„Für eine solidarische Sozialpolitik!“ DGB-Konferenz über Rente mit 67 und Kopfpauschale 8. September 20102. Februar 2026 Der DGB (Region Südostniedersachsen) hatte geladen und viele waren gekommen: Am 31. August 2010 fand im Braunschweiger Gewerkschaftshaus in der Wilhelmstraße eine interessante Fachkonferenz zu den heiß umstrittenen Themen Rente […]
Wie wollen wir in Braunschweig miteinander leben? 13. August 20102. Februar 2026 Was soll ins grüne Programm zur Kommunalwahl 2011? Unter diesen Überschriften hatte unsere Arbeitsgruppe Integration eingeladen: „(…) jeder von Euch/Ihnen ist Experte in eigener Sache und macht sich Gedanken über […]
Parksünder & Politessen: Überwachung des ruhenden Verkehrs in Braunschweig 14. Juli 201014. Juli 2010 Verkehrsbehinderungen durch Falschparker: Auch in Braunschweig ist dies kein unbekanntes Phänomen. Nicht zuletzt aufgrund einer Anregung des VCD haben die GRÜNEN sich des Themas Überwachung des ruhenden Verkehrs angenommen und […]
„Braunschweig International“: Tolles Fest der Kulturen auf dem Kohlmarkt 7. Juni 20108. Juni 2010 Wie in jedem Jahr so war es auch in diesem ein voller Erfolg: Bei prächtigem Sommerwetter fand am letzten Samstag (5. Juni 2010) das traditionelle Fest „Braunschweig International“ auf dem […]
GRÜNE für Eintracht, aber gegen Pachtabsenkung! 2. Juni 20103. Juni 2010 Absehbares Ende einer heißen Debatte: Am gestrigen Dienstag (1. Juni 2010) beschlossen die zuständigen Ratsgremien mit den Stimmen von CDU und FDP, dem Verein Eintracht Braunschweig bei den Kosten für […]
Fass ohne Boden? Kostenüberschreitung beim Spaßbad-Neubau 17. März 201019. März 2010 Am 15. März 2010 erreichte die GRÜNE Ratsfraktion folgende Anfrage des BZ-Redakteurs Jörg Fiene zum geplanten Freizeit- und Erlebnisbad an der Hamburger Straße (Arbeitstitel „Wasserwelt“): „Die Stadtbad GmbH hat soeben […]
Golf-Resort Mascherode: GRÜNE begrüßen Aus für umstrittenes Projekt 3. März 20103. März 2010 Erfreut reagieren die GRÜNEN im Braunschweiger Rat auf die städtische Pressemitteilung „OB erklärt Golfplatz-Projekt für erledigt“ vom letzten Freitag (26.02.2010). „Wir haben das Thema „Golf-Resort Mascherode“ von Anfang an sehr […]
GRÜNE Ratsfraktion für stärkere Besteuerung von Geldspielautomaten 24. Februar 20104. März 2010 Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts muss die Besteuerung von Geldspielautomaten umgestellt werden. Zukünftig wird nicht mehr die Anzahl der Geräte besteuert, zur Besteuerungsgrundlage werden stattdessen die durch sie erzielten Einnahmen. […]
Schöner Erfolg gegen Moscheekontrollen 5. Februar 20102. Februar 2026 Im Zuge des Kampfes gegen den Terrorismus besonders nach den Anschlägen von Madrid im Jahr 2004 waren auch in Braunschweig auf Geheiß von Innenminister Schünemann verstärkt verdachtsunabhängige Moscheekontrollen durchgeführt worden. […]
Unglaubwürdige Selbstinszenierung: OB Hoffmann als Anti-Atom-Aktivist 1. Februar 20104. März 2010 Angesichts der aktuellen Diskussion um die Bearbeitung von Asse-Müll in Braunschweig erklärt die GRÜNE Ratsfraktion: „Wir GRÜNEN lehnen die unlängst bekannt gewordenen Pläne der Firma Eckert & Ziegler (früher Buchler […]
Mängel beim Winterdienst: GRÜNE finden „Jetzt reicht’s!“ 29. Januar 20104. Februar 2010 Die GRÜNE Ratsfraktion stellt fest, dass die Zustände in den Braunschweiger Straßen nach den Schneefällen der vergangenen Wochen ebenso unzumutbar waren wie das im vergangenen Jahr der Fall war. „Alles […]
Kommunales Ausländerwahlrecht: FDP bestätigt Ruf als Umfallerpartei und CDU-Anhängsel 24. September 200924. September 2009 Als „Schmierenkomödie“ bzw. „Schmierentragödie ersten Ranges“ bezeichnete die GRÜNE Ratsfrau Dr. Elke Flake das peinliche Schauspiel, dass FDP und CDU am 22. September 2009 im Braunschweiger Rat aufführten: Ein Interfraktioneller […]
