GRÜNE begrüßen Verbot des Nazi-Aufmarschs am 4. Juni 10. Mai 201112. Mai 2011 Auf das Verbot des Nazi-Aufmarschs am 4. Juni 2011 – siehe hierzu auch die Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 09.05.2011 – hat unsere Ratsfraktion in einer ersten Stellungnahme folgendermaßen reagiert: „Wir begrüßen das Verbot des […]
Einbürgerung und Doppelstaatsbürgerschaft 30. März 20116. April 2011 AG Integration zu Besuch bei DIDF-Interkulturelles Forum e.V. In diesem Jahr ist es 50 Jahre her, dass die staatlich geförderte Arbeitsmigration aus der Türkei nach Deutschland begann. Am 30.10.1961 wurde […]
Hoffmanns 10-Punkte-Plan: Reine Wahlpropaganda des OB 16. Februar 2011 Am 14. Februar 2011 stellte die Braunschweiger Zeitung allen Fraktionen drei Fragen zu dem vom Oberbürgermeister vorgelegten „Programm- und Handlungsrahmen 2011 bis 2014 für die Stadt Braunschweig“. Dieser „Programm- und […]
Stadionausbau auf Kosten der Stadt? Lebhafte Diskussion beim DGB 27. Januar 201128. Januar 2011 Nur noch anderthalb Wochen bis zur Bürgerbefragung am 06.02.2011 – die Veranstaltungen im Vorfeld häufen sich. Am Dienstag (25.01.2011) fand im Gewerkschaftshaus die bislang spannendste statt. Auf Einladung des DGB […]
OB-Programm: Armut und Arbeitslosigkeit keine Themen für Herrn Hoffmann 24. Januar 2011 Für völlig realitätsfern halten die GRÜNEN den am 20. Januar 2011 im Sozialausschuss (und vorher in den anderen Fachausschüssen) behandelten „Programm- und Handlungsrahmen 2011 bis 2014 für die Stadt Braunschweig“. […]
Gegen die Kopfpauschale: Eine für alle – die Grüne Bürgerversicherung 1. Oktober 20107. Oktober 2010 Veranstaltung des Grünen Kreisverbandes zur Gesundheitspolitik am 29.09.2010 in der Brunsviga Der Saal war gut gefüllt – es gab großes Interesse daran zu hören, was die Gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen […]
„Für eine solidarische Sozialpolitik!“ DGB-Konferenz über Rente mit 67 und Kopfpauschale 8. September 201014. September 2010 Der DGB (Region Südostniedersachsen) hatte geladen und viele waren gekommen: Am 31. August 2010 fand im Braunschweiger Gewerkschaftshaus in der Wilhelmstraße eine interessante Fachkonferenz zu den heiß umstrittenen Themen Rente […]
Wie wollen wir in Braunschweig miteinander leben? 13. August 201030. August 2010 Was soll ins grüne Programm zur Kommunalwahl 2011? Unter diesen Überschriften hatte unsere Arbeitsgruppe Integration eingeladen: „(…) jeder von Euch/Ihnen ist Experte in eigener Sache und macht sich Gedanken über […]
Parksünder & Politessen: Überwachung des ruhenden Verkehrs in Braunschweig 14. Juli 201014. Juli 2010 Verkehrsbehinderungen durch Falschparker: Auch in Braunschweig ist dies kein unbekanntes Phänomen. Nicht zuletzt aufgrund einer Anregung des VCD haben die GRÜNEN sich des Themas Überwachung des ruhenden Verkehrs angenommen und […]
„Braunschweig International“: Tolles Fest der Kulturen auf dem Kohlmarkt 7. Juni 20108. Juni 2010 Wie in jedem Jahr so war es auch in diesem ein voller Erfolg: Bei prächtigem Sommerwetter fand am letzten Samstag (5. Juni 2010) das traditionelle Fest „Braunschweig International“ auf dem […]
GRÜNE für Eintracht, aber gegen Pachtabsenkung! 2. Juni 20103. Juni 2010 Absehbares Ende einer heißen Debatte: Am gestrigen Dienstag (1. Juni 2010) beschlossen die zuständigen Ratsgremien mit den Stimmen von CDU und FDP, dem Verein Eintracht Braunschweig bei den Kosten für […]
Fass ohne Boden? Kostenüberschreitung beim Spaßbad-Neubau 17. März 201019. März 2010 Am 15. März 2010 erreichte die GRÜNE Ratsfraktion folgende Anfrage des BZ-Redakteurs Jörg Fiene zum geplanten Freizeit- und Erlebnisbad an der Hamburger Straße (Arbeitstitel „Wasserwelt“): „Die Stadtbad GmbH hat soeben […]