Seenotrettung: Braunschweig soll Schiffspatenschaft übernehmen! 12. Januar 202312. Januar 2023 Im Jahr 2018 hat sich die Stadt Braunschweig zum „Sicheren Hafen“ für Geflüchtete erklärt. Seither wurde in den Ratsgremien immer wieder darüber diskutiert, welche Auswirkungen dieser Beschluss auf das Handeln […]
Offener Brief zur Aufnahme geflüchteter Menschen aus Afghanistan 19. August 202127. August 2021 Auf Anregung unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Elke Flake und unserer Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Annika Naber hat unsere Ratsfraktion sich heute (Mi.) beim Braunschweiger Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) für eine Aufnahme geflüchteter Menschen […]
Antidiskriminierungsstelle soll endlich kommen 25. März 202025. März 2020 Stellungnahme unserer Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko zu TOP 4.1. der März-Ratssitzung: „Mit dem Ratsbeschluss am 24. März (Di.) haben wir den Weg zu einer zentralen Antidiskriminierungsstelle in Braunschweig geebnet. Insbesondere für […]
Braunschweig deklariert sich als „Sicherer Hafen“ 8. Januar 201910. Januar 2019 Politisches Signal zur Unterstützung geflüchteter Menschen – 08.01.2019 – Am Anfang der letzten Ratssitzung stand eine intensive Debatte um das heikle Thema Seenotrettung auf dem Mittelmeer (TOP 5.1). Angeregt wurde diese […]
Disko-Tests: Grüne begrüßen Vorgehen der Verwaltung gegen Diskriminierung bei Einlasskontrollen 4. Mai 201719. Mai 2017 04.05.2017 – Als äußerst sinnvoll bewerten die Grünen die Reaktion der Verwaltung auf den Antrag der Linken „Keine Diskriminierung bei Einlasskontrollen“. Dazu der Grüne Ratsherr und wirtschaftspolitische Sprecher Helge Böttcher: „Es […]
Grüne beantragen Gesundheitskarte für Flüchtlinge 30. Mai 20162. September 2016 Mit einem Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit (AfSG) am 2. Juni 2016 (Donnerstag) will die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erreichen, dass in Braunschweig eine elektronische Gesundheitskarte für […]
Lange Ratssitzung – Wichtige Beschlüsse 18. März 201622. Juni 2016 Politik entscheidet über Integrationskonzept, Kita-Entgelte & Haushalt 2016 Von 11:00 Uhr vormittags bis zum späten Abend dauerte die Sitzung des Braunschweiger Rates am letzten Dienstag (15.03.2016). Wichtigste Themen der Ratssitzung waren 1. das […]
Zum Thema Flüchtlingsintegration 2. März 2016 Grüne Stellungnahme zum Integrationskonzept Zur Beschlussvorlage Nr. 16-01642 „Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig“ nimmt unser Ratsherr und Fachpolitiker Dr. Helmut Blöcker (Stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Integrationsfragen) folgendermaßen Stellung: […]
Wie umgehen mit der AfD? 1. März 201622. März 2016 Regelmäßig (jeden Monat) bittet uns die Zeitschrift Subway um kurze Statements (500 Zeichen) zu politischen Themen. Für die März-Ausgabe 2016 lautete die Frage von Chefredakteur Nils-Andreas Andermark: „Gestartet als „Eurokrisen-Partei“, geriert sich die Alternative […]
Wachpolizei auch in Braunschweig? 17. Februar 2016 Grüne gegen „Billigpolizei“ wie in Sachsen Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Sina Rühland) hat unsere Ratsfrau Susanne Schmedt am 17.02.2016 (Mittwoch) folgendermaßen Stellung genommen: „Für die Ausbildung und Einstellung von Polizistinnen und […]
Tolle Resonanz: Große Konferenz im Landtag 15. Februar 2016 Mehr als 100 Fraktionsvorsitzende aus ganz Niedersachsen zu Gast in Hannover Das neue Transparenzgesetz und die Aufnahme von Geflüchteten waren die Schwerpunkte bei der ersten kommunalen Fraktionsvorsitzenden-Konferenz der Landtagsfraktion von […]
Wahlrecht auch für „Drittstaatsangehörige“! 12. Februar 2016 Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Robert Braumann) hat unser Landtagsabgeordneter und Ratsherr Gerald Heere am 12.02.2016 (Freitag) folgende Stellungnahme abgegeben: „Das kommunale Wahlrecht für alle dauerhaft hier lebenden Menschen fordern […]
