Grüne Ratsfraktion begrüßt Lokalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus 7. Mai 20248. Mai 2024 Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Braunschweig begrüßt den vorliegenden Antrag „Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ zur Ratssitzung am 11. Juni 2024. Vorberaten wird dieser Antrag […]
CDU Braunschweig fischt am rechten Rand 15. Februar 202415. Februar 2024 Grüne kritisieren Aufnahme des Ex-Piraten Knurr in CDU-Kreisverband und Fraktion Der Ratsherr Sven Knurr wurde vom CDU-Kreisverband Braunschweig als Mitglied aufgenommen und wechselt in die CDU-Ratsfraktion. Dies geht aus Verwaltungsvorlagen […]
Nazi-Demo: Grüne appellieren an Versammlungsbehörde 13. Dezember 202115. Dezember 2021 Unsere Ratsfraktion hat sich am 13. Dezember (Mo.) mit dem geplanten Naziaufmarsch am 18. Dezember (Sa.) befasst und das beigefügte Schreiben an die zuständige Versammlungsbehörde beschlossen (siehe unten). Das Schreiben […]
Presseanfrage: Rechtsextremismus und politisch motivierte Gewalt 8. Juni 20219. Juni 2021 Regional Heute hat uns am 3. Juni (Do.) eine weitere Anfrage übermittelt – diesmal zum Thema „Rechtsextremismus und politisch motivierte Gewalt“ in Braunschweig. Unsere Ratsfraktion hat diese Anfrage am 8. […]
Presseanfrage: Angriffe auf Mandatsträger*innen und Parteibüros 3. Juni 20219. Juni 2021 Am 1. Juni (Di.) hat uns eine Anfrage von Regional Heute zum Thema „Angriffe auf Mandatsträger*innen und Parteibüros“ erreicht. Diese Anfrage haben wir am 3. Juni (Do.) gemeinsam mit unserem […]
Tolle Protestaktion gegen AfD und NPD! 13. April 201813. April 2018 13.04.2018 – Das Bündnis gegen Rechts hatte aufgerufen und Hunderte waren gekommen – darunter auch zahlreiche Grüne Mitglieder. Kein Wunder, unser Kreisverband und unsere Ratsfraktion gehören dem Bündnis ja seit […]
Rechte Gewalt in Braunschweig 17. März 201622. Juni 2016 Grüne Anfrage zur Ratssitzung am 15.03.2016 „In den letzten Monaten ist es in unserer Stadt vermehrt zu rechtsextremen Übergriffen gekommen. Verübt wurden diese Gewalttaten zumeist von Angehörigen der NPD-Jugendorganisation JN […]
Gegen rechte Hetze und Gewalt! 27. November 2015 Auf Anfrage des Online-Mediums Regional Braunschweig hat unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake heute (27.11.2015) folgende Stellungnahme zum Thema Rechte Gewalt abgegeben: „Wir Grünen beziehen auf allen politischen Ebenen immer […]
9. November – Erinnern, Gedenken, Handeln! 11. November 2015 Über 1.000 Menschen haben am Montag auf dem Domplatz an den 9. November 1938 und damit an den Jahrestag der Pogromnacht erinnert. Dazu aufgerufen hatte das Bündnis gegen Rechts, das […]
Zu den beiden Kundgebungen am 9. November 4. November 2015 „Bragida“ vorm Rathaus, Bündnis gegen Rechts am Dom Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke zur Entscheidung der Stadtverwaltung, die für den 9. November angemeldete „Bragida“-Kundgebung auf dem „Platz der Deutschen Einheit“ zu […]
Sollte „Pegida“ verboten werden oder nicht? 23. Oktober 2015 Regional Braunschweig hat uns am 21. Oktober 2015 folgende Fragen gestellt: „Sehr geehrte Damen und Herren, erst kürzlich „feierte“ die Pegida-Bewegung in Dresden ihr einjähriges Bestehen. Das gefährliche Potential dieser […]
BIBS-Antrag zu „Bragida“ unnötig & überflüssig 28. April 201530. April 2015 Auf Anfrage des Online-Mediums „Braunschweig Heute“ hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 27.04.2015 (Montag) folgendes Statement abgegeben: „Der BIBS-Ratsantrag auf Einrichtung einer „moralischen Instanz“ zur Beratung der städtischen Versammlungsbehörde in Sachen […]
