Presseanfrage: Rechtsextremismus und politisch motivierte Gewalt 8. Juni 20219. Juni 2021 Regional Heute hat uns am 3. Juni (Do.) eine weitere Anfrage übermittelt – diesmal zum Thema „Rechtsextremismus und politisch motivierte Gewalt“ in Braunschweig. Unsere Ratsfraktion hat diese Anfrage am 8. […]
Presseanfrage: Angriffe auf Mandatsträger*innen und Parteibüros 3. Juni 20219. Juni 2021 Am 1. Juni (Di.) hat uns eine Anfrage von Regional Heute zum Thema „Angriffe auf Mandatsträger*innen und Parteibüros“ erreicht. Diese Anfrage haben wir am 3. Juni (Do.) gemeinsam mit unserem […]
Haushalt 2021: Das sind unsere Anträge (Teil 1) 3. Februar 20213. Februar 2021 Bildung, Schule, Kinder und Jugend Das Jahr 2021 hatte kaum angefangen, da ging es auch schon los mit den Haushaltsberatungen in den politischen Gremien! Vom 13. bis zum 29. Januar […]
Wolfgang Büchs wechselt zu den Grünen 13. Januar 202113. Januar 2021 Ratsfraktion erfreut über die Verstärkung! Erfreuliche Entwicklung zum Jahresauftakt: Die Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen wird künftig aus 8 Mitgliedern bestehen. Bei einer virtuellen Fraktionssitzung am 11. Januar 2021 […]
Grüne wollen Schulkindbetreuung weiter ausbauen 26. November 202027. November 2020 Ein wichtiger Schwerpunkt Grüner Kommunalpolitik war und ist der Ausbau der Kinderbetreuung. Dies gilt für Quantität und Qualität sowie für alle Altersstufen und Betreuungsformen. Nun gibt es eine weitere Initiative […]
Zusammenlegung von Stadtbezirken: Grüne für 12er-Modell 30. Juni 20201. Juli 2020 Die Braunschweiger Grünen haben sich entschieden: Sie sind für eine Zusammenlegung der bislang 19 Stadtbezirksräte. Dies ist das Resultat einer digitalen Abstimmung im Juni 2020. Dabei haben die örtlichen Mitglieder […]
Antidiskriminierungsstelle soll endlich kommen 25. März 202025. März 2020 Stellungnahme unserer Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko zu TOP 4.1. der März-Ratssitzung: „Mit dem Ratsbeschluss am 24. März (Di.) haben wir den Weg zu einer zentralen Antidiskriminierungsstelle in Braunschweig geebnet. Insbesondere für […]
Helene-Engelbrecht-Schule wird bald verlagert 24. März 202025. März 2020 Stellungnahme unserer Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko zu TOP 23. der März-Ratssitzung: „Wir begrüßen ausdrücklich die Planungen zum Neubau der Helene-Engelbrecht-Schule. Auch in der Ablehnung eines vollen ÖPP- bzw. PPP-Modells* sind wir […]
Haushalt 2020: Grüner Antrag zum Schulausschuss 5. Dezember 201918. Dezember 2019 Der zweite Fachausschuss, der sich mit dem Haushaltsplan 2020 befasst, ist der Schulausschuss (SchA). Am 6. Dezember 2019 (Fr.) steht dort der Verwaltungsentwurf auf der Tagesordnung. Unsere Ratsfraktion hat zum […]
Weltfrauentag: Grüne Statements zum Thema „Frauen in Parlamenten“ 8. März 201926. März 2019 Am 28. Februar 2019 erreichte 5 unserer 7 Ratsmitglieder eine Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) zum Internationalen Frauentag am 8. März. Unsere Fraktionsvorsitzenden und unsere Ratsfrauen sollten die folgenden 3 […]
Jasperallee: Grüne bedauern Baumfällungen 21. Februar 2019 Angesichts der heute (Donnerstag) durchgeführten Baumfällungen auf der Jasperallee erklärt die Grüne Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake: „Wir bedauern es sehr, dass es auf der Jasperallee nun zu dieser Abholzung gekommen […]
Braunschweig deklariert sich als „Sicherer Hafen“ 8. Januar 201910. Januar 2019 Politisches Signal zur Unterstützung geflüchteter Menschen – 08.01.2019 – Am Anfang der letzten Ratssitzung stand eine intensive Debatte um das heikle Thema Seenotrettung auf dem Mittelmeer (TOP 5.1). Angeregt wurde diese […]