Juli-Rat: Grüne Anfrage zum Mobilticket 27. Juli 201528. Juli 2015 Seit 1991 gibt es in Braunschweig für Menschen mit geringem Einkommen die Möglichkeit, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu besonderen Bedingungen und vergünstigten Preisen zu nutzen. 2003 wurde das sogenannte Mobilticket […]
MdB vor Ort: Brigitte Pothmer war hier 19. Juli 201527. Juli 2015 Grüne Bundestagsabgeordnete besucht Caritas & „Refugium“ Auf dem Papier haben Asylbewerber/innen seit November 2014 einen leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt als zuvor. Das Arbeitsverbot für Flüchtlinge wurde auf drei Monate verkürzt, […]
Bürokratieabbau bei Schulveranstaltungen möglich? 17. Juli 201524. Juli 2015 Grüne hinterfragen kompliziertes Genehmigungsverfahren Mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Ulrich Markurth (s. unten) wollen die Grünen herausfinden, ob das komplizierte Genehmigungsverfahren für wiederkehrende Schulveranstaltungen vereinfacht werden kann. Dazu der Grüne […]
Zur CDU-PM „Topstadt für Immobilienanleger“ 26. Juni 20159. Juli 2015 Mit Blick auf die jüngste Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion zur städtischen Wohnungsbaupolitik (siehe „Position als Topstadt für Immobilienanleger nicht gefährden“) erklärt unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke (Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses): „Nachdem […]
Positives Signal: Schlichterspruch im „Kita-Streik“ 24. Juni 201527. Juni 2015 Zur aktuellen Entwicklung in der Tarifauseinandersetzung um die Eingruppierung und Gehälter von ErzieherInnen und SozialarbeiterInnen nimmt unsere Ratsfrau Dr. Elke Flake (Stellvertretende Fraktionsvorsitzende & Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses) folgendermaßen Stellung: „Grundsätzlich werten wir es als positives Signal, dass […]
Buntes Fest: „Braunschweig International“ 2015 12. Juni 201527. Juli 2015 Braunschweig war bunt Braunschweig ist bunt Braunschweig bleibt bunt So brachte es Zerrin Öznur der BZ (Braunschweiger Zeitung) gegenüber auf den Punkt. Ein wahres Fest der Kulturen, wie Zeynep Samut-Hlubek, […]
„Braunschweig inklusiv“: Neues Leitbild für unsere Stadt 5. Juni 201527. Juli 2015 Seit vielen Jahren in der Diskussion – nicht nur, aber auch in Braunschweig: Das Thema Inklusion. Bei der letzten Ratssitzung am 02.06.2015 wurde zu diesem Thema ein neues Leitbild beschlossen. Auf […]
28.05.2015: Aktiv für ein buntes Braunschweig! 22. Mai 201522. Mai 2015 Willkommenskultur – Fahrradtour zu Orten von Respekt & Toleranz Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde, „Aktiv für ein buntes Braunschweig“ ist das Motto der Grünen Fahrradtour im Mai. Aktiv im […]
Zur Einstellung der „Schoduvel“-Ermittlungen 21. Mai 201522. Mai 2015 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unsere Ratsfrau und Bürgermeisterin Cornelia Rohse-Paul heute (Do.) folgende Stellungnahme zur Einstellung der „Schoduvel“-Ermittlungen abgegeben: „Ohne Insider-Kenntnisse lassen sich die Ermittlungsergebnisse zur „Schoduvel“-Absage nur […]
Drogen: Cannabis legalisieren – Ja oder Nein? 13. Mai 201520. Mai 2015 Dank einer Grünen Gesetzesinitiative im Bundestag wird sie aktuell wieder heiß diskutiert – die Drogenpolitik in Deutschland. Auf Anfrage von Subway hat unsere Ratsfrau Jutta Plinke sich am 12.05.2015 (Di.) zur Legalisierung von […]
BIBS-Antrag zu „Bragida“ unnötig & überflüssig 28. April 201530. April 2015 Auf Anfrage des Online-Mediums „Braunschweig Heute“ hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 27.04.2015 (Montag) folgendes Statement abgegeben: „Der BIBS-Ratsantrag auf Einrichtung einer „moralischen Instanz“ zur Beratung der städtischen Versammlungsbehörde in Sachen […]
Grüne beantragen Schwimmbad in der Weststadt 24. April 201528. April 2015 Unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke hat am heutigen Freitag (24.04.2015) folgende Stellungnahme abgegeben: „Durch die aktuelle Entwicklung und Diskussion fühlen wir Grünen uns in unserer Position zur Bäderfrage vollauf bestätigt. Wir […]
