Grüne begeistert: Schulausschuss votiert für 6. IGS! 7. Dezember 201811. Dezember 2018 07.12.2018 – Hocherfreut reagieren die Grünen auf die Entscheidung des zuständigen Fachausschusses zur 6. Integrierten Gesamtschule (IGS) in Braunschweig. Der Schulausschuss (SchA) hat heute (Freitag) mit großer Mehrheit einen positiven […]
Tolle Protestaktion gegen AfD und NPD! 13. April 201813. April 2018 13.04.2018 – Das Bündnis gegen Rechts hatte aufgerufen und Hunderte waren gekommen – darunter auch zahlreiche Grüne Mitglieder. Kein Wunder, unser Kreisverband und unsere Ratsfraktion gehören dem Bündnis ja seit […]
Doch keine Anhebung der Fraktionsmindestgröße! 19. März 201821. März 2018 Grüner Druck auf Landesregierung war erfolgreich – 19.03.2018 – Die entscheidenden Diskussionen und Weichenstellungen zur Fraktionsmindestgröße in Kommunalparlamenten sind bekanntlich im Niedersächsischen Landtag und nicht im Braunschweiger Rat erfolgt. Unsere Landtagsfraktion […]
Einwohnerbefragungen: Grüne gegen Überregulierung 13. Dezember 2017 Rahmensatzung überflüssig, Durchführungsbeschluss ausreichend 13.12.2017 – Zur Ratssitzung am 19. Dezember 2017 hat unsere Ratsfraktion heute folgenden Änderungsantrag eingereicht – zu TOP 8 „Satzung für Einwohnerbefragungen“ / Verwaltungsvorlage 17-05917: „Der […]
Ausbau des Georg-Eckert-Instituts: Grüne sagen Ja! 21. September 201721. September 2017 21.09.2017 – Der Verwaltungsausschuss (VA) der Stadt Braunschweig hat am Dienstag (19.09.2017) der baulichen Erweiterung des Georg-Eckert-Instituts (GEI) mit großer Mehrheit zugestimmt hat. Konkret ging es dabei um die Erteilung […]
Disko-Tests: Grüne begrüßen Vorgehen der Verwaltung gegen Diskriminierung bei Einlasskontrollen 4. Mai 201719. Mai 2017 04.05.2017 – Als äußerst sinnvoll bewerten die Grünen die Reaktion der Verwaltung auf den Antrag der Linken „Keine Diskriminierung bei Einlasskontrollen“. Dazu der Grüne Ratsherr und wirtschaftspolitische Sprecher Helge Böttcher: „Es […]
Mehr Aufgaben und Direktwahl stärken regionales Denken 2. März 2017 Gerald Heere erfreut über ZGB-Aufwertung zum Regionalverband 02.03.2017 – In der Sitzung am 01.03.2017 hat der Niedersächsische Landtag endlich einen überfälligen Reformschritt für den Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) beschlossen. Nach langen […]
Grünes Statement zum Wahlausgang 13. September 201623. November 2016 13.09.2016 – Zum Ausgang der Kommunalwahl am 11.09.2016 (Sonntag) erklärt Dr. Elke Flake, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Spitzenkandidatin im Wahlbereich 12 – Östlicher Ring: „Mit dem Wahlausgang am Sonntag […]
Zweitbeste Lösung: ZGB-Aufwertung statt Großregion 28. April 20162. September 2016 Positive Stellungnahme der Stadt Braunschweig zum vorliegenden Gesetzentwurf Im Verwaltungsausschuss (VA) am Dienstag (26.04.2016) stand u. a. auch die Stellungnahme der Stadt Braunschweig zum Gesetzentwurf „Gesetz zur institutionellen Stärkung und Weiterentwicklung des […]
„Fall Böhmermann“: Braucht Satire Grenzen? 27. April 20162. September 2016 In regelmäßigen Abständen kommentieren wir für die Zeitschrift Subway aktuelle Ereignisse oder Debatten. Mit Blick auf die Mai-Ausgabe 2016 lautete die Frage von Chefredakteur Nils-Andreas Andermark diesmal: „Braucht Satire und damit die Meinungs- und Kunstfreiheit […]
Rechte Gewalt in Braunschweig 17. März 201622. Juni 2016 Grüne Anfrage zur Ratssitzung am 15.03.2016 „In den letzten Monaten ist es in unserer Stadt vermehrt zu rechtsextremen Übergriffen gekommen. Verübt wurden diese Gewalttaten zumeist von Angehörigen der NPD-Jugendorganisation JN […]
Zum Thema Flüchtlingsintegration 2. März 2016 Grüne Stellungnahme zum Integrationskonzept Zur Beschlussvorlage Nr. 16-01642 „Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig“ nimmt unser Ratsherr und Fachpolitiker Dr. Helmut Blöcker (Stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Integrationsfragen) folgendermaßen Stellung: […]
