Bürgerbefragung & Flughafenausbau: OB Hoffmann verbreitet Unwahrheiten 3. November 20105. November 2010 Zum Interview mit dem Oberbürgermeister in der Sonntagsausgabe der Neuen Braunschweiger vom 31.10.2010 („Hoffmann´sche Reflex der Opposition“, Seite 23) hat die GRÜNE Ratsfraktion (siehe Foto links) folgende Stellungnahme abgegeben: „In […]
Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Unglaubwürdiger CDU-Vorstoß 28. Oktober 201016. Dezember 2010 „Stuttgart 21″ bzw. der bürgerliche Aufstand gegen dieses Großprojekt bleibt auch in Braunschweig nicht ohne Folgen: Die örtliche CDU schlägt eine Bürgerbefragung zum umstrittenen weiteren Ausbau des Eintracht-Stadions vor (siehe […]
„Stuttgart 21“: Spontaner Schwabenstreich und GRÜNE Solidaritätserklärung 6. Oktober 20108. Oktober 2010 Wir dokumentieren hier ein Schreiben aus Braunschweig an die Initiativen „Leben in Stuttgart“ und „Parkschützer“ sowie den Kreisverband und die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Stuttgart vom 5. Oktober 2010: „Liebe […]
Große Mehrheit nach turbulenter Debatte: Rat beschließt Resolution gegen Naziaufmarsch 23. September 201027. September 2010 Trotz ihres äußerst turbulenten Verlaufs nahm die Debatte über einen Beschluss zu dem angekündigten Naziaufmarsch in Braunschweig (4. Juni 2011) bei der Ratssitzung am Dienstag (21. September 2010) ein gutes […]
Breites Bündnis gegen Naziaufmarsch: GRÜNE sehen sich bestätigt 3. September 20103. September 2010 Angesichts der aktuellen Berichterstattung der Braunschweiger Zeitung (siehe hierzu den Artikel „Wir erwarten von Ratspolitikern mehr als eine Resolution gegen Rechts“ vom 02.09.2010) erklärt der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke: „Durch […]
GRÜNE: „Breites Bündnis gegen rechtsextremen Aufmarsch bilden!“ 13. August 2010 Zur geplanten Demonstration von Neonazis in Braunschweig im Juni 2011 erklären die Ratsfraktion und der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit großer Bestürzung und Verärgerung haben wir zur Kenntnis nehmen […]
„Gute Lösung für die Förderschulen“: GRÜNE Position zur Veränderung der Schullandschaft 9. Juni 201024. Juni 2010 Im Rahmen ihrer beiden letzten Fraktionssitzungen hat die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die geplanten Änderungen der Braunschweiger Schullandschaft – die sich aus dem Verwaltungsvorschlag zur Neuordnung der Förderschulen Schwerpunkt Lernen […]
Schlossmuseum am Bohlweg: Haarsträubende Vorlage zur Trägerstiftung 28. April 201012. Mai 2010 Als haarsträubend bezeichnen die GRÜNEN im Braunschweiger Rat die Verwaltungsvorlage zur Trägerstiftung des geplanten Schlossmuseums im ECE-Center (siehe Anlage 1, Anlage 2 und Anlage 3), die am 26. April 2010 […]
GRÜNE bleiben dabei: Ratsbeschluss zur Reduzierung der Bezirksräte ist rechtswidrig! 29. März 201017. Dezember 2011 Sehr bezeichnend finden die GRÜNEN die Reaktion der Verwaltung (siehe Anlage 1) auf ihre Pressemitteilung vom 10. März 2010 (siehe Anlage 2) zum Thema Reduzierung der Bezirksräte. „Auf unseren Kernvorwurf, […]
Reduzierung der Bezirksräte: Ratsbeschluss von CDU und FDP ist undemokratisch und rechtswidrig! 19. März 201017. Dezember 2011 Vom 9. März bis zum 27. April 2010 – und damit erst im Nachhinein – werden die betroffenen Bezirksräte zu der am 16. Februar 2010 im Rat mehrheitlich beschlossenen Reduzierung […]
Privatisierung der Versorgungs-AG in neuem Licht? 10. Februar 20104. März 2010 Zur Jubelmeldung des Oberbürgermeisters „Zwei starke Partner tragen unsere starken Stadtwerke“ vom 10. Februar 2010 hat die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am selben Tag folgende Pressemitteilung veröffentlicht: „Es ist bezeichnend, […]
Schöner Erfolg gegen Moscheekontrollen 5. Februar 20103. Oktober 2011 Im Zuge des Kampfes gegen den Terrorismus besonders nach den Anschlägen von Madrid im Jahr 2004 waren auch in Braunschweig auf Geheiß von Innenminister Schünemann verstärkt verdachtsunabhängige Moscheekontrollen durchgeführt worden. […]
