Februar MV: Probleme bei Integration und Datenschutz 20. Februar 20093. Oktober 2011 Die Grüne Mitgliederversammlung im Februar (19.2.) stand thematisch ganz im Zeichen der Innenpolitik. Die Anwesenden konnten sich gleich zwei vorbereitete Präsentationen – eine zur Integrationspolitik und eine zu den Problemen […]
Alkoholfreie Zonen in der Innenstadt? 11. Februar 200914. Juli 2009 Im Rahmen der Aktion „Jugendliche im Alkoholrausch – Braunschweig sagt Nein“ der Braunschweiger Zeitung sprach sich ein Vertreter der örtlichen Polizei (Dirk Bosse, Leiter des Kriminal-Ermittlungsdienstes) für ein generelles Alkoholverbot […]
Schaufeln statt Pökeln: Lockerung des Streusalzverbots unnötig 14. Januar 200914. Juli 2009 Angesichts der unangenehmen Begleiterscheinungen des aktuellen Winterwetters setzt sich die CDU-Ratsfraktion für eine Änderung der Straßenreinigungsverordnung ein. Einer Pressemitteilung der CDU vom 13. Januar 2009 zufolge ist das Ziel dieser […]