Golf-Resort Mascherode: GRÜNE begrüßen Aus für umstrittenes Projekt 3. März 20103. März 2010 Erfreut reagieren die GRÜNEN im Braunschweiger Rat auf die städtische Pressemitteilung „OB erklärt Golfplatz-Projekt für erledigt“ vom letzten Freitag (26.02.2010). „Wir haben das Thema „Golf-Resort Mascherode“ von Anfang an sehr […]
GRÜNE Ratsfraktion für stärkere Besteuerung von Geldspielautomaten 24. Februar 20104. März 2010 Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts muss die Besteuerung von Geldspielautomaten umgestellt werden. Zukünftig wird nicht mehr die Anzahl der Geräte besteuert, zur Besteuerungsgrundlage werden stattdessen die durch sie erzielten Einnahmen. […]
Schöner Erfolg gegen Moscheekontrollen 5. Februar 20103. Oktober 2011 Im Zuge des Kampfes gegen den Terrorismus besonders nach den Anschlägen von Madrid im Jahr 2004 waren auch in Braunschweig auf Geheiß von Innenminister Schünemann verstärkt verdachtsunabhängige Moscheekontrollen durchgeführt worden. […]
Unglaubwürdige Selbstinszenierung: OB Hoffmann als Anti-Atom-Aktivist 1. Februar 20104. März 2010 Angesichts der aktuellen Diskussion um die Bearbeitung von Asse-Müll in Braunschweig erklärt die GRÜNE Ratsfraktion: „Wir GRÜNEN lehnen die unlängst bekannt gewordenen Pläne der Firma Eckert & Ziegler (früher Buchler […]
Mängel beim Winterdienst: GRÜNE finden „Jetzt reicht’s!“ 29. Januar 20104. Februar 2010 Die GRÜNE Ratsfraktion stellt fest, dass die Zustände in den Braunschweiger Straßen nach den Schneefällen der vergangenen Wochen ebenso unzumutbar waren wie das im vergangenen Jahr der Fall war. „Alles […]
Kommunales Ausländerwahlrecht: FDP bestätigt Ruf als Umfallerpartei und CDU-Anhängsel 24. September 200924. September 2009 Als „Schmierenkomödie“ bzw. „Schmierentragödie ersten Ranges“ bezeichnete die GRÜNE Ratsfrau Dr. Elke Flake das peinliche Schauspiel, dass FDP und CDU am 22. September 2009 im Braunschweiger Rat aufführten: Ein Interfraktioneller […]
Deutsche Staatsbürger mit Verfallsdatum? Son kullan?m tarihli Alman yurtta?l??? m?? 22. September 200924. September 2009 Am 13.09.2009 waren Adama Logosu-Teko und Dr. Andreas Kamphenkel, zwei Mitglieder der Arbeitsgruppe Integration des Kreisverbandes Braunschweig, zu Gast beim Gökkusagi-Kulturverein e.V. (zu Deutsch: Regenbogen-Kulturverein) in Braunschweig. Andreas Kamphenkel hielt […]
Niedersachsens Spitzenkandidatin Brigitte Pothmer in BS 24. August 20093. Oktober 2011 Die niedersächsische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Brigitte Pothmer MdB, war am vergangenen Freitag (21. August 2009) zu einer ausgiebigen Wahlkampfaktion in Braunschweig. Der Nachmittag begann bei „AntiRost e.V.“ im westlichen Ringgebiet. […]
GRÜNE Ratsfraktion besichtigt Eintracht-Stadion 6. Juli 200913. Juli 2009 Die Nordkurve wird ausgebaut, der weitere Umbau (VIP-Tribüne) zurückgestellt; die dringend notwendige Sanierung von Toiletten, Duschen und Umkleiden soll erfolgen. So lautet die aktuelle Beschlusslage des Rates zum Thema Eintracht-Stadion. […]
Eintracht-Stadion: Nordkurve wird überdacht, VIP-Tribüne auf Eis gelegt 25. Juni 200913. Juli 2009 Wie soll es zukünftig aussehen, das Eintracht-Stadion an der Hamburger Straße? Was braucht die Braunschweiger Eintracht, um fußballerisch bald wieder in höheren Ligen mithalten zu können? Einen „Lückenschluss“ für die […]
GRÜNE fordern deutliche Zuschusserhöhung für Freie Träger 13. Mai 200913. Juli 2009 „5 % sind nicht genug!“ – so der Tenor einer Stellungnahme der GRÜNEN Ratsfraktion im Rahmen der neu entbrannten Debatte um eine auskömmliche finanzielle Ausstattung Freier Träger in Braunschweig. Zum […]
Winterdienst & Schneeräumung: GRÜNE fragen nach 23. Februar 200913. Juli 2009 Noch hat der Winter Braunschweig mehr oder minder fest im Griff, der ersehnte Frühlingsanfang lässt auf sich warten: Kein schlechter Zeitpunkt also, um die zu Jahresbeginn aufgetretenen massiven Schwierigkeiten mit […]
