GRÜNE fordern: Verfahren gegen Baumschützer/innen einstellen! 3. Februar 20104. März 2010 Für völlig unangemessen halten die Braunschweiger GRÜNEN das am 29. Januar 2010 von der Verwaltung verkündete juristische Vorgehen gegen die Baumschützer/innen im Querumer Forst (siehe Pressemitteilung der Stadt Braunschweig „Wegen […]
Hoffmann lässt KPMG den Verkauf der Versorgungs-AG schönrechnen! 15. Januar 20108. Februar 2010 Zur Pressemitteilung der Stadt Braunschweig zwecks Rechtfertigung der Privatisierung der Braunschweiger Versorgungs-AG (BVAG) vom 13.01.2010 (PM des OB: „Privatisierung bringt der Stadt auch nach 2014 dauerhaft einen jährlichen Vorteil von […]
Streit um Mauerdenkmal der BILD-Zeitung nun auch in Kiel 11. Dezember 2009 Nach der heißen Debatte in Braunschweig (siehe hierzu auch die Meldungen vom 22. Oktober 2009 und vom 29. Oktober 2009) gibt es nun auch in Kiel eine politische Auseinandersetzung um […]
Kreisverband Braunschweig: Grüne unterstützen Volksbegehren für gute Schulen 18. November 2009 Bürgerinnen und Bürger müssen der Landesregierung auf die Sprünge helfen Ihre Unterstützung des am vergangenen Wochenende gestarteten „Volksbegehren für gute Schulen in Niedersachsen haben die Braunschweiger Grünen erklärt. „Unsere Kinder […]
GRÜNE für Ganztagsgrundschulen in Rühme und in der Gartenstadt 11. November 200913. November 2009 In Braunschweig gibt es bereits insgesamt 27 städtische Ganztagsschulen, 9 davon im Grundschulbereich. Vor kurzem sind die Grundschulen Diesterwegstraße, Heinrichstraße und Klint hinzugekommen, demnächst wird es auch an der Grundschule […]
Mauerdenkmal vor dem Rathaus: GRÜNE verstärken Kritik an PR-Aktion der BILD-Zeitung 29. Oktober 200930. Oktober 2009 Heiße Diskussionen im Braunschweiger Verwaltungsausschuss (VA): Am 27. Oktober 2009 befasste sich das genannte (nichtöffentliche) Gremium mit dem umstrittenen Geschenk der Axel Springer AG an die Stadt Braunschweig – hierbei […]
Mauerdenkmal vor dem Rathaus: PR-Aktion der BILD-Zeitung verfälscht historische Erinnerung! 22. Oktober 200930. Oktober 2009 Anlässlich des 20. Jahrestages des Mauerfalls hat die Axel Springer AG beschlossen, alle Bundesländer mit einem Originalstück der Berliner Mauer zu „beglücken“. CDU-Ministerpräsidenten wie der mittlerweile abgewählte Dieter Althaus (Thüringen) […]
Kommunales Ausländerwahlrecht: FDP bestätigt Ruf als Umfallerpartei und CDU-Anhängsel 24. September 200924. September 2009 Als „Schmierenkomödie“ bzw. „Schmierentragödie ersten Ranges“ bezeichnete die GRÜNE Ratsfrau Dr. Elke Flake das peinliche Schauspiel, dass FDP und CDU am 22. September 2009 im Braunschweiger Rat aufführten: Ein Interfraktioneller […]
Wilhelm-Bracke-Gesamtschule: Neubau an anderem Standort? 2. September 20094. September 2009 Die Braunschweiger Stadtverwaltung hat am 25. August 2009 eine Pressemitteilung herausgegeben, in der sie erklärt, einen Komplettabriss und Neubau der Wilhelm-Bracke-Gesamtschule (WBG) in der Weststadt zu prüfen („Verwaltung prüft, ob […]
„Picknick? HIER? Niemals!“ – Der verbotene Flashmob. Ein Erfahrungsbericht 12. August 200921. August 2009 Strahlender Sonnenschein, hochsommerliche Temperaturen: ideale äußere Bedingungen also, um den Tag an der frischen Luft zu verbringen. Wie wäre es da mit einem kleinen Picknick auf dem Schlossplatz? Mit dieser […]
Flashmob-Verbot zeigt „obrigkeitsstaatlichen Provinzmief“ 30. Juli 20093. Oktober 2011 Mal wieder hat sich die Stadt Braunschweig ins Fettnäpfchen gesetzt und erzeugt bundesweit negative Schlagzeilen. Damit führt die Stadt die eigenen Bemühungen, durch teure Events wie das Otto-Jahr das Image […]
Unzulässige Restriktion des öffentlichen Raumes! 29. Juli 20093. Oktober 2011 Zum Vorgehen der Braunschweiger Stadtverwaltung im Falle des „Picknick-Flashmobs“ am 8. August zwischen 16 und 18 Uhr erklärt der Europaabgeordnete für Braunschweig, Jan Philipp Albrecht: „Ich werde am 8. August […]
