26.09.2018 – Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Bezirksrat 310 Westliches Ringgebiet haben im Mai 2018 eine gemeinsame Anfrage zur „Einführung von Tempo 30 auf dem Ring von 22:00 Uhr bis 06:00 […]
Grünes Statement zu den Razzien in der „Hanfbar“ 7. September 201814. September 2018 07.09.2018 – Im Zuge der kontroversen Diskussion um die beiden Razzien in der „Hanfbar“ wollte die Braunschweiger Zeitung (BZ) gerne ein Stimmungsbild der Kommunalpolitik einholen – auch wenn die Legalisierung von […]
Grüne gegen JU-Vorstoß zur Aufstockung des Ordnungsdienstes 24. August 201824. August 2018 24.08.2018 – Die Junge Union (JU) Braunschweig hat vor einer Woche eine stärkere Präsenz sowie eine personelle Aufstockung des Zentralen Ordnungsdienstes (ZOD) gefordert (siehe die Meldung auf regionalbraunschweig.de vom 17.08.2018). […]
Grüne: Erfolgreich in die Sommerpause! 22. Juni 201822. Juni 2018 22.06.2018 – Gutgelaunt und hochzufrieden gehen die ehrenamtlichen Ratsmitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen in die bevorstehende Sommerpause. Denn die letzte Ratssitzung vor den Schulferien ist aus Grüner Sicht […]
Grüne beantragen Entwicklungskonzept für Nachbarschaftszentren 30. Mai 201831. Mai 2018 Mit einem Antrag zur Ratssitzung am 12. Juni 2018 („Nachbarschaftszentren in Stadtquartieren“) wollen die Grünen erreichen, dass in Braunschweig mehr offene Treffpunkte für alle Einwohnerinnen und Einwohner entstehen. Damit entspricht […]
Kinderbetreuung voranbringen – Tagespflege besser bezahlen 24. Mai 201825. Mai 2018 24.05.2018 – „Familienfreundliches Braunschweig“ – unter diesem Motto wollen Bündnis 90 / Die Grünen die Kinderbetreuung in der zweitgrößten Stadt Niedersachsens Schritt für Schritt weiter verbessern. Ein aktueller Antrag der […]
Grüne begrüßen Durchbruch bei der Schulsozialarbeit 20. April 201825. April 2018 20.04.2018 – Bei der Ratssitzung am kommenden Dienstag (24.04.2018) wird es einen echten Durchbruch im Bereich der Jugendhilfe geben. Zu dem zentralen Thema „Kommunale Schulsozialarbeit“ hat die Verwaltung einen ehrgeizigen […]
Grüne beantragen Drei-Feld-Sporthalle für die IGS Volkmarode 18. April 201818. April 2018 18.04.2018 – Mit einem Dringlichkeitsantrag zum Schulausschuss am 13.04.2018 (Freitag) wollten wir Grünen endlich einen positiven Beschluss für eine Drei-Feld-Sporthalle an der Integrierten Gesamtschule (IGS) Volkmarode herbeiführen. Und das ist […]
Zum Ausscheiden von Andrea Hanke 18. Januar 20186. Februar 2018 18.01.2018 – Gestern wurde öffentlich bekannt, dass Sozialdezernentin Dr. Andrea Hanke von Braunschweig nach Hannover wechseln möchte. Unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake hat dazu heute folgendermaßen Stellung genommen: „Wir finden […]
Grüne zu Eckert & Ziegler: Sicherheit geht vor! 3. November 2017 02.11.2017 – „Die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans Gieselweg / Harxbütteler Straße (TH 24) in Thune halten wir grundsätzlich für sinnvoll. Wir hoffen, dass dieser neue Anlauf eine Lösung bringen kann, […]